ABRÜSTUNG Bitte beachten
Die Sowjets«, verkündete Reagan-Sprecher Larry Speakes, »verharrten bedauernswerterweise auf ihren Positionen. Es hat keinerlei Bewegung gegeben.« Diese Bilanz des Weißen Hauses über den bisherigen Verlauf der Genfer Abrüstungsgespräche war erwartet worden. Doch einerseits gab sie nicht die ganze Wahrheit wieder, andererseits könnte sie sich ändern - schneller als den Amerikanern lieb wäre.
Denn beim Blick auf den nahen 40. Jahrestag der Atombombe von Hiroschima am 6. August werden die Abrüstungsexperten der Reagan-Regierung von dunklen Vorahnungen geplagt. Im Verteidigungsministerium befürchten Beamte, Moskaus Michail Gorbatschow plane einen der Bedeutung des Tages angemessenen Coup. Wohl um ihm den Wind aus den Segeln zu nehmen, streuen sie aus, was dem Kreml-Chef alles einfallen könnte.
So rechnet man im Pentagon damit, Moskau könne den Gedenktag dazu nutzen, einseitig einen vollständigen Nuklearwaffen-Teststopp zu verkünden, und die USA auffordern, mitzuziehen. Diskutiert wird solch publikumswirksamer Verzicht schon in der Sowjet-Presse.
Wenn dann sechs Wochen später, am 19. September, die dritte Runde der laufenden Genfer Abrüstungsverhandlungen beginnt, könnten die Sowjets außerdem einen konkreten Vorschlag zur Reduzierung strategischer Nuklearwaffen vorlegen, der sich nicht nur auf die verschiedenen Waffenträger, sondern auch auf Sprengköpfe bezöge. Ein solches Konzept hatten sie bereits am Ende der zweiten Genfer Runde erkennen lassen.
Der Preis allerdings - darüber bestehen keine Illusionen - wäre ein wie auch immer definierter Verzicht der Amerikaner auf Reagans Lieblingsprojekt, die Strategische Verteidigungsinitiative SDI, kurz »Star Wars« oder - amtlich in Moskau - »Weltraum-Kampf-Waffen«.
Mehr noch, die in der vorletzten Woche aus Genf heimgekehrte US-Delegation will von ihren Verhandlungspartnern ominöse Drohsignale empfangen haben, wonach Gorbatschow entschlossen sei, die Genfer Gespräche abzubrechen, wenn die Amerikaner keine Beweglichkeit bei SDI zeigten.
Träfen sich nach einem solchen Eklat die Chefs der beiden Supermächte am 19. November in Genf, säße, so die interessengeleiteten Alpträume der Pentagon-Beamten, Reagan in der Klemme: Nicht nur die Sowjets, auch die SDIskeptischen
Verbündeten und SDI-Gegner im eigenen Land würden dann den amerikanischen Präsidenten drängen, Abstriche von seinem ohnehin wohl nicht durchführbaren SDI-Traum zu machen.
Jetzt fürchten Amerikas Sternenkrieger um ihre erst noch zu entwickelnden Wunderwaffen - zu recht: So sehr sie sich gefreut hatten, daß allein die Erforschung des SDI-Konzeptes ausreichte, die Sowjets an den Genfer Verhandlungstisch zurückzuholen, so sehr wundern sie sich nun, daß sich dort nichts bewegt, solange nicht auch dieses Konzept zur Verhandlung steht.
Denn mangels irgendwelcher US-Konzessionen hinsichtlich SDI sind die Sowjets in ihren offiziellen Verhandlungspositionen stellenweise hinter den Stand der Angebote zurückgefallen, die 1983 beim Abbruch der Verhandlungen über strategische Waffen (START) und Mittelstreckenwaffen (INF) bereits auf dem Tisch lagen.
Hatten die Sowjets sich vor dem Abbruch noch bereit erklärt, die strategischen Nuklearwaffenträger um ein Viertel zu vermindern (wogegen die Amerikaner vor allem auf eine Reduzierung der Sprengköpfe bei landgestützten Raketen drängten), nahmen sie in der ersten Runde der neuen Genfer Verhandlungen dieses Angebot teilweise zurück.
Ähnliches gilt für den INF-Teil der Gespräche. Waren die Sowjets vor dem Abbruch beispielsweise bereit gewesen, die im asiatischen Raum stationierten SS-20-Raketen aufgrund ihrer Mobilität in eine Gleichgewichtsrechnung mit einzubeziehen, verkündeten sie in diesem Jahr, diese Raketen gingen niemanden etwas an.
Allerdings, während in Genf Eiszeit herrschte, gab sich die Kreml-Führung zur sichtbaren Verlegenheit des sowjetischen Delegationsleiters Viktor Karpow konzilianter. So erklärte Gorbatschow am 26. April in Warschau, die sowjetischen Verhandlungsführer hätten bereits »vorgeschlagen, als ersten Schritt strategische Angriffswaffen um ein Viertel zu reduzieren«.
