Ukraine: Juschtschenko verschiebt Neuwahlen - DER SPIEGEL
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Ukraine Juschtschenko verschiebt Neuwahlen

Der ukrainische Präsident Viktor Juschtschenko hat den Termin für die vorgezogene Parlamentswahl verschoben. Dadurch soll die Wahl in einer angemessenen Art und Weise abgehalten und eine demokratische Lösung der Probleme des Landes erreicht werden.
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Kiew- Die Abstimmung solle nun am 24. Juni stattfinden, sagte Juschtschenko heute in einer Fernsehansprache. Die Verschiebung des Termins soll nach den Worten des Präsidenten den Bemühungen zur Beilegung der Krise mit der Regierung von Ministerpräsident Viktor Janukowitsch dienen, die durch das Dekret zur Auflösung des Parlaments eskaliert war. Gleichzeitig sollten die Wahlen aber so früh wie möglich stattfinden, betonte Juschtschenko.

Der westlich orientierte Präsident hatte Anfang April das Parlament aufgelöst und vorgezogene Wahlen für den 27. Mai festgesetzt. Er begründete seinen Schritt damit, dass das von Anhängern des Regierungschefs Viktor Janukowitsch dominierte Parlament die Verfassung verletzt habe. Diese hätten Abgeordnete aus dem Lager des Präsidenten abgeworben.

Der pro-russische Janukowitsch rief daraufhin das Oberste Gericht an. Juschtschenko und Janukowitsch gelten seit der Orangenen Revolution als politische Gegner. Juschtschenko ist seit 2004 Präsident des Landes. Aus der Parlamentswahl im vergangenen Jahr war Janukowitsch' Partei als stärkste Kraft hervorgegangen. Vor einem Jahr trat er das Amt des Regierungschefs an.

pav/reuters