Ungarn Das Land der Lager
Als die Geburt seines ersten Kindes im vergangenen Sommer immer näher rückte, stand Balazs Nyiro, 26, vor einer wichtigen Frage. Es ging aber nicht etwa darum, welchen Namen er seinem Sohn geben würde. Der ungarische Computerexperte musste vielmehr entscheiden wie viel Bestechungsgeld er dem Doktor im Kreißsaal zustecken sollte.
Eigentlich ist die Gesundheitsversorgung in Ungarn immer noch kostenlos, ein Relikt aus sozialistischen Zeiten. Aber in den letzten Jahren hat es sich eingeschlichen, dass man den Ärzten große Geldbeträge zuschieben muss, um eine ordentliche Behandlung zu garantieren - ein Phänomen, unter dem auch andere osteuropäische Länder leiden. Nyiro ist ein junger, moderner Ungar, versiert in Software-Fragen und im Internet so zu Hause wie am Balaton. Was lag also näher, als ein Chat-Forum zum Thema "Wie schmier' ich meinen Doktor?" zu eröffnen?
Bis zum Jahresende war die Internetseite zu einer der meist besuchten des mitteleuropäischen Landes geworden. Die Teilnehmer wollten nicht nur die brennenden Fragen zur Gesundheitsreform diskutieren, sondern es entwickelte sich ein lebhafter Meinungsaustausch zu Fragen von Moral und Ethik in Ungarn - einer Gesellschaft, die sich wie alle osteuropäischen Länder im Umbruch befindet.
Für József Bayer, Direktor am Institut für Politik der Akademie der Wissenschaften, illustriert der Fall des Computerexperten Nyiro vortrefflich die herrschende Orientierungslosigkeit, die viele Ungarn plagt. Wenige Wochen bevor das 10,1 Millionen Einwohner große Land der EU beitritt, schaut die Mehrheit der Bevölkerung eher skeptisch in die Zukunft.
Zwar haben sich 80 Prozent der Ungarn in einer Volksabstimmung im vergangenen Jahr für den EU-Beitritt entschieden. Gleichzeitig bekundeten aber 70 Prozent in einer jüngsten Meinungsumfrage der Akademie, dass sich ihre wirtschaftliche Lage im vergangenen Jahr erheblich verschlechtert hat. 59 Prozent gehen gar davon aus, dass es nach dem EU-Beitritt noch dicker kommt.
Nirgendwo in Europa wird so heftig gestritten
Bayer macht für die miese Stimmung vor allem die "extreme Lagermentalität" verantwortlich, die sich unter den Politikern zwischen Debrecen und Ödenburg breit gemacht hat. Wenn die Ungarn am 1. Mai mit bunten Volksfesten den EU-Beitritt begehen, dann ist es bis auf einen Tag genau fünfzehn Jahre her, dass mit der Öffnung der Grenzzäume durch den damaligen Außenminister Gyula Horn die Magyaren auch den Niedergang des Ostblocks besiegelten. Tausende DDR-Bürger flohen damals erst nach Österreich, dann in die Bundesrepublik. Obwohl das Geschichte ist, lässte einen das heutige politische Klima in Ungarn fast glauben, "als wäre der eiserne Vorhang erst gestern gefallen", beschreibt Bayer die Stimmung.
In keinem anderen Land der zehn EU-Erweiterungskandidaten wird unter Politikern und Parlamentariern so unerbittlich gestritten, nirgendwo geht der Riss zwischen Anhängern der Regierung und Fans der Opposition so tief durch die Gesellschaft. Für den oppositionelle Bürgerbund aus Fidesz und den rechten Liberaldemokraten MPSZ sind die regierenden Sozialisten (MSZP) von Premier Péter Medgyessy nicht mehr als "Kommunisten im Schafspelz". Dafür stellt die Regierungsbank die Opposition in Parlamentsdebatten nicht selten in die rechtsradikale, mitunter faschistische Ecke.
Als Premier Medgyessy unlängst eine umfassende Reform der parlamentarischen Struktur vorschlug, schritt der Vorsitzende der Liberal-Demokraten zum Rednerpult und meinte, Medgyessy habe offenbar noch nie die Verfassung seines Landes gelesen, "weil dort keine Bilder drin sind". Bayer glaubt, dass es bei dem Knatsch selten um wirkliche politische motivierte Programmunterschiede geht. "Viele junge Politiker sind schlichtweg damit unzufrieden", sagt der renommierte Politologe, "dass ihnen die Politik noch zu wenig fette Pfründe beschert hat."
