Behrisch verächtlich machen
Den Bundestagsabgeordneten Arno Behrisch, SPD, Wahlkreis Hof in Nordbayern, kann seine eigene Partei nicht mehr leiden. Am Sonntag, dem 5. März, wählte ihn der Ortsverein Hof der SPD nicht mehr zum Vorsitzenden.
In der »Frankenpost« stand zu lesen, wie diese Absetzung auf der Funktionärs-Sitzung beschlossen wurde: »Die überwiegende Mehrzahl der Anwesenden war gegen Behrisch. Außer den bereits bekannten Anwürfen gegen seine Person beschuldigten die Redner den Abgeordneten, der im Krieg bekanntlich für die alliierte Spionage tätig war, er solle versucht haben, jugendliche Angehörige der SPD an eine parteifremde Organisation zu vermitteln.« (Sehr vorsichtig: parteifremde Organisation.)
»In stürmischen Szenen ist schließlich eine Resolution von verschiedenen Sprechern gefordert worden. Bevor über diese abgestimmt werden konnte, ist dem Vorsitzenden so übel geworden, daß er den Saal verlassen und sich übergeben mußte ...«
Ein Jahr vorher hatten Vorstand und Funktionäre der Hofer SPD in ihrem Mitteilungsblatt erklärt, diese Vorgänge seien »mehreren maßgeblichen Funktionären von Anbeginn bekannt« gewesen. Die SPD habe keine Untersuchung angestellt, da kein Grund dafür vorliege.
Daß jetzt doch Gründe vorlagen, ihn wegen derselben Vorgänge seiner Parteiämter zu entkleiden, das verdankt der gelernte Schriftsetzer Behrisch dem Herausgeber der »Frankenpost«, Tibor Yost. Yost ist ungarischer Emigrant von 1919, aus den Zeiten des Bela-Khun.
Zwei Tage nach seiner Absetzung erging das Feststellungsurteil in Sachen Behrisch gegen Tibor Yost. Mit Recht hatte der Staatsanwalt festgestellt, »daß die von Tibor Yost aufgestellten Behauptungen geeignet seien, den jetzigen Bundestagsabgeordneten Behrisch verächtlich zu machen und in der öffentlichen Meinung herabzusetzen«.
Immerhin wurde in dem Urteil der Schöffen festgestellt:
»Die Behauptung der 'Frankenpost', im Sommer 48 habe Behrisch einen Personenwagen Opel-Kadett, in Kenntnis der wahren Eigentumsverhältnisse, entgegen dem Willen des Eigentümers an die Firma Zollfrank zur Ausschlachtung übergeben und den Eigentümer Ruckdeschel über den wahren Sachverhalt nicht richtig unterrichtet und dadurch Unterschlagung und Betrug begangen«, ist wahr.
Dreifache schwere Urkundenfälschung, um den gestohlenen DKW auf seinen Namen zulassen zu können, wurde dem Abgeordneten außerdem vorgeworfen. Das beanstandete Staatsanwalt Dr. Werner Müller nicht. Er erklärte nach dem Verfahren: »Die Richtigkeit dieser Behauptung habe ich nie bezweifelt.«
Das Gericht stellte fest, die Behauptung, Behrisch habe im Oktober 47 einen in der Ostzone gestohlenen Pkw. Marke DKW-Reichsklasse, gekauft, weiterverkauft und dadurch Hehlerei begangen, sei nicht bewiesen worden. Das Gericht stellte nicht fest, diese Behauptung sei unwahr.
Dieser DKW hatte Behrischs Parteifreunde mißtrauisch gemacht. Beim Straßenverkehrsamt Hof hatte Arno Behrisch am 28. 10. 47 Zulassungsantrag gestellt. Früherer Standort des Wagens: Dresden, Nummer: SF 4-99-67. Besitzer: Herbert Richter, Dresden, Wiener Straße 43.
Das Straßenverkehrsamt Hof hatte Bedenken wegen illegaler Ueberführung aus der Ostzone. Weder Kraftfahrzeugbrief noch letzte Zulassung des Wagens waren greifbar. Beim Straßenverkehrsamt Ansbach dagegen hatte Arno Behrisch Erfolg. Die fehlenden Wagenpapiere waren ersetzt durch
* eidesstattliche Erklärung des Verkäufers Herbert Richter, Dresden, Wiener Straße 43,
* Kaufvertrag zwischen Herbert Richter und Arno Behrisch, Kaufpreis am 4. Oktober 47: 800 RM.
