Venezuela: Massenproteste gegen Schließung von Fernsehsender - DER SPIEGEL
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Venezuela Massenproteste gegen Schließung von Fernsehsender

Zehntausende Demonstranten wehren sich in Venezuela gegen die Schließung einer regierungskritischen TV-Station. Präsident Hugo Chaves hatte die Lizenz nicht verlängert - und sieht sich nun dem Vorwurf ausgesetzt, den Sender ruhig stellen zu wollen.
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Caracas - Die oppositionellen Demonstranten protestierten mit Sprechchören und Spruchbändern gegen das Ende des Privatsenders Radio Caracas Television (RCTV). Zahlreiche Demonstranten trugen auch Klebeband über dem Mund. Der kritische Sender soll am Pfingstsonntag um Mitternacht eingestellt werden - Präsident Hugo Chaves hatte die Lizenz nicht verlängert.

Der Oberste Gerichtshof Venezuelas hatte am Freitag entschieden, dass die Anlagen von RCTV an einen neuen staatlichen Sender übertragen werden dürfen. Keinen Gerichtsbeschluss gab es vorerst zur RCTV-Klage gegen die Verfügung von Präsident Hugo Chavez, die Sendelizenz nicht zu verlängern. An die Stelle des in Venezuela meist gesehenen Fernsehkanals soll ein neuer öffentlich-rechtlicher Sender treten.

Chavez verteidigte seinen Beschluss als Beitrag zur Demokratisierung von Rundfunk und Fernsehen. Kritiker werfen dem Präsidenten hingegen vor, er wolle nur eine kritische Stimme zum Schweigen bringen. RCTV-Geschäftsführer Marcel Granier bezeichnete das Urteil des Obersten Gerichts als Ergebnis des massiven Drucks der Regierung. Diese wolle sicherstellen, dass der Sender wie angeordnet am Sonntagabend seinen Betrieb einstelle. RCTV wurde bereits 1953 gegründet und ist damit Venezuelas ältester Privatsender.

tno/AP/Reuters