US-Wahlkampf Obamas Risiko-Strategie
Die Auseinsandersetzung zwischen Barack Obama und Hillary Clinton ist die modernste Fassung eines politischen Schauspiels: Ein schwarzer Mann und eine weiße Frau wetteifern um die Führung der Weltmacht - das war vor nicht allzu langer Zeit ein unvorstellbares Szenario.
Was jedoch die politische Strategie betrifft, den Stil und die Philosophie, da sehen wir im aktuellen Duell allerdings die Wiederkehr eines Streits, der die Demokratische Partei schon seit Jahrzehnten quält. Es geht um nicht weniger als die Systemfrage: Soll man im Wahlkampf auf die Dynamik der Begeisterung setzen? Oder auf die Überzeugungskraft der Botschaft? Der Ausgang dieser Kontroverse wird den Kurs der Demokratischen Partei auf Jahre hinaus bestimmen.
Wer Leute bewegen will, der versucht diejenigen zu erreichen, die sonst nicht wählen oder zumindest die letzte Wahl ausgelassen haben. Diese Taktik, im Englischen "mobilization strategy", verfängt vor allem bei jungen Leuten, bei Studenten - und natürlich bei denen, die den Glauben an die Politik verloren haben oder den Kurs der Demokraten beklagen, weil er ihnen nicht links genug erscheint. Mit der richtigen Rhetorik - "für die kleinen Leute, gegen die da oben" - und den entsprechenden scharfen Attacken gegen die Republikaner lassen sich so Wählerpotentiale am linken Rand erschließen. Exakt diese Art der Mobilisierung hat Barack Obama stark gemacht - und das Interesse an den Vorwahlen wiederbelebt.
Wer auf Botschaften setzt, geht es genau anders herum an: Mit Inhalten wendet man sich an Menschen, die zwar wählen gehen, aber einmal für die Republikaner und dann wieder für die Demokraten abstimmen - die Wechselwähler, die große Zahl der Unentschiedenen in der politischen Mitte. Die Frage bei dieser Klientel ist nicht, ob sie wählt - sondern allein, wen sie wählt. Sie gibt der Partei das Votum, die sie mit Argumenten überzeugt.
Die Wähler der Mitte verlangen eine moderate Ansprache; jede Dämonisierung der anderen Partei kann möglicherweise genau das Gegenteil erreichen. Denn diese Wähler haben vielleicht eben noch für die Konkurrenz gestimmt.
Das beste Beispiel einer Mobilisierung, die nach schönen Anfangserfolgen katastrophal fehlschlug, war 1972 die Kampagne von Senator George McGovern. Er begeisterte die Jugend, gewann die Antikriegsbewegung und wurde auf dem Parteitag der Demokraten zum Präsidentschaftskandidaten ausgerufen - um dann dramatisch gegen Richard Nixon zu verlieren. Nixon holte 49 Staaten. McGovern einen.
Bill Clinton: Der etwas andere Demokrat
20 Jahre später führte Bill Clinton dann vor, wie man mit inhaltlichen Ansagen gewinnen kann. Er hatte verstanden, dass er der Partei nach dem Verlust von fünf der letzten sechs Wahlperioden ein anderes Gesicht geben musste. Und das gelang ihm 1992 mit einer Kampagne, die er "New Democrat" taufte. Sie sollte gezielt die Wähler in der Mitte ansprechen - und dort vor allem die sogenannten "Reagan Democrats", also den Flügel der Arbeiterschaft, der zuletzt den Republikaner gefolgt war.
Clintons wichtigste Botschaft: Er sei zwar Demokrat, doch von anderem Format als seine Vorgänger. Zu seinem Programm gehörten linke Klassiker wie die Reform des Gesundheitswesens, aber er bediente sich auch großzügig aus dem Sortiment des Gegners. Haushaltssanierung, mehr Verbrechensbekämpfung, eine Reform der Sozialsysteme - kurz: die Wunschliste der politischen Mitte. Es kam ihm natürlich gelegen, dass die Sicherheitspolitik in der ersten Präsidentschaftswahl nach dem Fall der Mauer nicht an der Spitze der Prioritäten stand. Er konnte sich um die wirtschaftliche Lage der vergessenen Mittelschicht kümmern.
So gelang es Clinton nicht nur, zweimal hintereinander - nämlich 1992 und 1996 - die Präsidentschaft zu gewinnen, was davor zuletzt Franklin D. Roosevelt geschafft hatte, sondern auch die Demokratische Partei im politischen Koordinatensystem der Vereinigten Staaten neu zu positionieren.
Jetzt aber, nach drei verlorenen Wahlgängen (2000, 2002 und 2004) und den frustrierenden Jahren unter Bush, werden die Rufe auf dem linken Flügel der Partei laut, es doch wieder mit der Mobilisierung zu versuchen. Eine kritische Masse junger Parteigänger sowie traditioneller Linker aus den Sechzigern hat die Stimme wiedergefunden - wobei die Entdeckung des Internets und der Blogosphäre sicherlich geholfen haben -, und fordert jetzt eine Abkehr vom Kurs der Mitte. Sie wollen ein "fortschrittliches" Programm sehen, also etwa eine staatlich subventionierte Gesundheitsversorgung oder homosexuelle Partnerschaften.
Ihr Hass auf George W. Bush und die Ablehnung des Irak-Kriegs sind die wichtigsten Antriebskräfte dieser neuen Bewegung, und sie schickt sich an, die Basis der Partei zu erobern. Sie nennen sich die "netroots" - weil sie ihre Arbeit an der Basis (im Englischen "grassroots") nicht länger erledigen, indem sie möglichst viele Klinken putzen, sondern ihre Klientel über das Internet erreichen.