Das waren damals etwa 2 Kilo Butter. Arno Behrisch kamen dann auch wegen des Preises Bedenken. Er ergänzte die beiden Ansbacher Papiere am 25. 2. 48 durch eine unbeeidete Erklärung: Es handele sich um eine Art von Scheinkauf. Nach geplanter Uebersiedlung seines Betriebes in die Westzone bekomme Freund Herbert Richter den Wagen von Behrisch zurück.
Der Wagen lief, mißtrauisch von Hofs SPD beäugt. Immerhin war Schein-Käufer Behrisch damals noch ihr Vorsitzender.
Einige Genossen des Ortsvereins schrieben am 1. 11. 48 an Dresdens Polizeipräsidium: »Wem hat der Wagen bis zum 4. Oktober 47 gehört?« Dresden leitete zuständigkeitshalber an Plauen weiter. Da folgerten die Parteifreunde: Aus Dresden, wie Vorsitzender Behrisch angibt, ist der Wagen schon mal nicht.
Am 29. 11. 48 schrieben sie direkt nach Plauen. Am 2. 12. antworteten die Plauener prompt: »Nach den hier vorliegenden Unterlagen wurde der Wagen als gestohlen gemeldet.«
Von Herbert Richter wußte in Plauen niemand etwas. In Dresden gab es deren mehrere - aber keinen in der Wiener Straße 43.
So überraschte es denn niemanden, daß Behrisch den Wagen am 21. 11. 48 verkaufte. Zwar nicht an Herbert Richter, wie er in Ansbach versichert hatte, sondern an Herbert Baumgartl, Schwaig, Post Fahlenbach über Pfaffenhofen.
Daß dieser Herbert Baumgartl mit Herbert Richter identisch war, konnte damals noch keiner wissen. Vielleicht wußte es Behrisch selber nicht. Jedenfalls bestätigte ihm Herbert Baumgartl später die Unterschrift.
Herbert Baumgartl war also Herbert Richter. Es meldete sich aber noch ein anderer Richter, Herbert Ernst Richter. Herbert Ernst Richter nun bot dem Hofer Fuhrunternehmen Eduard Scherpf in Behrisch's Auftrag einen Pkw. Marke »Citroën« an, und vermittelte später den Verkauf eines Volkswagens, der auch Behrisch gehörte.
Behrisch-Vermittler Herbert Ernst Richter hatte Pech. Als erfolgreichster Betrüger der Woche zog er für zwei Jahre drei Monate ins Hofer Gefängnis, wegen Betruges in fast zwanzig Fällen.
Behrisch setzte zur Gegenoffensive an. In Reden und Gegenerklärungen feierte er seine »illegale politische Schmuggel- und Hilfsorganisation«. Nicht nur den einen, nein, zahllose andere Fahrzeuge hatte der hilfsbereite Behrisch aus der Ostzone nach Bayern gerettet. »Schreibmaschinen und ganze Fabriken« kamen bald hinzu. Behrisch's Hilfsbereitschaft wuchs mit jeder Rede, die er hielt.
Immerhin war erst ein Mittelsmann des Bundestagsabgeordneten Behrisch hinter Gittern. Herbert Baumgartl alias Herbert Richter war noch frei.
Wer war nun Herbert Baumgartl? Als die Russen in Reichenbach (Vogtland) einmarschierten, hatte Franz Poehler, Inhaber der »Spinnerei und Weberei Franz Poehler«, sich einen Wortführer der örtlichen Kommunisten angestellt, um sich das Wohlwollen der Roten zu sichern. Er nannte sich Herbert Baumgartl, zeigte als Buchhalter mangelhafte Leistungen und beschaffte sich einen Nachschlüssel zum Kontor. Er wurde unter Vorwand entlassen.
Vier Tage später holten Kriminalbeamte den Poehler ab, Baumgartl führte sie. Der Haftbefehl stammte von Reichenbachs Oberbürgermeister Dr. Fugmann. Bundestagsabgeordneter Behrisch nannte auch den inzwischen im Westen verstorbenen Dr. Fugmann auf Kundgebungen mehrfach »seinen SPD-Freund«.