Doch als Kampelman zu Beginn der zweiten Runde der neuen Genfer Verhandlungen am 30. Mai den Kollegen Karpow bat, das Angebot des Kreml-Chefs auch formal einzubringen, weigerte der sich. Ein Amerikaner dazu: »Typischer Fall von 'gute Nachricht - schlechte Nachricht'. Die gute Nachricht ist, daß dieses Angebot die alte sowjetische START-Position war. Die schlechte Nachricht ist, daß die Sowjets sie bisher nicht auf den Tisch gelegt haben.«
Nur in den letzten beiden Wochen vor dem Ende der zweiten Verhandlungsrunde war - ausschließlich in den inoffiziellen »Nachverhandlungsgesprächen« - so etwas wie Bewegung auszumachen. »Zentimeter für Zentimeter bewegen sich die Sowjets auf ihre alte START-Position zu«, sagt ein Delegationsteilnehmer.
So wurden auf sowjetischer Seite in Genf Überlegungen laut, ob beide Seiten nicht Vereinbarungen darüber treffen könnten, ihre strategischen Angriffspotentiale um etwa 30 Prozent zu vermindern - und zwar nicht nur Waffenträger wie Raketen und Bomber, sondern auch eine »angemessene« Anzahl nuklearer »Ladungen«.
Ebenso fühlten die Sowjets vor, ob es die Möglichkeit gäbe, die Teilsysteme der »Strategischen Triade« (landgestützte Raketen, Bomber, U-Boote) prozentual zu begrenzen. Als äußerstes ließen sich die Sowjets zu der - wohl hypothetisch gemeinten - Forderung hinreißen, beispielsweise das auf landgestützten Raketen in Stellung gebrachte Nuklear-Potential auf 50 Prozent des gesamten Arsenals zu beschränken.
Ein amerikanischer Experte bewertet die sowjetische Haltung zu dem START-Teil der Verhandlungen so: »Bisher haben sie nur über Allgemeinplätze und Konzepte gesprochen. Zahlen haben wir noch nicht.«
Noch düsterer sah es in der zweiten Runde beim INF-Teil der neuen Genfer Verhandlungen aus, bei der es natürlich nicht nur um Raketen, sondern auch um Bomber und Cruise Missiles ging.
Statt wie früher bei der Kalkulation der Feindstärke nur jene sechs amerikanischen Flugzeugträger anzurechnen, die sich tatsächlich zu jeder Zeit auf den Weltmeeren befinden, zogen die Sowjets jetzt alle 15 US-Träger heran.
So hängt der Fortgang der Verhandlungen tatsächlich von den Gesprächen über SDI ab. Dieser Verhandlungsteil ist denn auch das dunkelste Kapitel von Genf.
Die Sowjets stehen auf dem Standpunkt, daß bereits beim Vorbereitungstreffen des amerikanischen Außenministers Shultz mit seinem damaligen Kollegen Andrej Gromyko Anfang des Jahres eine Aufgabe von SDI, und sogar von SDI-Forschung, zumindest implizit vereinbart worden sei. Solange jedoch in amerikanischen Labors weiterhin an der Technik des Sternenkrieges geforscht werde, seien noch nicht einmal die Vorbedingungen für die laufenden Genfer Verhandlungen erfüllt. Dabei müßte den Sowjets längst klar sein, daß sie Forschungen der USA ohnehin nicht verhindern können.
Auch weiterhin zeigen sich prominente Sowjets in der Öffentlichkeit konzilianter als in Genf. So hat Gromyko bereits zugegeben, daß SDI-Forschung gar nicht verhindert werden könne, weil ein solches Verbot gar nicht überprüfbar wäre. In bezug auf START hat auch der sowjetische General Nikolai Tscherwow dem amerikanischen Kongreßabgeordneten Stephen Solarz mitgeteilt, daß sich das Gorbatschow-Angebot einer Verminderung der strategischen Waffen nicht nur auf die Trägersysteme, sondern auch auf die Sprengköpfe beziehe.
Das wäre, wenn es denn im September in Genf angeboten würde, ein großes Entgegenkommen den Amerikanern gegenüber. Nur, leider, so behaupten diese, war bislang offiziell davon nicht die Rede.
So richten sich Kampelman und Co. weiterhin auf eine sowjetische Doppelstrategie ein - Konzilianz in der Öffentlichkeit, Härte in den Verhandlungen, womit sie auf eine gute Beurteilung in den westlichen Medien hoffen.
Wie hart es kommen könnte, haben die sowjetischen Genf-Unterhändler mehrmals in inoffiziellen Gesprächen durchblicken lassen. Wiederholt wiesen sie darauf hin ("Bitte, beachten Sie"), daß Gorbatschow bereits mit einem abermaligen Abbruch der Verhandlungen gedroht habe, wenn weiterhin keine Fortschritte erzielt würden.
Den Amerikanern gilt als besonders bedrohliches Indiz, daß sich der sowjetische Delegationschef Karpow bislang geweigert hat, ein exaktes Schlußdatum für die am 19. September beginnende dritte Runde zu akzeptieren. Das ist schon einmal passiert - 1983, bei der letzten Runde vor Abbruch der Verhandlungen.