Begnadeter Staatsmann - DER SPIEGEL
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RUSSLAND Begnadeter Staatsmann

• aus DER SPIEGEL 35/2005
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In Moskau mehren sich Anzeichen, dass der russische Präsident Wladimir Putin nach Ablauf seiner zweiten Amtszeit an der Macht bleiben will. Dazu müsste die Verfassung geändert werden, die dem Staatschef nur zwei Regierungsperioden gestattet. Auf die Frage, ob er sich ein drittes Mal zur Wahl stellen würde, hatte Putin unlängst bei einem Besuch in Finnland gesagt: »Ich würde möglicherweise wollen, aber die Verfassung erlaubt das nicht.« Seither melden sich Anhänger Putins, darunter etwa aus dessen Geburtsstadt St. Petersburg, die den Staatschef bei der Wahl im März 2008 gern ein drittes Mal an den Schalthebeln der Macht sähen. Für ein Referendum über eine weitere Amtszeit plädiert Pawel Borodin, Staatssekretär eines geplanten Staatenbundes Weißrussland-Russland. Borodin, der Putin 1996 als Vize der damals von ihm geleiteten Kreml-Vermögensverwaltung einstellte, sagt, der Präsident sei zwar »kein Engel«, aber mit dann 56 Jahren noch ein »junger Mann« und zudem ein »begnadeter« Staatsmann. Für eine Machtverlängerung Putins, der sich gern als Draufgänger im Judo-Anzug oder Pilotendress darstellt, wirbt auch Kreml-Berater Gleb Pawlowski. Ein schwacher Nachfolger, warnt der Strippenzieher, könnte »Nationalfundamentalisten« stärken. Daher müsse Russland im kommenden Jahr »über eine Staatsreform per Referendum entscheiden«, mit dem Ziel, Putin als Garanten einer »Europäisierung« Russlands an der Macht zu halten. Die Verfassung kann entweder per Volksentscheid geändert werden oder durch eine Zweidrittelmehrheit der Duma und eine Dreiviertelmehrheit des Föderationsrates. In beiden Häusern des Parlaments verfügen Putin-Anhänger über die notwendigen Mehrheiten.

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