Einen Tag nach Poehlers Verhaftung ernannte Behrisch-Freund Fugmann den Treuhänder für das Poehler-Werk: Behrischs Freund Ex-Buchhalter Baumgartl.
Früherer Staatsanwalt Milsch, Zwickau, sagt dazu eidesstattlich: »Daß Herr Herbert Baumgartl im Eigennutzen Waren und Vermögenswerte des Herrn Poehler an sich gebracht und verschoben hat.« Er, Milsch, habe aber nicht einschreiten können, da Baumgartl als Freund der Russen und der SED bekannt gewesen sei.
Gestohlenes Poehler-Vermögen erhielten:
* Baumgartls Schwager Uhlemann. Er richtete sich in Lengenfeld (Vogtland) davon eine Weberei ein.
* Oberbürgermeister Dr. Fugmann für die »Konfektionsfirma Reika«.
* Die »Tuchfabrikation Schöneberg«, eine Baumgartl-Gründung im Westsektor Berlins.
Während seiner treuhänderischen Tätigkeit hat Baumgartl nach Aussage seines Treuhänder-Nachfolgers 4000 Meter Stoff verschütt gehen lassen und Maschinen im Werte von rund 100000 DM erhalten. Diese mußten nach dem Westen geschafft werden, und dazu brauchte er einen einflußreichen Freund in Westdeutschland, möglichst nahe der Grenze.
Fabrikant Poehler saß sechs Monate in Zwickau bei den Russen. Nach Poehlers Entlassung bewahrte Engelmann Baumgartl vor unliebsamen Begegnungen, indem er den haftentlassenen Poehler zur Tiefbauarbeit verpflichtete. Paul Max Engelmann konnte das. Er war Leiter des Arbeitsamtes Reichenbach, auch er ein Freund des Bundestagsabgeordneten Behrisch.
Vom Oberbürgermeister Fugmann und Arbeitsamtsleiter Engelmann will Behrisch das gestohlene Auto bekommen haben. Behrisch: »Da ich Herrn Engelmann sagte, daß die SPD in Hof kein Auto habe, erwiderte er, dann wolle er uns ein Auto zur Verfügung stellen, das sie von den Russen erworben hätten. Dieses Auto wurde der SPD in Hof kostenlos geliehen, und mußte - das war die Bedingung von Fugmann und Engelmann - an Baumgartl weitergegeben werden, sofern er in diese Zone kommen würde.«
Baumgartl kam also. Es kam auch Engelmann. Dessen Wohnsitz wurde geheim gehalten. Bis Kriminalbeamte der Gemeinde Pfaffenhofen feststellten, daß auch Engelmann einen Textilbetrieb in Bayern besitzt. Aus der Ostzone. Woher die Maschinen seiner »Oberviechtacher Textilwerke, Engelmann und Töpfer«, stammen, ist bis heute ungeklärt.
Es kam aber auch Poehler, der geschädigte Besitzer aus Reichenbach, im Westen an. Pfaffenhofens Kripo stellte für ihn fest, daß Behrischs Freund Baumgartl allein in zwei bayrischen Orten Vermögenswerte in Höhe von 150000 DM besitzt. In Reichenbach hatte er keine steuerpflichtigen Vermögenswerte besessen.
Am 30. 1. 49 wurde Baumgartl verhaftet. Der damalige Landtagsabgeordnete Arno Behrisch leistete beispielhaft Soforthilfe. Von Oberpfaffenhofens Kriminalkommissar forderte er Baumgartls Freilassung. Auch mit Amtsgerichtsrat Strobel bekam er Kontakt. Das Amtsgericht bestätigte den Haftbefehl nicht. Baumgartl kam am 1. Februar 1949 frei.
Freund Behrisch sorgte weiter: registriert unter 2810, passierte eine Eingabe des SPD-Landtagsabgeordneten den Schreibtisch von CSU-Innenminister Ankermüller. Gleichzeitig beurkundete Behrisch »volle Verantwortung« für Freund Baumgartl zu übernehmen und forderte Einstellung des eingeleiteten Verfahrens.
