Tschechien: Kalte Dusche - DER SPIEGEL
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Tschechien Kalte Dusche

Der Alltag hat die Tschechen wieder. Nach der Niederlage gegen Griechenland im EM-Halbfinale bestimmt jetzt wieder die Regierungskrise die Agenda. Der neue Premier Stanislaw Gross muss sich mit denselben Schwierigkeiten herumplagen wie sein Vorgänger. Die Folge: Tschechien kann sich zum europäischen Problemfall entwickeln.
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Prag - Ausnahmezustand in Prag: Tausende versammeln sich jubelnd vor Großleinwänden auf dem Altstädter Ring. Die US-Rocker von "Metallica" zeigen Volksnähe und greifen extra eine Stunde früher als geplant in die Saiten, damit die Fans wenigstens noch die zweite Halbzeit des EM-Halbfinales zwischen der tschechischen Elf und der Mannschaft aus Griechenland sehen können.

Doch das Kopfballtor von Traianos Dellas in der Verlängerung wirkt wie eine kalte Dusche für das Fußballfieber der Tschechen. Schweigend ziehen die Massen in die Kneipen oder nach Hause. An der Moldau herrscht wieder Alltag - und der bringt kaum Begeisterungsstürme hervor: Zwar hat Präsident Vaclav Klaus am Freitag Stanislaw Gross zum Premier ernannt, doch ist die Regierungskrise damit noch lange nicht vorbei.

Der Mann ist mit 34 Jahren Europas jüngstes Staatsoberhaupt. Darauf hatte der Karriere-Sozialdemokrat lange hingearbeitet. "Er ist jung und attraktiv, die Leute mögen ihn"; schwärmt sein Parteikollege Jaroslav Foldyna. Allerdings könnten die jungenhaften Gesichtszüge des Aufsteigers demnächst schnell altern. Denn er wird mit denselben Schwierigkeiten zu kämpfen haben, wie sein Vorgänger Vladimir Spidla, der am Donnerstag frustriert sein Amt quittiert hatte.

Zwei Jahre hat Spidla an der Spitze des Staates ausgehalten. Damals hatten er und seine Sozialdemokratische Partei, die CSSD, die Bürgerpartei von Vaclav Klaus, die ODS, bei Parlamentswahlen geschlagen und eine Regierung mit zwei kleinen konservativen Partnerparteien gebildet. Eine einzige Stimme Mehrheit zählte diese Koalition im Abgeordnetenhaus - und musste dennoch schwierige und schmerzhafte Reformen im Sozialen angehen.

Schon mit den Präsidentenwahlen im Frühjahr 2003 begann sein Stern zu sinken: Spidla gelang es nicht, seine Partei auf einen aussichtsreichen Kandidaten festzulegen. Am Ende gewann der als Außenseiter gestartete bürgerliche Politiker Vaclav Klaus, ein Meister der populären Gesten, gegen den der redliche Spidla blass aussah.

Gegen die Sozialreformen der Sozialdemokraten hatten immer wieder Abgeordnete aus den eigenen Reihen Front gemacht. Der Frust der Bevölkerung entlud sich bei den Wahlen zum Europa-Parlament: Unter zehn Prozent ergatterte die CSSD und fiel in der Wählergunst auf den fünften Platz, weit hinter die ODS und die kaum gewendete kommunistische Partei. Das war der Moment für Spidla hinzuschmeißen.

Zunächst scheint fraglich, ob Gross mit der alten Spidla-Koalition weiterregieren kann. Zwei Abgeordnete der konservativen Partner haben ihre Fraktionen verlassen. Selbst wenn Gross trotzdem die Wackelmehrheit seines Vorgängers übernimmt, wird er in dieselbe Zwickmühle geraten wie sein Vorgänger.

Kirsche statt Hammer und Sichel

Während die Koalitionäre von Rechts ein hohes Reformtempo anmahnen, mauern die Linken in den eigenen Reihen. Sie scharen sich um Ex-Premier Milos Zeman, der zu einem guten Teil als Strippenzieher auch den Fall Spidlas auf dem Gewissen haben soll. Viele, die vor zwei Jahren noch Spidlas Sozialdemokraten gewählt haben, würden ihre Stimme heute den Kommunisten geben. Ähnlich wie die deutsche SPD in den neuen Bundesländern unter der Konkurrenz der PDS leidet, knabbert in Tschechien die ehemalige Einheitspartei am Potenzial der Sozialdemokratie. Die "Kommunistische Partei Böhmens und Mährens" hat es seit der Wende 1989 gerade mal geschafft, Hammer und Sichel im Logo gegen eine Kirsche auszutauschen. Sonst ist sie ideologisch noch voll auf der Linie von damals. Diese Polit-Nostalgie kommt gut an bei den Verlierern der Wende. Bei der Europawahl belegten die Kommunisten den zweiten Platz.

Beobachter in Prag fürchten jetzt, dass Gross stille Unterstützung bei den Kommunisten suchen könnte. Da die KSCM aber stramm gegen die EU ist, könnte sich Tschechien zum europäischen Problemfall entwickeln - schließlich steht die Ratifizierung der europäischen Verfassung an.

Auf Unterstützung von rechts könnte Gross auch nicht bauen. Eine "Regierung Spidla ohne Spidla" werde er nicht unterstützen, hat schon mal der ODS-Chef Mirek Topolanek klargestellt. Doch trotzdem steuern die Bürgerlichen nicht mit voller Kraft auf Neuwahlen zu. Dann läge der Schwarze Peter nämlich bei ihnen, sie müssten unpopuläre Reformen durchdrücken, um den hochdefizitären Staatshaushalt auf Vordermann zu bringen. Schnell könnten sie ähnlich rapide an Beliebtheit bei den Bürgern verlieren, wie vor ihnen die Sozialdemokraten.