Früherer »Tagesschau«-Sprecher BSW-Spitze kritisiert Nominierung von Constantin Schreiber für die Bundesversammlung
Ex-»Tagesschau«-Sprecher Schreiber
Foto: Robert Michael / dpaDie Nominierung des früheren »Tagesschau«-Sprechers Constantin Schreiber für die Bundesversammlung sorgt im BSW für Ärger. »Wir sehen diese Nominierung kritisch«, heißt es in einer Erklärung der BSW-Parteichefs Fabio De Masi und Amira Mohamed Ali. »Schreiber hat mittlerweile selbst klargestellt, dass er wesentliche Positionen des BSW zu Nahost, zum Ukrainekrieg und zur Wirtschaftspolitik nicht teilt.« Deswegen überzeuge diese Personalie nicht.
Die BSW-Fraktion im Sächsischen Landtag hat den 47-Jährigen für die Bundesversammlung nominiert. Das Gremium wählt am 30. Januar den nächsten Bundespräsidenten oder die nächste Bundespräsidentin.
Sächsischer BSW-Fraktionschef: Meinungsvielfalt abbilden
Nach Informationen aus Parteikreisen läuft die Entscheidung über die Nachfolge von Frank-Walter Steinmeier auf die bayerische Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) hinaus . Auf die Nominierung einer eigenen Kandidatin will die CDU demzufolge verzichten. Aigner solle als gemeinsame Kandidatin der Koalitionsparteien CDU, CSU und SPD vorgeschlagen werden.
Nach seiner Nominierung distanzierte sich Schreiber von inhaltlichen Positionen des BSW. Er kündigte an, dass er einen eigenen Vorschlag für das Amt des Bundespräsidenten machen will.
Der sächsische BSW-Fraktionschef Ronny Kupke hatte die Nominierung damit begründet, dass es bei der Bundesversammlung auch darum gehe, die Meinungsvielfalt abzubilden. Schreiber stelle sich gesellschaftlichen Konflikten und scheue nicht vor kontroversen Debatten zurück.
Meinungsvielfalt bedeute nicht Beliebigkeit, hielten nun De Masi und Mohamed Ali dagegen. »Selbstverständlich stehen wir weiterhin konsequent zu unserer Kritik am Genozid in Gaza und an der Komplizenschaft der Bundesregierung durch ihre Waffenlieferungen.«
Schreiber positioniert sich in dem Konflikt proisraelisch . Für die Katastrophe im Gazastreifen mit Tausenden Toten nach israelischen Angriffen trage die palästinensische Terrororganisation Hamas die Verantwortung, weil sie Israel am 7. Oktober 2023 angegriffen habe.