Auch für Freund Engelmann sorgte Behrisch. In Engelmanns persönlicher Erklärung heißt es: »Ich bin im Mai 48 als politischer Flüchtling nach Bayern gekommen, nachdem die CIC vorher meine Personalien und Unterlagen auf Veranlassung von Herrn Behrisch sorgfältig überprüft hatte.«
Wer ist nun »Herr Behrisch« selbst? Als der Herausgeber der »Frankenpost« Tibor Yost Behrisch Mitte 45 zum ersten Male traf, war der gerade aus Dänemark nach Deutschland gekommen und hieß, laut dänischem Paß, Harald Peter Aage Hansen. Tibor Yost konnte damals Mitarbeiter mit dänischem Paß gebrauchen. Aber es wurde nichts aus dieser Mitarbeiterschaft. Als Kurt Greibig - diesen Namen hatte Heimkehrer Hansen inzwischen angenommen - einmal sein Taschentuch zu hastig aus der Hosentasche kramte, flog ein dunkles Kästchen mit heraus: Eine Agentenkamera. »Spionage?«, fragte Tibor ernüchtert. Behrisch nuancierte: »Ich arbeite für die Alliierten.« »Also Spionage«, verdeutlichte der Ungar.
Kurt. Greibig war kein schöner Name. Er hielt sich nicht lange. Arno Behrisch meldete Kurt Greibig nach Nürnberg ab. Er ist dort niemals eingetroffen.
In Fritz Sängers »Handbuch des deutschen Bundestages« steht er auch nicht als Greibig, Kurt, sondern als Behrisch, Arno. Dort kann man lesen, daß der 20jährige 1933 von den Nationalsozialisten verfolgt wurde.
»1934 Flucht nach Böhmen und von dort aus Teilnahme an aktiver illegaler Arbeit gegen den Nationalsozialismus. Nach der Besetzung Böhmens Flucht nach Schweden, war dort publizistisch tätig und arbeitete in »Arbetarnes Tryceri« (Unternehmen der schwedischen Gewerkschaft). Nach aktiver Teilnahme an der Arbeit des internationalen Transportarbeiterverbandes gegen die Kriegsvorbereitungen Hitlers, Verhaftung und vier Jahre Zuchthaus.«
»Ich habe Beweise«, sagt Tibor Yost, »daß er mit Engländern zusammen dort oben drei Häfen sprengen wollte, um den deutschen Erznachschub zu unterbrechen. 20 Jahre Zuchthaus bekam er von den Schweden, auf englische Intervention kam er nach vier Jahren frei.«
Als in der Gerichtsverhandlung der Zeuge Hans Grosser unter Eid aussagte, Behrisch habe schon bei Uebernahme der Warenpapiere über den Eigentümer Klarheit gehabt, schoß Behrisch empor. Er habe in der Illegalität gelernt, solche Dinge zu vergessen.
Als man ihm Protokolle einer von ihm gehaltenen Rede unter die Nase hielt, da sagte der Bundestagsabgeordnete: Diese Rede könne keinen Anspruch auf Wahrheit erheben, sie enthalte nur Behauptungen, die er aufgestellt habe, um andere Behauptungen zu entkräften.
So konnte es kommen, daß ihm das Gericht bescheinigte:
Zwei von Tibor Yost aufgestellte Behauptungen seien unwahr.
* »Um Maschinen aus der Ostzone schmuggeln zu können, ist der Treuhänder Herbert Baumgartl mit der Hofer Organisation des Hofer Abgeordneten Behrisch in Verbindung getreten, die sich hauptsächlich damit beschäftigte, in der Ostzone gestohlene Waren über die Grenze zu bringen.«
* »Nach dem ergebnislosen Verlauf der Kaufverhandlungen bezüglich des Pkw. Citroën sei dem Fuhrunternehmer Eduard Scherpfs ein neuer Volkswagen des Abgeordneten Behrisch zum Preis von 5300 DM angeboten worden, wobei Behrisch wahrscheinlich kein schlechtes Geschäft gemacht habe, da er am 15. 6. 48 einen Bezugschein für einen Volkswagen als Landtagsabgeordneter erhalten hat.«
Was die zweite Behauptung angeht, so hat das Gericht recht. Behrisch hat in der Tat als Landtagsabgeordneter keinen Bezugschein für einen Volkswagen erhalten. Er erhielt am 15. Juni 1948 einen Bezugschein für einen 170-V.