Ungarn Bald überholt
Jetzt sind zwar die Mörder draußen, die Ratten aber sind geblieben«, rief der junge Delegierte erregt seinen Genossen zu. Die protestierten und pfiffen den Lästerer aus.
So hoch ging es vorletztes Wochenende auf dem 14. und letzten Parteitag der ungarischen Kommunisten her, der zugleich zum ersten der Sozialisten wurde. Die alte Ungarische Sozialistische Arbeiterpartei (USAP) warf das Wort »Arbeiter« aus ihrem Namen, und Michail Gorbatschow gratulierte auch noch.
Das Geschehen war unerhört: Zum ersten Mal in der Geschichte beschloß eine regierende kommunistische Partei ihre Selbstauflösung, dekretierte eine KP das Ende der Diktatur des Proletariats und verkündete statt dessen eine pluralistische demokratische Zukunft.
Da aber auch in Ungarn »die Demontage einer Staatspartei nicht mit einem Ruck vollzogen werden kann«, so der Reform-Delegierte Csaba Tabajdi, wurde auf diesem Wende-Parteitag noch mancher Kompromiß geschlossen, der den ungestümen Reformern weh tat. Die neue Partei muß in den kommenden Monaten noch einigen Ballast loswerden, will sie bei den für das Frühjahr 1990 angesetzten ersten freien Wahlen in Ungarn Chancen haben.
Denn wieviel sich, an der Partei vorbei, in Ungarn schon geändert hat in diesem Jahr, zeigte die Anteilnahme, die anderen Kongressen in den Medien und in der Öffentlichkeit zuteil wurde.
Mehr Gäste als der schicksalsträchtige Parteikongreß beispielsweise hatte ein Treffen von Korpsstudenten aus der Bundesrepublik und Österreich in Budapest - die erste derartige Großveranstaltung der akademischen Mensurschläger im Ostblock:
1600 zumeist Alte Herren, aber auch Aktive in vollem Wichs samt Waffe, feierten in der Hauptstadt der offiziell noch roten Volksrepublik ein Wiedersehen - mit all den traditionellen Riten, einem bierseligem Festkommers etwa und einem Ball in Frack und Abendkleid.
Auch Otto von Habsburg fehlte nicht. Der Kaisersohn, 76, will allerdings »derzeit« nicht für das Amt des Staatspräsidenten kandidieren - was die ungarische Partei der Kleinen Landwirte allen Ernstes vorgeschlagen hatte.
Ein »Husarentreffen« mit Teilnehmern aus mehreren Ländern und die Gründungsversammlung der ungarischen Christdemokraten machten dem Parteitag der Kommunisten ebenso Konkurrenz wie ein Ärztekongreß, die Budapester Modewoche und eine internationale Kleintierausstellung.
Doch während die Korpsstudenten mit dem Habsburger über Ungarn und Europa phantasieren konnten, mußten sich die Genossen von der USAP der schrecklichen Realität stellen.
Obwohl selbst radikale Veränderer der Meinung waren, daß durch die mit überwältigender Mehrheit beschlossene Umwandlung der USAP in die USP ein Zurück in Ungarn nun ausgeschlossen sei, erfuhren sie zähneknirschend, was Gorbatschow in Moskau tagtäglich erfährt: nämlich wie schwer es ist, eine Revolution von oben im Apparat einer Kaderpartei durchzusetzen.
»Wir haben die Fundamentalisten besiegt und damit jeder Gewaltlösung den Boden entzogen«, sagte Imre Keserü, 33, Lehrer aus dem südungarischen Szentes selbstsicher - jener Delegierte, der die Genossen mit seinem Mörder- und Ratten-Vergleich geschockt hatte. Nun erklärte er: _____« Die Partei hat noch eine Pflicht gegen sich selbst: » _____« sich so zu reinigen, daß eine Linke in Ungarn überhaupt » _____« noch eine Chance hat. Die Bonzen und Apparatschiks müssen » _____« raus, samt ihren Dienstwagen, Dienstvillen und » _____« Sekretärinnen, weil sonst der Antikommunismus über uns » _____« zusammenschlägt und bei den Wahlen jene den größten » _____« Zulauf haben werden, die den Kommunisten am kräftigsten » _____« in den Hintern treten. »
Mit dieser Ansicht blieb der Rebell in der Minderheit, und prominente Radikalreformer mußten zurückstecken, weil ihr Schwung in der trägen Masse eines »Zentrums« steckenblieb, das zumindest zeitweise die Regie übernahm.
