ABRÜSTUNG Beim Heurigen
Wieder einmal glaubt sich der mißtrauische Hans-Dietrich Genscher dunklen Absichten der Sowjets auf der Spur. Die Fährte führt nach Wien, wo seit fast zweieinhalb Jahren Delegierte von 19 Staaten aus Ost und West über einen Abbau von Waffen und Truppen in Mitteleuropa verhandeln.
Den deutschen Außenminister plagt die Sorge, das aufwendige Konferenzspektakel in der Wiener Hofburg werde von der Sowjet-Union und ihren Verbündeten vor allem mit der Absicht betrieben, die Bundeswehr -- nach den USA zweitstärkste Militärmacht der Nato und stärkste konventionelle Armee Westeuropas -- unter die Kontrolle« Moskaus zu bringen.
In einer geheimen AA-Studie werden die Wiener Sowjet-Ziele so definiert: »Blockierung gemeinschaftlicher Entwicklungen in Westeuropa durch Bildung einer Rüstungskontrollzone, die die Bundesrepublik Deutschland und Benelux umfaßt und insbesondere die Bundeswehr direkten nationalen Auflagen unterwirft.«
Vor Vertrauten ließ der AA-Chef keinen Zweifel an den Konsequenzen: Moskau sei darauf aus, solche Auflagen durch östliche Inspektoren in Kasernen und Depots der Bundeswehr überprüfen zu lassen.
Wegen dieses für Bonn unannehmbaren sowjetischen Konferenzziels räumt Genscher den Gesprächen über eine gegenseitige und nach dem Willen des Westens auch ausgewogene Streitkräfteverminderung in Mitteleuropa, nach der englischen Übersetzung allgemein MBFR (Mutual Balanced Force Reduction) genannt, nur noch wenig Chancen ein.
Obwohl die Delegierten aus West und Ost jede Woche zweimal zusammensitzen, hat sich in der Tat an den Ausgangspositionen beider Seiten seit Beginn der Verhandlungen am 30. Oktober 1973 nichts verändert.
Der Westen möchte die konventionelle Übermacht der Streitkräfte des Warschauer Paktes in Mitteleuropa abbauen. Hier stehen 935 000 Ost-Soldaten 730 000 West-Soldaten und 19 000 Ost-Panzer 6100 West-Panzern gegenüber. Im sogenannten Reduktionsgebiet -- Bundesrepublik und Beneluxstaaten im Westen, DDR, Polen und Tschechoslowakei im Osten -- soll ein ungefährer Gleichstand herbeigeführt werden.
Außerdem wollen die Nato-Staaten die Höchststärken der Truppen nur für das jeweilige Bündnis, nicht aber für einzelne Staaten festlegen.
Der Osten hingegen möchte sein Übergewicht wahren und daher nur einem auf beiden Seiten gleich großen Abbau zustimmen. Jedem Staat in der Reduktionszone soll eine eigene Höchstzahl für seine nationalen Streitkräfte verordnet werden.
Aus dieser Forderung leitet der Bonner Außenminister seinen Verdacht ab, Moskau wolle durch die Einführung nationaler Höchstgrenzen vor allem die besonders kampfkräftige Bundeswehr schwächen. Darauf aber mag sich auch die Nato nicht einlassen, weil sie als integriertes Bündnis die Möglichkeit behalten will, unter dem Dach kollektiver Höchststärken die Schwäche einzelner Partner durch besondere Anstrengungen eines anderen auszugleichen.
