Ukraine: Parlament bestätigt Janukowitsch - DER SPIEGEL
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Ukraine Parlament bestätigt Janukowitsch

Rückkehr an die Macht: Bei der orangen Revolution war er der Verlierer, aber jetzt hat das Parlament Viktor Janukowitsch als neuen Ministerpräsidenten bestätigt. 271 der 296 anwesenden Abgeordneten stimmten für den 56-jährigen pro-russischen Politiker.
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Kiew - Mit der Wahl Janukowitschs geht gut vier Monate nach der Parlamentswahl das Tauziehen um die Regierungsbildung zu Ende. Die Parteien der orangen Revolution hatten sich zuvor nicht auf eine Regierungsbildung verständigen können.

Janukowitsch will eine große Koalition führen. Ihr gehören unter anderem seine Regionalpartei und die Partei des westlich orientierten Staatspräsidenten Viktor Juschtschenko an. Erwartet wurde, dass Janukowitschs Partei die neue Regierung dominieren würde. Der neue Regierungschef hatte sich gestern dazu verpflichtet, den mit der orangen Revolution eingeleiteten Reformkurs fortzusetzen.

Vor eineinhalb Jahren ging Janukowitsch, der bereits von 2002 bis 2004 Ministerpräsident war, als Verlierer aus der Bewegung hervor, die das Land zum Westen hin öffnete und Juschtschenko an die Macht brachte. Die Parlamentswahl im März hatte Janukowitsch dann allerdings gewonnen. Nach monatelangen Querelen um die Regierungsbildung rang sich Juschtschenko gestern dazu durch, seinen bisherigen Rivalen als Regierungschef zu nominieren.

Mit Spannung wird nun die Verteilung der Ministerposten erwartet. Gestern war die Abstimmung im Parlament über Janukowitsch wegen Problemen bei der Zuteilung der Ämter verschoben worden. Nach der Verfassung bleibt die Kontrolle über die Schlüsselressorts Außenpolitik und Verteidigung beim Präsidenten. Zudem müsste der Posten des stellvertretenden Regierungschefs an die Juschtschenko-Partei Unsere Ukraine gehen. Vorgesehen dafür ist der Geschäftsmann Petro Poroschenko.

Ein Parteivertreter sagte, Juschtschenko habe als Präsident zudem das Recht, den Innenminister zu nominieren. Nach Medienberichten soll Mikola Asarow Finanzminister werden. Er hatte den Posten bereits in Janukowitschs erster Amtszeit als Ministerpräsident inne.

hen/AP/Reuters

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