Istanbul/Diyarbakir - Erbakan habe durch Aufzeigen von Religions- und Rassenunterschieden eine Spaltung des Volkes bewirken wollen und zu Feindschaft sowie Hass aufgestachelt, entschied am Freitag das Staatssicherheitsgericht Nummer eins im südostanatolischen Diyarbakir.

Türkischen Berichten zufolge hatte Erbakan 1994 im ostanatolischen Ort Bingöl die Rede gehalten. Nun wird vermutlich das Berufungsgericht das Urteil überprüfen. Die Wohlfahrtspartei (RP) von Erbakan war Anfang 1998 verboten worden. Das türkische Militär hatte Druck ausgeübt, weil es das Staatsprinzip der Trennung von Religion und Staat (Laizismus) in Gefahr sah. Dem früheren Regierungschef, der von Juli 1996 bis Juni 1997 amtierte, war mit dem Verbot seiner Partei für fünf Jahre jede politische Betätigung verboten worden.