Wiener Konferenz-Experten halten jedoch für möglich, daß sich die Sowjets etwas flexibler zeigen könnten. Weil den Moskauer Marschällen offenkundig vor allem daran liege, die derzeitige Überlegenheit des Warschauer Paktes zu erhalten, seien sie möglicherweise willens, dem westlichen Wunsch nach kollektiven, nicht nationalen Höchstgrenzen entgegenzukommen. Ein West-Delegierter: »Der Osten hat begriffen, daß kollektive Höchststärken für den Westen Conditio sine qua non sind. Aber er wird es sich bezahlen lassen.«
Hoffnung auf Annäherung haben insbesondere die Wiener Amerikaner. Sie glauben zu wissen, daß die Sowjets unter einem gewissen Zeitdruck stehen: Die Russen könnten ein Interesse daran haben, durch eine baldige MBFR-Vereinbarung möglichen Veränderungen im Westen zuvorzukommen.
Moskau sehe, so die US-Annahme, in der verstärkten Nato-Diskussion über den Schwäche-Zustand des Bündnisses und in den Bemühungen der EG-Staaten um engere Zusammenarbeit auf militärischem Gebiet Vorzeichen neuer Rüstungsanstrengungen des Westens. Auch fürchte die sowjetische Führung, daß der nicht zuletzt vom deutschen Außenminister Genscher gesteuerte Kurs, die Entspannungspolitik nüchterner, wenn nicht gar pessimistisch einzuschätzen, die Gewichte im Westen verschieben könnte.
Am Donnerstag vorletzter Woche schien es wirklich so, als wollten die Sowjets ihre starre Verhandlungsposition vorsichtig revidieren. Sie blieben zwar bei der Ablehnung des Nato-Angebots vom 16. Dezember 1975, in der ersten Phase 1000 Atom-Sprengköpfe, 54 F-4-»Phantom«-Flugzeuge, 36 »Pershing«-Raketen und 29 000 Soldaten aus Mitteleuropa zurückzuziehen, wenn die Sowjet-Union ihrerseits 68 000 Soldaten und 1700 Panzer abziehe. Aber in ihrer Gegenofferte ließen sie nach dem Eindruck westlicher Konferenz-Teilnehmer »bei einer ganz vorsichtigen Wertung eine gewisse minimale Annäherung« erkennen. Von der Forderung nach Überlegenheit ihrer Landstreitkräfte gingen die Russen freilich nicht ab.
In seiner Mammut-Rede zur Eröffnung des XXV. Parteitages der KPdSU erläuterte Leonid Breschnew am vergangenen Dienstag das Geheimangebot seiner Wiener Unterhändler. Der Warschauer Pakt sei nunmehr bereit, in einer ersten Phase einer Reduzierung lediglich der sowjetischen und amerikanischen Streitkräfte zuzustimmen. Die Truppen der anderen MBFR-Staaten sollten auf ihrem gegenwärtigen Stand eingefroren und in einer zweiten Phase abgebaut werden.
Damit gehen die Sowjets zwar auf die Forderung des Westens ein, die militärische Konzentration in Europa in zwei Etappen zu verringern. Zugleich aber verlangen sie, daß der Westen mit seiner Zustimmung zum Einfrieren des Status quo das bestehende Ungleichgewicht hinnimmt.
Den meisten der nach Wien entsandten Unterhändler ist das taktische Hin und Her gar nicht so unlieb. Sie hätten nichts dagegen, wenn sich die Verhandlungen noch über das eine oder andere Jahr hinzögen, denn neben den spröden Verhandlungen hat sich unter den MBFRlern gepflegte Geselligkeit nach Art eines exklusiven Klubs entwickelt. Da lädt der sowjetische Chef-Delegierte Oleg Chlestow zum Wodka oder der stellvertretende US-Delegationschef Jonathan Dean auf ein, zwei oder gar drei Liter Heurigen -- pro Kopf.
Dabei wird dann oft und gern gesungen. Das gemeinsame Liedgut ist in einer Lose-Blatt-Sammlung niedergelegt und reicht von der russischen »Kalinka« bis zum deutschen »Horch. was kommt von draußen rein«. Und Bonns MBFR-Botschafter Wolfgang Behrends schwitzt bisweilen auf Einladung seines Ost-Berliner Kollegen Ingo Oeser in der Sauna der Wiener DDR-Botschaft.
