Verhandlungen in Nahost: Hickhack um Feuerpause - DER SPIEGEL
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Verhandlungen in Nahost Hickhack um Feuerpause

Weder Israelis noch Palästinenser haben den von Ägyptens Präsident Husni Mubarak ausgerufenen Waffenstillstand bestätigt. Auch während der diplomatischen Bemühungen gingen die Gefechte in der Region weiter.
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Kairo - Am Sonntag hatte der ägyptische Präsident Mubarak nach einem Treffen mit Israels Außenminister Schimon Peres erklärt, Israel und die Palästinenser hätten sich grundsätzlich auf eine Waffenruhe von vier Wochen verständigt. Peres bestätigte dies jedoch ebenso wenig wie die Palästinenser.

Im israelischen Fernsehen sprach Peres von einem sich abzeichnenden Verständnis, dass es neue Verhandlungen mit den Palästinensern erst dann geben könne, wenn die seit sieben Monaten andauernde Gewalt aufgehört habe. Er deutete an, dass die Palästinenser eine vierwöchige Waffenruhe anstrebten, Israel jedoch eine längere Phase der Ruhe fordere. Peres dämpfte die Hoffnung auf eine schnelle Rückkehr an den Verhandlungstisch. Bislang seien noch keine konkreten Maßnahmen zur Umsetzung der Waffenruhe-Vereinbarung beschlossen, sagte er.

Fortsetzung der Intifada

Die palästinensischen Komitees für den bewaffneten Aufstand gegen Israel erklärten kurz nach Mubaraks Ankündigung, sie wollten die Intifada auch gegen den Willen von Palästinenserpräsident Jassir Arafat fortsetzen. Der palästinensische Informationsminister Jassir Abed Rabbo sagte in Gaza, es sei keine Vereinbarung zur Waffenruhe geschlossen worden.

Der palästinensischer Unterhändler Sajib Erekat sagte, Israel habe den ägyptisch-jordanischen Friedensplan nicht akzeptiert, während die Palästinenser darauf bestünden, ihn nicht aufspalten zu lassen. Der Plan soll drei Phasen vorsehen: eine Beendigung der Gewalt, vertrauensbildende Maßnahmen und danach eine Rückkehr zu den Friedensverhandlungen.

Neue Gefechte

Währenddessen lieferten sich beide Seiten in der Nähe jüdischer Siedlungen im Gazastreifen erneut Gefechte. Zuvor war im Westjordanland eine Bombe nahe einem Schulbus jüdischer Siedler explodiert. Während die Businsassen unbeschadet davon kamen, wurde in der Nähe die Leiche eines mutmaßlichen palästinensischen Selbstmordattentäters gefunden. Seit Beginn der Unruhen Ende September sind mindestens 482 Menschen getötet worden, die meisten Opfer sind Palästinenser.

Nach seinen Gesprächen in Ägypten und Jordanien wird Schimon Peres am Montag in den USA erwartet. Während seines viertägigen Aufenthalts wird er unter anderem mit Uno-Generalsekretär Kofi Annan und US-Präsident George W. Bush über den seit Monaten anhaltenden Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern beraten.