Größtes Problem dabei: Mit dem kleinlichen Gezänk ist die politische Klasse drauf und dran, das positive Image des Musterschülers, das ihr Land sich im Westen mit der raschen Umwandlung von der Plan- in die Marktwirtschaft einst erworben hat, wieder zu verspielen.
Unter westlichen Ökonomen gilt Ungarn deshalb inzwischen als Krisenkandidat unter den Beitrittsländern. In der Leistungsbilanz und dem Staatshaushalt hat sich in den letzten beiden Jahren ein Rekorddefizit angehäuft. "Die ganze makroökonomische Entwicklung war zuletzt desaströs", sagte Dietmar Hornung, Osteuropaexperte der Deka-Bank der "Financial Times".
Mit 50 Prozent mehr Lohn in die Krise
Das Leistungsbilanzdefizit betrug 2003 acht Prozent. 2004 werden sogar zehn Prozent erwartet. Das wäre dreimal so hoch wie in Argentinien, bevor das Land 2001 in seine schwere Finanzkrise schlitterte - Hungerrevolten und bürgerkriegsähnliche Zustände waren die Folge.
Die Schuldigen für diese Politik sind unschwer anzumachen. Nach dem Gewinn der Wahlen im Jahre 2002 musste die sozialdemokratische Regierung Medgyessy populistische Wahlversprechen einlösen und die Löhne im öffentlichen Dienst um 50 Prozent erhöhen. Dass die Privatwirtschaft bald nachzog, hat dann zu einem erheblichen Verlust an internationaler Wettbewerbsfähigkeit geführt.
Das zeigt schon erste Auswirkungen. Der koreanische Autobauer Hyundai etwa hat seine Produktionsstätte für Zentraleuropa nicht wie ursprünglich geplant in Ungarn aufgesperrt, sondern in der benachbarten Slowakei. Dort sind die Löhne erheblich niedriger und auch die Unternehmersteuern um 15 Prozent geringer.
Erschwerend kommt die erhebliche monetäre Schieflage des Forint hinzu. Nach insgesamt drei Attacken ausländischer Spekulanten auf die Landeswährung innerhalb eines Jahres hat die Nationalbank die Leitzinsen derzeit auf das Rekordniveau von 12,5 Prozent hochgeschraubt. Das ist derzeit ohne Beispiel in EU-Raum.
"Den Großbetrieben macht das wenige aus, weil sie Kredite längst in Euro aufnehmen", sagt Gábor Karsai, Direktor des Wirtschaftsforschungsinstituts GKI, "aber für die kleineren Betriebe ist das ein Desaster." Zu den ersten Verlierern des Beitritts, befürchtet der Ökonom, wird deshalb nicht nur der Mittelstand, sondern die Landbevölkerung gehören. "Bei den jetzigen Zinsen herrscht dort kein finanzieller Spielraum zur wirtschaftlichen Entwicklung und Expansion", warnt der Ökonom.
Das verheißt nicht Gutes. Denn als erste Boten der EU werde das Land östlich der Donau, so die Einschätzung von Karsai, bald mit billigen landwirtschaftlichen Gütern überschwemmt. "Da werden unsere Landwirte in Sachen Qualität und Preis wohl kaum mithalten können." Karsai befürchtet deshalb, dass schon im ersten Jahr nach dem EU-Beitritt mehrere Hunderttausende Ungarn auf dem Land ihre Einkommensquelle verlieren werden.
Für Schlagzeilen wird das jedoch kaum sorgen, glaubt Katalin Tausz. Die Soziologin an der Eötvös Lorand Universität in Budapest beschäftigt sich seit Jahren mit Armutsfragen.
Noch immer müssen zwischen 600.000 bis 700.000 Menschen, die vor allem im Osten des Landes beheimatet sind, nach Abzug der laufenden Kosten monatlich mit weniger als 150 Euro pro Familie auskommen. Der ungarische Schriftsteller György Dalos sieht sein Land sogar auf dem Weg "in eine Zwei-Drittel-Gesellschaft".Wird die EU Besserung schaffen? Die Wissenschaftlerin Tausz ist skeptisch. "Wenn zur großen Zahl von Armen noch einmal Hunderttausend hinzu kommen, kümmert das die verfeindeten politischen Lager in Budapest wenig", meint sie. "Die Politiker werden hoffen, dass dieses Problem von der EU gelöst wird und dann zu ihren bitteren Schlammschlachten zurückkehren."
