Streit über Irans Atomprogramm "Die Uhr tickt"
Wien/Berlin - Gegenüber dem ursprünglichen Vorschlag, der von Deutschland, Frankreich und Großbritannien ausgearbeitet wurde, schränke der geänderte Text der USA den Spielraum für die iranische Regierung ein, hieß es bei einer Sitzung der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) in Wien. Der Resolutionsentwurf fordere von der iranischen Regierung unverzüglich vollständigen und uneingeschränkten Zugang zu allen Atomanlagen. Alle Aktivitäten zur Urananreicherung müssten sofort eingestellt werden. Der Text drohe aber nicht direkt mit der Einschaltung des Uno-Sicherheitsrates. Eine solche Möglichkeit sei durch die Frist bis zum 31. Oktober allenfalls indirekt angedeutet.
Der Generaldirektor der IAEA, Mohamed al-Baradei, sagte, über ein Ultimatum müsse der Gouverneursrat der Uno-Behörde entscheiden. Er könne nicht garantieren, dass seine Ermittlungen zum iranischen Atomprogramm bis November abgeschlossen seien. Die bisherige Untersuchung habe noch nicht definitiv ergeben, ob Iran versuche, Atomwaffen zu produzieren, was die USA der Regierung in Teheran vorwerfen.
Die Europäische Union hat Iran zur sofortigen Einstellung seines Atomprogramms aufgefordert, dringt aber auf eine einvernehmliche Lösung. Von der von Washington angestrebten Einschaltung des Uno-Sicherheitsrates will die EU ebenso wie Russland noch nichts wissen.
Der israelische Wissenschafts- und Technologieminister Ilan Schalgi forderte einen stärkeren Einsatz Europas und der internationalen Gemeinschaft gegen das iranische Atomprogramm. "Die Uhr tickt", sagte Schalgi in Berlin. Iran versuche alles, um waffenfähiges Atommaterial zu bekommen. "Das wird eine Bedrohung auch für Europa."
Die Initiative der Außenminister Großbritanniens, Frankreichs und Deutschlands vor knapp einem Jahr in Teheran habe den Prozess zwar "erfolgreich verzögern, aber nicht verhindern" können. Auf die Frage, wie Israel auf die Weiterentwicklung des iranischen Atomprogramms reagieren werde, sagte Schalgi: "Wir können keine Situation zulassen, in der unsere Feinde nukleare Macht haben."