Türkei Festgenommenes Ehepaar stammt aus Hessen
Bei der erneuten Festnahme in der Türkei handelt es sich nach SPIEGEL-Informationen um ein Urlauber-Ehepaar aus Hessen. Nach ersten Informationen, die das Auswärtige Amt (AA) am Montag zusammentragen konnte, wurden die beiden Urlauber am Sonntag bei der Einreise auf dem Flughafen Istanbul festgesetzt.
Die Bundesregierung erfuhr am Montag zunächst nur durch den Sohn des Ehepaars von der Festnahme, über die Gründe liegen dem AA bisher keine konkreten Informationen vor. Nach bisherigen Erkenntnissen ist der 45 Jahre alte Ehemann aus Stadtallendorf türkischstämmig und hat einen deutschen Pass. Seine Ehefrau hat hingegen hat auch die türkische Staatsbürgerschaft.
In Regierungskreisen wurde die Festnahme als erneute Provokation der Türkei gegenüber Deutschland bewertet. Ganz offensichtlich, so hochrangige Beamte, setze Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan weiter auf einen Kurs der Verunsicherung, bei dem willkürliche Festnahmen von Deutschen an der Tagesordnung seien.
Im aktuellen Fall gibt es keine Klarheit, was die Türkei dem Ehepaar aus Hessen vorwirft. In Berlin nahm man wegen der Erfahrungen der vergangenen Wochen an, dass man den Urlaubern Verbindungen zur Gülen-Bewegung unterstelle. Zwar wurde die Ehefrau wieder auf freien Fuß gesetzt, sie darf die Türkei aber nicht verlassen.
Berlin gerät unter Zugzwang
Offiziell wählte die Bundesregierung scharfe Worte. "Der Alptraum setzt sich fort", sagte der Sprecher des AA am Montagmorgen in Berlin. In AA-Kreisen wird seit Tagen immer wieder gemutmaßt, die Türkei nehme deutsche Staatsbürger als Faustpfand fest, um die eigene Position zu stärken.
Berlin gerät durch die neue Festnahme in der Frage einer offiziellen Reisewarnung für die Türkei weiter unter Zugzwang. Das AA hatte die Reisehinweise für die Türkei sukzessive immer weiter verschärft und warnt mittlerweile explizit vor der Gefahr, dass jeder Deutsche in der Türkei willkürlich festgenommen werden könne.
Bereits nach der Festnahme eines anderen Ehepaars Ende vergangener Woche war eine formale Reisewarnung in der Bundesregierung intensiv diskutiert worden. Am Ende aber entschied man sich mit der Verschärfung der Hinweise für eine abgemilderte Maßnahme.
In der Türkei hingegen wurden die Hinweise aus Deutschland umgehend beantwortet. So warnte das türkische Außenministerium vor Reisen nach Deutschland. In der "Reisewarnung" hieß es, Türken müssten in der Bundesrepublik mit "fremdenfeindlicher und rassistischer Behandlung, Verhalten und Verbalangriffen" rechnen.
"Reisehinweise nicht politisch missbrauchen"
Eine formale Reisewarnung Berlins hätte sehr handfeste Folgen. Das AA schätzt, dass derzeit Zehntausende deutsche Pauschalreisende in der Türkei Urlaub machen. Im Fall einer offiziellen Reisewarnung könnten sie die Reisen umgehend abbrechen, Berlin müsste sich sogar über mögliche Evakuierungen Gedanken machen.
Hinter den Kulissen wurde am Montag intensiv über eine solche Warnung diskutiert. Das AA von Minister Sigmar Gabriel, SPD, will die Frage nicht mehr alleine entscheiden. Wegen der außenpolitischen Tragweite will man sich eng mit dem Kanzleramt von Angela Merkel abstimmen.
Die Abwägung ist nicht einfach. Spätestens seit der sogenannten Neuausrichtung der deutschen Türkei-Politik im Juli sieht sich die Bundesregierung in einer Eskalationsspirale, in der beide Seiten die Tonlage immer weiter verschärfen und neue Schritte gegen das andere Land ankündigen.
Wie lange Berlin allerdings der Gefahr für Deutsche in der Türkei zusehen kann, ist schwer abzusehen. "Wir werden uns nicht dazu hinreißen lassen, Reisehinweise politisch zu missbrauchen", sagte Gabriels Sprecher am Montag. Allerdings könne sich dies ändern, wenn Festnahmen und Verhaftungen zu einer "täglichen Routine" würden.
Hinweis: Wir haben die Zahl der deutschen Pauschalurlauber in der Türkei im Text korrigiert.