Weltgerichtshof USA steigen aus
Washington - Wie die "New York Times" am Sonntag berichtete, wird erwartet, dass Staatssekretär Marc Grossman den Schritt in einer Rede in Washington bekannt gibt. Das Vorgehen der USA kommt nicht überraschend. Die US- Regierung hat bereits seit langem klar gemacht, dass sie den seinerzeit von Präsident Bill Clinton mitunterzeichneten internationalen Vertrag dem Senat nicht zur Ratifizierung vorlegen wird.
Hintergrund sind Befürchtungen, US-Soldaten und Regierungsbeamte im Ausland könnten willkürlichen Prozessen ausgesetzt werden. Nach Angaben aus Regierungskreisen wird mit der offiziellen Absage an das Abkommen klar gemacht, dass die USA die Rechtsprechung des Weltgerichtshofes nicht anerkennen und etwaige Anweisungen nicht befolgen werden.
Das Strafgericht wird trotz der US-Verweigerung seine Arbeit im nächsten Jahr aufnehmen. Inzwischen haben genügend Staaten den Vertrag ratifiziert, um ihn rechtskräftig zu machen.
