Streit über Atomprogramm Iran meldet Einigung mit Uno auf Kontrollen
Wien - Einzelheiten sollen zu gegebener Zeit bekannt gegeben werden, aber Iran berichtet trotzdem schon über eine Einigung: Mit der Internationale Atomenergie-Behörde (IAEA) haben es eine Verständigung für eine engere Zusammenarbeit gegeben, meldete der Chef des iranischen Nuklearprogramms, Ali Akbar Salehi, sprach nach einem Gespräch mit IAEA-Chef Mohamed ElBaradei. Es seien neue Maßnahmen zur Kooperation zwischen beiden Seiten vereinbart worden. Einzelheiten würden zu geeigneter Zeit bekanntgegeben.
In hochrangigen diplomatischen Kreisen hieß es dagegen, konkrete neue Maßnahmen seien nicht vereinbart worden. Die iranische Seite habe aber ein insgesamt verbessertes Klima für den Abbau des gegenseitigen Misstrauens in Aussicht gestellt.
ElBaradei habe auch darauf gedrungen, dass Iran Beweise vorlege, um Berichte zu widerlegen, sein Urananreicherungs-Programm habe zumindest in der Vergangenheit einen militärischen Hintergrund gehabt, hieß es in den diplomatischen Kreisen. Salehi bezeichnete die von der IAEA als glaubwürdig eingestuften Berichte als Fiktion. "Wir sind nicht dazu da, zu beweisen, dass eine erfundene Geschichte wahr ist", sagte er.
Die IAEA dringt seit langem darauf, die rasch wachsende Anreicherungsanlage für Uran in Natans eingehender kontrollieren zu können. Die Führung in Teheran hatte dies im vergangenen Monat zugesagt.
Der EU-Außenbeauftragte Javier Solana rief die Führung in Teheran auf, die für den 1. Oktober geplanten Atomgespräche mit den fünf Uno-Vetomächten und Deutschland ernsthaft zu betreiben. Iran solle bei dem voraussichtlich in der Türkei stattfindenden Treffen die Chance ergreifen, die sich durch die formelle Teilnahme auch der USA ergebe.
Solana kündigte an, die Sechsergruppe werde in den Verhandlungen an ihrer Doppelstrategie festhalten. Einerseits würden Iran Anreize geboten, sein Atomprogramm aufzugeben.
Russland schließt Sanktionen nicht aus
Sollte die Islamische Republik kein Entgegenkommen zeigen, werde mit schärferen Sanktionen gedroht. Allerdings sei nach der bekundeten Gesprächsbereitschaft Irans nun nicht der richtige Augenblick, Sanktionen näher zu thematisieren. "Momentan versuchen wir, Verhandlungen zu beginnen. Darüber sollten wir jetzt sprechen", sagte Solana weiter.
In der vergangenen Woche hatte Iran der Sechsergruppe aus den USA, Frankreich, Deutschland, Großbritannien, China und Russland ein Gesprächsangebot unterbreitet, Diskussionen über sein umstrittenes Atomprogramm aber ausgeschlossen. Die Gruppe beharrt dagegen darauf, dass das Atomprogramm im Zentrum der Verhandlungen stehen müsse. Iran wird verdächtigt, unter dem Deckmantel eines zivilen Atomprogramms am Bau von Nuklearwaffen zu arbeiten.
In Moskau erklärte der russische Präsident Dmitri Medwedew seine Bereitschaft, notfalls härtere Sanktionen gegen Iran zu unterstützen. "Sanktionen sind in der Regel nicht sehr wirksam, aber manchmal muss man trotzdem auf Sanktionen setzen", sagte Medwedew. Er betonte, dass sich nicht nur die USA und Europa durch das iranische Atomprogramm bedroht fühlten. Die internationale Gemeinschaft müsse das Thema aber mit großer Umsicht angehen und nicht voreilig über weitere Strafmaßnahmen diskutieren.