Staatsminister Imre Pozsgay, Ministerpräsident Miklos Nemeth und Außenminister Gyula Horn hatten Ungarn den ganzen Sommer über dramatischen Veränderungen unterzogen. Gegen den Wandel des Landes nimmt sich Gorbatschows Perestroika bescheiden aus, obwohl das Treiben der Magyaren überhaupt erst in Gorbatschows Schatten möglich wurde.
Die Ungarn genießen volle Reise-, Rede- und Versammlungsfreiheit, sie können unter einer Vielzahl von Parteien wählen und nach Lust und Laune demonstrieren. Die Strafverfolgung politischer Delikte wurde abgeschafft.
Aus der »Konterrevolution« von 1956 wurde amtlich ein »Volksaufstand«, dem künftig der 23. Oktober als Gedenktag gewidmet ist. Vorige Woche erlosch der rote Stern auf dem Parlament, bis zum Jahresende werden alle Sowjetsymbole verschwunden sein.
Ungarn läßt abtrünnige DDR-Bürger trotz aller Proteste weiterhin in den Westen ziehen, spricht offen von Neutralität und träumt vom Schulterschluß mit Westeuropa. Seine neueste, sich linkssozialistisch nennende Partei will Mitglied der Sozialistischen Internationale werden.
Ein ganzes Jahr lang hatte der energische Reform-Frontkämpfer Imre Pozsgay, 55, seine Landsleute auf dem Weg zu einer Demokratie angefeuert. Nach dem Motto eines seiner Getreuen - »was heute noch als Ketzerei gilt, ist morgen die Norm, übermorgen Gesetz, dann aber schon bald wieder überholt« - räumte er in unzähligen Reden, Interviews und Gesprächen den Weg zu einem demokratischen Ungarn frei und scheute vor keinem Tabu, keinem Sakrileg zurück. Über seine Partei urteilte er, sie habe »die Arbeiterklasse und das Volk verraten«.
Zuletzt dienten ihm auch noch die DDR-Flüchtlinge als Beweis für den Wandel. Pozsgay gehört angeblich zu den Politikern, auf deren Order hin ungarische Grenzer beim sogenannten Europa-Picknick im August jenes Tor an der Grenze aufsperrten, durch das dann der erste Schwarm von 600 Ostdeutschen über die Grenze stürmte - Signal für die spätere Öffnung der Grenze für alle DDR-Flüchtlinge.
Die Regierung unter dem Premier Laszlo Nemeth, 41, nutzte den Raum, den ihr der Rammbock Pozsgay öffnete, für einschneidende Reformen. Der Ministerpräsident regierte nach der Devise, notfalls »die Interessen der Nation auch gegen die Partei« zu vertreten, die er aufforderte, »die fremde Hülle der stalinistischen Organisation abzustreifen«.
Während aber Teile der überall auferstandenen Opposition der neuen Freiheit noch nicht ganz trauen, gingen die Veränderungen vielen alten Genossen schon zu weit.
Die Kritik an Pozsgay und Nemeth nahm zu. Der entmachtete Generalsekretär Karoly Grosz warf Pozsgay »Messianismus« vor und behauptete, Nemeth habe die Wirtschaftsmisere mitzuverantworten, die jetzt solche Kritik hervorrufe. Parteipräsident Rezsö Nyers rügte Pozsgay, als der den Oppositionsparteien versprach, die KP werde aus den Betrieben verschwinden - dazu habe ihn niemand ermächtigt.
Es formierten sich nicht weniger als 15 Gruppen, die sich verschworen, die Reinheit der USAP zu bewahren - prompt verkündete Pozsgay, daß er der Partei nicht mehr angehören wolle, falls sie sich nicht grundlegend ändere.
Die Betonköpfe, die keinerlei Krise der KP erkennen konnten, stießen offene Drohungen aus. Der einstige Kadar-Sekretär Robert Ribanszky warnte am Vorabend des Parteitages: »Wer mit Flinten auf die Vergangenheit schießt, wird in Zukunft von Kanonen getroffen werden.«
Der frühere Kadar-Günstling und langjährige Chefideologe der USAP, Janos Berecz, berief sich auf ein »Zentrum« der Partei, das die unvermeidlich scheinende Spaltung abwenden wolle.
