Belohnung für das Volk - DER SPIEGEL
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IRAK Belohnung für das Volk

Erst eine Amnestie, dann zaghafte Proteste gegen das Regime und nun Reisefreiheit für alle Iraker: In Bagdad mehren sich die Zeichen der Veränderung.
• aus DER SPIEGEL 44/2002
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Bislang hatte die Geschichte nur als verbotener Witz kursiert: Staatschef Saddam Hussein, der den Irak seit Jahren nicht mehr verlassen hat, bricht zu einem Staatsbesuch nach Jordanien auf. »Pass mir gut auf Bagdad auf«, sagt er noch zu seinem Innenminister, bevor er die Maschine nach Amman besteigt.

Als er drei Tage später zurückkommt, findet er das Land verlassen vor. Kein Begrüßungskomitee, keine Taxifahrer am Flughafen, keine Wachposten vor den Toren des Palastes. »Was ist passiert?«, fragt Saddam seinen Minister, der einsam an seinem Schreibtisch sitzt. »Verstehe ich auch nicht«, antwortet der. »Ich wollte den Leuten doch nur einen Gefallen tun und habe die 400 000 Dinar Ausreisegebühr aufgehoben.«

Als am vorigen Donnerstag erste Gerüchte umgingen, das irakische Kabinett habe dem Revolutionären Kommandorat tatsächlich vorgeschlagen, die Passgebühr zu streichen, herrschte zunächst ungläubiges Staunen. Die hohe Summe von umgerechnet etwa 200 Euro hatte sich stets als unüberwindliche Barriere für Millionen reisewilliger, aber völlig verarmter Iraker erwiesen - und als eines der letzten Mittel, die Saddams Reich noch zusammenhalten. Warum sollte das Regime ausgerechnet jetzt die Tore öffnen?

Die Entscheidung sei »ein Signal an den Westen«, verlautete inoffiziell aus dem Informationsministerium. Der Irak sei ein offenes, demokratisches Land, seine Bürger hielten zu ihrem Präsidenten und seien fest entschlossen, jedem Angriff von außen aufopferungsvoll zu begegnen.

Die Begründung entspricht exakt jener Propagandalogik, die Bagdad seit etwa zwei Wochen verfolgt: Ja, man stehe derzeit unter besonderem Druck, doch das Referendum vom 15. Oktober, bei dem angeblich 100 Prozent aller Wahlberechtigten mit Ja für den Präsidenten votierten, beweise doch den Zusammenhalt von Volk und Führung. Gerührt ob des erwiesenen Vertrauens, habe Saddam Hussein danach eine Generalamnestie erlassen, und nun, ganz folgerichtig, belohne er sein Volk eben mit unbeschränkter Reisefreiheit.

So weit die offizielle Lesart. Die sich überstürzenden Ereignisse der vergangenen Woche zeigen aber auch andere Facetten des Regimes.

Die etwa hundert ausländischen Journalisten, die vergangenen Sonntag zum berüchtigten Gefängnis Abu Gharib westlich von Bagdad gebracht wurden, konnten unglaubliche Szenen bestaunen: Tausende Häftlinge strömten auf die staubige Straße vor das Gefängnistor, und die meisten durften auch noch freimütig Auskunft geben, warum sie in Saddams größtem Knast gelandet waren.

Nicht nur kleine Gangster, Diebe, Vergewaltiger und viele Mörder hatte Bagdad auf freien Fuß gesetzt, sondern auch politische Häftlinge, vor allem Schiiten aus dem Süden und Kurden aus dem Norden des Landes. »Sijasa« und »Dschasusija« diktierten manche Elendsgestalten den Journalisten voller Erleichterung in den Notizblock - »Politik« und »Spionage«, Codewörter des irakischen Sprachgebrauchs für die Arbeit von Regimegegnern und die Mitgliedschaft in verbotenen Parteien.

»Ich glaube, der Präsident will Teheran ein Zeichen geben«, wagte sich überraschend ein Aufseher in Uniform auf das Feld der politischen Analyse. »Viele dieser Gefangenen haben früher für den einstigen Kriegsgegner Iran spioniert. Der Präsident ist sehr großzügig. Und er weiß, dass wir jetzt jeden brauchen, der gegen die Aggression des Westens ist.«

Knapp 48 Stunden später formierte sich vor dem Informationsministerium in Bagdad ein kleiner Demonstrationszug. Kaum einer der Fotografen und Kameraleute nahm zunächst Notiz von der Gruppe, die »Ja, ja, ja, Saddam!« skandierte - die offizielle Parole aus den Referendumstagen. Doch plötzlich änderte sich der Ton: »Wo sind die Söhne? Wo sind unsere Brüder?«, riefen die Frauen und Männer, die nach der Amnestie offenbar vergebens auf ihre Angehörigen gewartet hatten.

Sicherheitsbeamte tauchten, sichtlich überrascht, erst mit Verzögerung auf und drängten die etwa 50 Demonstranten zurück. Einige Fernsehstationen, darunter CNN, gingen währenddessen live auf Sendung: Bagdad hatte soeben den ersten Ausbruch zivilen Ungehorsams seit den Kurden- und Schiiten-Aufständen nach dem zweiten Golfkrieg erlebt.

Die Berichterstattung schuf Konsequenzen. Als sich am Mittwoch auf der anderen, dem Tigris zugewandten Seite des Informationsministeriums erneut eine kleine Gruppe zum Protest formierte und die Presse diesmal schneller reagierte, waren sofort Polizisten zur Stelle. Einem Fotografen der »Los Angeles Times« nahmen sie die Kamera ab, Fernsehleute wurden rüde zurückgedrängt.

Am Donnerstag schließlich die Reaktion des Regimes: Viele ausländische Journalisten hätten bis Montag das Land zu verlassen und neue Einreiseanträge zu stellen - unter verschärften Bedingungen. Nur noch ein Korrespondent je Zeitung oder Sender erhält künftig ein Visum, die Aufenthaltsdauer soll auf zehn Tage beschränkt werden.

Die meisten Bagdader bedauern die Entscheidung. Der Pulk der Journalisten hatte einen Hauch jenes internationalen Flairs zurückgebracht, das die Stadt am Tigris in den siebziger Jahren geprägt hatte.

Falls die andere Ankündigung der Regierung, nämlich die Passgebühr aufzuheben, wirklich ernst gemeint sei, sagt ein Geldwechsler auf dem Saadun-Boulevard, sei ihm das Schicksal der Ausländer in Bagdad aber völlig egal. »Denn dann können wir uns vielleicht bald in Beirut, in Amman oder Wien treffen.« BERNHARD ZAND

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