Streit um Atomprogramm Nordkorea provoziert USA
Pjöngjang -Bereits Anfang Dezember war das Regime in Nordkorea auf Konfrontationskurs gegangen. Die Internationale Atomenergie-Behörde (IAEA) erhielt einen harsch formulierten Brief: Die Behörde solle Überwachungssiegel und Kameras schnellstmöglich aus Nordkoreas Atom-Anlagen entfernen. Andernfalls "werden wir die notwendigen Maßnahmen unilateral einleiten".
Nun hat Pjöngjang mit der Drohung erst gemacht: Die Kontrollkameras werden entfernt. Der 1994 still gelegte Atomreaktor Nyongbyon müsse wieder in Betrieb genommen werden, um den Bedarf an Elektrizität zu decken, nachdem die USA ihrer Verpflichtung zur Lieferung von Heizöl nicht mehr nachkämen, begründete die nordkoreanische offizielle Nachrichtenagentur KCNA am Sonntag die Maßnahme. Die IAEA habe auf die Anfrage in diesem Monat, die Überwachungsanlagen und Siegel an der Anlage zu entfernen, nicht reagiert und damit Nordkorea veranlasst, selbst die Initiative zu ergreifen.
Der Schritt der nordkoreanischen Machthaber ist gefährlich. Denn in der Atomanlage könnte nach Uno-Einschätzung waffenfähiges Plutonium hergestellt werden. Bereits im Oktober räumten die Nordkoreaner überraschend ein, dass sie entgegen internationaler Absprachen über Jahre an einem Geheimprogramm zur Anreicherung waffenfähigen Urans gearbeitet hatten. Anfang Dember gaben sie schließlich bekannt, dass sie ihr Nuklearprogramm wieder aufnehmen wollten.
Dass das orthodoxe Regime in Pjöngjang sich jetzt zu diesem Provokation entschließt, dürfte auch im Zusammenhang mit der Irak-Krise stehen. Einen weiteren Konfliktherd, so die insgeheimen Überlegungen der kommunistischen Machthaber, kann sich die US-Regierung offenkundig im Augenblick nicht leisten. Und dass, obwohl US-Präsident George W. Bush Nordkorea zur "Achse des Bösen" zählt.
Entsprechend zurückhaltend fielen bislang die offiziellen Stellungsnahmen aus. Aus Washington war bis zum Sonntag Mittag europäischer Zeit noch keine offizielle Stellungnahme erfolgt. Und aus Südkorea waren verhaltene Töne zu vernehmen. Dort wurde gerade ein neuer Staatspräsident gewählt - der auf einen Ausgleich mit dem Norden setzt. So äußerte denn auch Seoul lediglich sein Bedauern über das Verhalten Nordkoreas und forderte das kommunistische Nachbarland auf, die Überwachungsvorrichtungen der Internationalen Atomenergiebehörde IAEO an dem Fünf-Megawatt-Forschungsreaktor Nyongbyon wieder in Betrieb zu nehmen.
Die nordkoreanische Agentur KCNA wiederholte indes, dass die Entfernung der Siegel nichts mit Nordkoreas Atomwaffenprogramm zu tun habe, sondern dem Zweck der atomaren Stromerzeugung diene, nachdem die USA ihre Öllieferungen an Pjöngjang eingestellt hätten.
Das Eingeständnis eines eigenen Atomprogrammes und Nordkoreas spätere Ankündigung, nach achtjähriger Pause wieder Atomstrom erzeugen zu wollen, hatten weltweit Besorgnis ausgelöst. Washington hatte darauf die Öllieferungen gestoppt.
Die Internationale Atomenergie-Organisation (IAEO) hat die Reaktivierung des nordkoreanischen Atomreaktors in Nyongbyong kritisiert. Der IAEO-Generaldirektor Mohammed el Baradei habe in einem Brief an die nordkoreanischen Behörden sein "tiefes Bedauern" ausgedrückt, dass die IAEO-Siegel entfernt und die Überwachungskameras ausgeschaltet wurden, bestätigte die UN-Behörde am Sonntag in Wien. Nordkorea hatte die Wiederaufnahme seines Atomprogramms und die Abschaltung aller Überwachungseinrichtungen der IAEO bereits am 12. Dezember angekündigt.
El Baradei wiederholte in seinem Schreiben seine Forderung, Nordkorea solle keine weiteren einseitigen Schritte zur Auflösung des Abkommens von 1994 einleiten. Pjöngjang hatte sich damals zum Einfrieren seines Atomprogramms verpflichtet. Im Gegenzug hatten die USA die Versorgung mit Energie sowie den Bau von Leichtwasserreaktoren zur Stromerzeugung versprochen. Die IAEO verlangte den sofortigen Zutritt zu der Anlage in Nyongbyong und warnte Nordkorea, den 5 Megawatt-Reaktor ohne die notwendigen Sicherheitsmaßnahmen in Betrieb zu setzen.