Den Parteitagsneulingen - 83 Prozent der 1276 Delegierten hatten vorher noch nie an einem KP-Kongreß teilgenommen - machte diese Taktik Eindruck. Der offizielle Beginn mußte um eine Stunde verschoben werden, da die ganze Nacht um die Tagesordnung gestritten worden war: Die Reformer hatten gleich zu Beginn eine neue Führung wählen wollen, um von Anfang an die Weichen stellen zu können. Doch damit kamen sich nicht durch.
Trotz der spektakulären Selbstauflösung der USAP am Abend des zweiten Tages und der Gründung der neuen USP verlief der Kongreß anders, als die radikalen Reformer gehofft hatten.
Eine sogenannte Volksdemokratische Plattform konnte mit einer Mischung aus marxistischen, populistischen und chauvinistischen Parolen Hunderte verunsicherter Delegierter um sich scharen - ohne sie hatten die Reformer keine Mehrheit. Also mußten sie Kompromisse schließen und Opfer bringen, viel zu viele, wie enttäuschte Fortschrittliche meinten. Das Großreinemachen unterblieb.
»Diese neue Partei wollte ich nicht«, klagte die Delegierte Rajki. Die Plattformmitglieder hatten erklärt, gegen Extremisten auf beiden Seiten zu kämpfen - also auch gegen den Radikalreformer Pozsgay. Sie machten gemeinsame Sache mit einem der Chefreformer, dem indes Pozsgay schon zu weit gegangen war: mit dem Parteipräsidenten Rezsö Nyers, 66.
Der einstige Sozialdemokrat hatte sich Meriten erworben, als er noch unter Kadar Ungarns Wirtschaftsreform samt Gulaschkommunismus betrieb. Später wurde er kaltgestellt, erst 1988 kam er wieder nach oben.
Auf dem Parteitag präsentierte Nyers sich als Mann der Mitte, redete den Reformern nach dem Mund, erwies aber auch den um ihre Posten bangenden Apparatschiks seine Reverenz. Leidenschaftlich warnte er, die Partei dürfe sich nicht freiwillig aus den Betrieben zurückziehen - gerade das aber war eine der Hauptforderungen der Opposition gewesen. Das letzte Wort in dieser Frage soll das Parlament haben.
Das Taktieren der Delegierten wurde von den Oppositionsparteien verspottet: Ungarns Kommunisten hätten nur ihr Firmenschild gewechselt, es sei aber im Grunde doch dieselbe Partei geblieben.
Dabei verdankt die Opposition ihre Existenz und alle Freiheiten allein dem Reformwillen der Kommunisten. Sie haben den Ungarn schon bisher weitaus mehr Rechte zugestanden, als sie die Bürger der anderen Länder im ehemals festgefügten Ostblock genießen.
Und: Die neue Partei hat sich für die Altkommunisten immerhin so heftig verwandelt, daß sie behaupteten, die »Kapitulanten« seien mit der Schaffung ihrer neuen Partei »aus der USAP ausgetreten«, während sie selbst an der alten KP festhalten wollen. Es wird also in Ungarn weiterhin mindestens noch eine kommunistische Partei geben, vermutlich aber mehrere.
Daß der Reformweg trotz aller Verwässerungversuche weitergeht, das garantiert die neue 24köpfige Spitze der USP, die - wie Portugals und Italiens Sozialisten - eine rote Nelke zu ihrem Symbol erkor: In die Leitung unter dem alten und neuen Parteivorsitzenden Nyers wurden alle prominenten Reformer gewählt: Pozsgay, Nemeth, Außenminister Gyula Horn.
Der Parteitag beschloß auch, auf einen Großteil des Parteivermögens zu verzichten und die Zensur offiziell abzuschaffen. Er entband die bewaffnete Arbeitermiliz, im Volksmund »Zahnradhusaren« genannt, von ihrer Verpflichtung gegenüber der Partei - was letztlich deren Auflösung bedeuten dürfte.
Pozsgay gab sich trotz aller Enttäuschungen - er hatte der USAP »ein sozialdemokratisches Bad Godesberg« bescheren wollen - gelassen: »Der Parteitag hat erreicht, was derzeit möglich war.«
Er selbst will sein Parteiamt ohnedies demnächst abgeben - wenn er, wie er mit gutem Grund hofft, Ende November zum Präsidenten der Republik Ungarn gewählt wird. Er ist bei den Ungarn populärer als seine Partei. Der sagt - trotz aller Erneuerungen - eine Meinungsumfrage für die Wahlen allenfalls 20 Prozent der Stimmen voraus.