Der Putsch der Mobilisierer: Wie die "netroots" mit modernen Mitteln versuchen, die Kandidaten der Mitte auszuschalten
Auf der anderen Seite standen die Veteranen der glorreichen Clinton-Ära, der Parteirat der Demokraten (für den auch ich zeitweise gearbeitet habe) und das Netzwerk der "New Democrats", eine lose Verbindung von demokratischen Kongressabgeordneten. Und die wichtigste Vertreterin dieser Clintonisten war natürlich Hillary Clinton selbst.
2006 wagten die Mobilisierer den ersten Putsch, indem sie einem Mann der Mitte die Nominierung in einer Vorwahl verweigerten - und zwar dem Senator Joe Liebermann, der 2000 als Kandidat für das Amt des Vize-Präsidenten angetreten war. Er schien genau der Richtige für ein solches Exempel zu sein, da er bis heute von der Notwendigkeit des Irak-Kriegs überzeugt ist (was 2003 übrigens eine Mehrheit der Demokraten war), und außerdem nichts davon hält, immer nur gegen George W. Bush zu stänkern. Doch die Strategie der "netrooter" ging nur zur Hälfte auf: Lieberman wurde tatsächlich nicht für die Demokraten aufgestellt, aber er trat einfach als unabhängiger Kandidat an - und gewann das Rennen trotzdem.
Jetzt hatten die Linken zwar eine Schlacht verloren, aber sie fühlten sich ermutigt, mehr zu wagen. Ihre Plattform im Internet wurde immer stärker, stärker als die "netrooter" je zu hoffen gewagt und die Anhänger der Mitte befürchtet hatten. Gleichzeitig erschienen digitale Innovationen wie Facebook und YouTube und das Telefonieren per Handy der neuen Generation ein völlig neues Universum der Kommunikation.
Auch wenn diese junge Generation narzisstisch bis ins Mark war, so lebte sie doch in der Gewissheit, mit der Welt draußen ständig in Verbindung zu stehen; durch die elektronische Pipeline war man jetzt permanent in Kontakt miteinander, und Neuigkeiten verbreiteten sich "viral" - wie Viren - in der ganzen Welt. Dann diskutierte die Netz-Generation in aller Öffentlichkeit darüber - über Britney Spears genauso wie über Barack Obama.
Ein Erlöser namens Obama
Letzterer war für die Mobilisierer wie ein Geschenk des Himmels, er war, was sie brauchten - ein Idol, das die Faulen weckte und die Zyniker wieder mit Hoffnung nährte. Selbst einem unerschrockenem Mann der Mitte wie mir stiegen die Tränen in die Augen, als ich Obama 2004 bei seiner Ruckrede vor dem Parteitag der Demokraten hörte. In Obama erkannten die Mobilisierer endlich die Erlösung, auf die sie gewartet hatten, ihren Tribun, ihre Daseinsberechtigung. Mit einem Obama am Rednerpult und 20.000 jubelnden Anhängern (der dominante Ton dabei ein weibliches Kreischen) sollte die Mobilisierung doch ein Kinderspiel sein! Ein Traum, diese Wiederkehr von John F. Kennedy, mindestens. Das hat selbst Ted Kennedy attestiert und natürlich auch Caroline, die Tochter des Präsidenten Kennedy.
Und Obama wusste diese Welle der Begeisterung zu reiten.
Vielleicht trägt sie ihn sogar bis ins Weiße Haus, vielleicht beweist er ja, dass wir von der Mitte nicht richtig lagen, und vielleicht schafft er es sogar, eine große linke Koalition wiederzubeleben, wie sie die sechziger Jahre sahen.
Aber möglicherweise auch nicht. Denn seine Kampagnen-Philosophie hat zwei fundamentale Fehler: Zum einen ist sie darauf angewiesen, dass er die Emotionen auf hohem Niveau hält - und das ist schwer in einem Land, das so leicht abzulenken ist. Der zweite Fehler liegt einfach in der Mathematik einer Mobilisierungskampagne.
Obamas risikoreiche Rechnung
Die Rechnung zieht folgendermaßen aus: Mit jedem Nichtwähler, der mobilisiert wird, gewinnen die Demokraten eine Stimme. Es sei denn, die Kampagne ist so laut und provokant, dass sie einen weiteren Nichtwähler bewegt, zur Urne zu gehen und für die Gegenseite zu votieren. Dann heben sich die neu gewonnenen Stimmen auf. Eine zusätzlich mobilisierte Stimme hat also im besten Fall einen Wert von eins oder schlimmstenfalls gar keinen.
Anders sieht die Sache aus, wenn eine Botschaft an die Mitte den Wähler überzeugt, denn der stammt womöglich aus dem Lager der Gegenseite. Dann gewinnen die Demokraten eine Stimme und die Republikaner verlieren eine - macht in der Abrechnung einen Wert von zwei Stimmen Abstand. Die Mitte scheint also der ergiebigere Grund zu sein, wenn man zusätzlich Stimmen einsammeln will.
Leider gelten für 2008 komplett andere Spielregeln. Denn das politische System erlebt gerade eine Generalüberholung. Erstens muss es an die neuen Technologien angepasst werden. Dann greifen externe Faktoren wie der Irak-Kieg. Und drittens erleben wir gerade zwei außergewöhnliche Kandidaten. Und weil wir hier über das einzige Land reden, das von wirklich globaler Bedeutung ist, haben diese Entwicklungen eine große Reichweite.
Die kommenden Monate werden zeigen, ob die Demokraten eine Partei der Bewegten sind oder auf Botschaften an die Mitte setzen - und ob sie im November dann einen schwarzen Mann oder eine weiße Frau in die historische Präsidentschaftswahl schicken.