Tory-Parteitag David Camerons "Mission: Impossible"
Das Boulevardblatt "The Sun" hat den Ton vorgegeben. Wenn der britische Oppositionsführer David Cameron heute zum Abschluss seines Parteitages im nordenglischen Blackpool spricht, stehe ihm eine "Mission: Impossible" bevor. Alle Umfragen sehen Labour vorn. Der neue Premierminister Gordon Brown hat gestern einen weiteren Truppenabzug aus dem Irak angekündigt. Die Krise um die angeschlagene Hypothekenbank Northern Rock scheint vorerst beigelegt. Alles deutet auf vorgezogene Wahlen hin. Kann Cameron wie Tom Cruise im Film "Mission Impossible" das Unmögliche möglich machen?
Die Rede des Oppositionsführers, 40, wendet sich vor allem an Gegenspieler Brown, 56. Mit einer großen rhetorischen Leistung, die seine Partei begeistert und die Wähler überzeugt, hofft er den als risikoscheu bekannten Premierminister zu verunsichern, so dass dieser die Notbremse zieht.
Camerons Chancen stehen dafür ebenso schlecht wie die Aussichten seiner Partei bei der Unterhauswahl, die Brown für Anfang November plant. In allen Umfragen liegen die Tories zwischen fünf und zehn Prozentpunkte hinter Labour zurück. Hinzu kommt: Der Arithmetik des Mehrheitswahlrechts zufolge benötigt Cameron landesweit etwa 44 Prozent der Stimmen, um eine eigene Regierung bilden zu können. Labour schaffte das zuletzt mit 36 Prozent. "Wenn in Zimbabwe das Wahlsystem in gleicher Weise die Regierung bevorzugen würde", mokiert sich ein international erfahrener Labour-Anhänger, "würden wir schon längst Zeter und Mordio rufen". Auf der Insel aber spielt die schreiende Ungerechtigkeit keine Rolle.
"Britische Jobs für britische Arbeiter"
In seiner eigenen Parteitagsrede appellierte der Premierminister vergangene Woche direkt an jene Wechselwähler, die über den Wahlausgang entscheiden werden. Er versprach Familienfreundliche Maßnahmen, Kampf gegen die Kriminalität, saubere Krankenhäuser. Vor allem aber verwendete der Schotte Brown 75 Mal die Begriffe "(Groß)-Britannien" oder "britisch". Die patriotische Inszenierung gipfelte in dem schamlos nationalistischen Satz, er wolle "britische Jobs für britische Arbeiter" schaffen.
Es ist der gleiche Brown, der als Schatzkanzler zehn Jahre lang dem Niedergang der verarbeitenden Industrie tatenlos zugesehen hat. Allzu viele Schulabgänger sind schlecht auf den Arbeitsmarkt vorbereitet: Millionen von Briten verlassen die Schule, ohne lesen und schreiben zu können. Nicht zuletzt wendet sich auch in Großbritannien das Meinungsklima gegen die Auswüchse des Turbo-Kapitalismus, der die Londoner City zum wichtigsten Finanzzentrum der Welt gemacht hat. Einer Umfrage des Labour-nahen Thinktanks Fabians zufolge wünschen sich 85 Prozent der Briten die Verkleinerung des Abstandes zwischen Arm und Reich. Browns Wirtschaftspolitik hat genau das Gegenteil bewirkt: Unter Labour ist der Abstand größer geworden.
Es gäbe also Angriffspunkte genug für David Cameron. Einen hat sein enger Vertrauter George Osborne, bereits vorweggenommen: Der Schatten-Finanzminister schlug eine Besteuerung jener superreichen Geschäftsleute vor, die ihren Wohnsitz auf der Insel haben, Steuern aber, wenn überhaupt, anderswo bezahlen. Dazu gehören der Handelsmilliardär Philip Green (Arcadia) ebenso wie der russische Oligarch Roman Abramowitsch (FC Chelsea). Jene sogenannte "Nicht-Residenten" will Osborne mit einer jährlichen Kopfsteuer von 25000 Pfund belegen. Wieviel dadurch in die Staatskasse käme, bleibt umstritten. Aber Osbornes Vorschlag ist populär, dafür spricht schon allein Labours wütende Reaktion.
Neues Image mit weichen Themen
Dass die Partei Margaret Thatchers Anfang der neunziger Jahre ihr Image der Wirtschaftskompetenz verlor, war das Kernproblem der Tories in den vergangenen drei Wahlkämpfen. Wie sich die einstige Klassenkampf-Partei Labour zur Befürworterin des uneingeschränkten Kapitalismus wandelte, so scheinen jetzt die Tories die Partei werden zu wollen, die für mehr Sozialverträglichkeit, gezieltere Familienförderung und größeres Umweltbewusstsein steht.
Camerons Problem aber lautet: Für eine glaubwürdige Neubestimmung fehlt ihm die Zeit. In den 22 Monaten seiner Amtszeit hat er sich auf eine tiefgreifende Reinigung des Tory-Image konzentriert. Ein modisch skizzierter Baum löste als Parteisymbol die bisherige Fackel ab äußerer Ausdruck einer Betonung von weichen Themen wie Umwelt, Entwicklungshilfe und Familienförderung. Gezielt förderte Cameron Frauen und Schwarze als zukünftige Parlaments-Kandidaten. Die Parteitags-Delegierten sind noch immer überwiegend weiße Rentner, aber erkennbar mischen sich mehr Junge, mehr Frauen, mehr Schwarze unters Parteivolk.
Das Treffen in Blackpool war als inhaltliche Neu-Orientierung geplant. Unter dem Druck des vorgezogenen Wahltermins gerät die heutige Rede zum Wahlkampf-Auftakt. Sollte sie misslingen, werde sich "die Partei selbst zerstören, prophezeit "The Sun" und wünscht Cameron "viel Glück. Sie werdens brauchen!"