Park Geun Hye: Präsidentin auf Abruf?
Umstrittene Präsidentin Südkoreas Parlament stimmt über Amtsenthebung ab
Ein Amtsenthebungsverfahren gegen die südkoreanische Präsidentin Park Geun Hye könnte bereits am kommenden Freitag beschlossen werden. Park hatte am vergangenen Dienstag selbst angekündigt, zum Rücktritt bereit zu sein, wenn eine Mehrheit der Parlamentsabgeordneten das wünsche. Ob es bei der nun für den kommenden Freitag angesetzten Abstimmung diese Mehrheit geben wird, ist allerdings durchaus nicht sicher.
Zwar wird das von der südkoreanischen Opposition am Samstag beantragte Amtsenthebungsverfahren wohl von 171 Abgeordneten des 300 Sitze zählenden Parlaments unterstützt. Die Opposition benötigt in der finalen Abstimmung aber auch die Unterstützung von rund 30 Mitgliedern der Regierungspartei, um die nötige Mehrheit wirklich zu bekommen.
Park steht seit Wochen wegen einer Korruptionsaffäre unter Druck. Im Zentrum des Skandals steht die langjährige Präsidentenfreundin Choi Soon Sil. Sie soll ihre Beziehungen zu Park genutzt haben, um Millionenspenden für Stiftungen einzutreiben und sich dabei persönlich zu bereichern. Choi sitzt inzwischen wegen des Verdachts auf Betrug und Machtmissbrauch in Haft.
Sollte das Amtsenthebungsverfahren im Parlament Erfolg haben, muss das Verfassungsgericht über den Antrag befinden. Dies kann bis zu sechs Monate dauern. Parks Regierungspartei hatte ihr kürzlich ein Ultimatum gestellt und gefordert, sie solle Ende April zurücktreten. Sie habe aber noch eine Woche Bedenkzeit, hieß es am Donnerstag. Stimme sie nicht zu, werde sich die Partei der Forderung der Opposition nach einem Amtsenthebungsverfahren anschließen.
Südkorea: Millionen gegen Park
Park selbst hatte sich am Dienstag zu einem vorzeitigen Rücktritt bereit erklärt, diese Frage aber in die Hände des Parlaments gelegt. Wörtlich sagte sie: "Sobald die Abgeordneten Maßnahmen für eine Machtübergabe vorlegen, die die Gefahr eines Machtvakuums und ein Regierungschaos möglichst klein halten, werde ich zurücktreten."
Beobachter werteten die Erklärung als Versuch, einem entwürdigenden Amtsenthebungsverfahren zu entgehen. Auch die Opposition sieht darin nur einen Versuch, Zeit zu schinden und will ihr den Gefallen nicht tun, um ein Amtsenthebungsverfahren herumzukommen. Seit Wochen halten die Südkoreaner Großkundgebungen ab und fordern den Rücktritt der Präsidentin. Auch für Samstag waren erneut Massenproteste in Seoul geplant.
