GEHEIMDIENSTE Codename »Rosenholz«
Das Hauptquartier des amerikanischen Geheimdienstes CIA liegt nicht weit vom Ufer des beschaulich dahinströmenden Potomac entfernt, getarnt hinter Baumbestand, hat hier bei Washington die US-Spionagetruppe ihre riesenhafte Trutzburg errichtet.
Anfang Dezember sprach ein Beamter aus Deutschland in dringender Mission vor: Peter Frisch. Der Präsident des Bundesamtes für den Verfassungsschutz (BfV) war gekommen, um mit George Tenet, dem bulligen Chef der Central Intelligence Agency (CIA), über einen der größten Raubzüge am Ende des Kalten Krieges zu verhandeln. In den Wirren der Wende hatten amerikanische Spione das Herzstück des DDR-Geheimdienstes gestohlen: Verfilmungen von Karteien und Hunderten von Aktenstücken der Stasi-Spionageabteilung »Hauptverwaltung Aufklärung« (HVA) lagern seither in den CIA-Tresoren in Langley, einem Vorort von Washington.
Mehr als neun Jahre nach dem Mauerfall protestierte vergangene Woche die Bundesregierung gegen den transatlantischen Diebstahl: Das Kanzleramt forderte die US-Regierung erstmals öffentlich zur Rückgabe auf, »die Unterlagen sollen in deutschen Besitz und deutsche Verfügungsgewalt« übergeben werden. Es sei »nicht hinnehmbar«, daß »deutsche Stellen keinen Überblick über Umfang und Art« der brisanten Unterlagen hätten, argumentiert das Kanzleramt.
Der neue Ton soll die Lösung eines alten Problems beschleunigen: Schon die Regierung Kohl versuchte ebenso still wie halbherzig, die Akten aus den USA zurückzuholen. Aber die US-Regierung blockte ab und beharrte auf strikter Vertraulichkeit: Eine öffentliche Erörterung des Aktenklaus unter Freunden galt als Tabu.
An die verschwiemelten Regeln des Geheimdienstgewerbes will sich die neue Bonner Regierung nicht mehr halten. Sie hofft, durch milden Druck und öffentliche Debatte die Amerikaner zumindest zur Übergabe einer Komplettkopie der Unterlagen zu bewegen.
Auch die Bonner Unionsfraktion möchte, kaum in der Opposition, von der alten Zurückhaltung des US-Lehnsmannes Helmut Kohl nichts mehr wissen. Sie hat jetzt als Antrag in den Bundestag eingebracht, das deutsche Parlament solle Washington zur »Herausgabe der Akten« auffordern, um »den Aufbau und die Sicherung der Demokratie im vereinten Deutschland« zu unterstützen. »Die Amerikaner verfallen beim Thema Stasi-Akten in ein längst überholtes Alliiertengehabe«, schimpft der innenpolitische Experte der CSU im Bundestag, Wolfgang Zeitlmann.
Wenn der Vorstoß aus dem Kanzleramt tatsächlich Erfolg hat, dürfte dem Land eine Welle neuer Stasi-Enthüllungen bevorstehen. Weitgehend enttarnt ist bis heute nur das Netz der HVA-Agenten in der alten Bundesrepublik, rund 2000 Spitzel. Insgesamt hatte die HVA in ihrer Kartei aber mehr als 300 000 Personen erfaßt, darunter Zehntausende von Inoffiziellen Mitarbeitern, die in der DDR für das Spionagenetz des HVA-Chefs Markus Wolf arbeiteten. Sie sind bis heute nicht entdeckt, könnten aber mit Hilfe der Amerikaner dann auffliegen.
Etliche der ehemaligen DDR-Geheimen dürften »nach der Wende entscheidende gesellschaftliche und politische Positionen eingenommen« haben, schreibt die CDU in ihrem Antrag. Eine Einschätzung, die auch die Berliner Gauck-Behörde teilt. Direktor Peter Busse: »Es gibt bei der Aufarbeitung erhebliche weiße Flecken.« Die Spitzeljäger können die ehemaligen Agenten ohne die US-Akten nicht enttarnen.
Was in den CIA-Archiven lagert, sollte es nach dem Willen der letzten DDR-Regierung und der HVA-Führung gar nicht mehr geben: Während Bürgerrechtler am 15. Januar 1990 die Berliner Stasi-Zentrale besetzten und die Aktenvernichtung stoppten, galten für die Herren der Auslandsaufklärung andere Regeln: Sie vernichteten abseits der Zentrale ihr Archiv.
Wie es den US-Geheimdienstlern gelang, die brisantesten HVA-Dokumente vor dem Reißwolf zu retten, ist bis heute ungeklärt - Operation »Rosewood« (Rosenholz) gilt in den USA als Staatsgeheimnis.
Aber soviel ist klar: Als westdeutsche Dienste noch zögerten, streiften schon Greiftrupps der CIA durch die DDR. Der damalige Bonner CIA-Stationschef Edwin Pechous ließ seine Leute den HVA-Offizieren sechsstellige Dollarsummen im Austausch für Interna offerieren. »Die waren unglaublich forsch«, erinnert sich Ex-Spionagechef Markus Wolf.
Die Geheimen aus Langley operierten so schamlos und erfolgreich, daß das Kölner Bundesamt schon 1990 protestierte - und Teilhabe an der Beute reklamierte. Erst Anfang 1993 gab die CIA im Gezerre zu erkennen, wie ungemein ertragreich die Plünderung des sterbenden Ostblockdienstes wirklich gewesen ist. Nach einer Intervention des Pechous-Nachfolgers Milton Bearden bei der CIA-Spitze durften Abwehrexperten des BfV nach Langley reisen. Die Amerikaner präsentierten die kompletten Karteien der HVA.
Das gesammelte Wissen aus 40 Jahren deutsch-deutscher Spionage konnten die CIA-Agenten in einem Aktenkoffer abtransportieren, denn die HVA hatte ihr Heiligstes zur Sicherheit auf Mikrofilme gebannt. Zu den in die USA ausgeflogenen Akten gehören wohl auch die Mikrofilme mit allen Jahresberichten der Wolf-Truppe - lückenloses Kompendium der HVA-Spionage.
Washington genehmigte den Verfassungsschützern freilich nur partiellen Einblick, die Kölner Bittsteller erhielten ausschließlich Karteiabschriften mit den Namen der einst in Westdeutschland operierenden Ostagenten - immerhin 1900 Hinweise auf »nachrichtendienstlich relevante Personen« (BfV) -, aber mehr auch nicht. Von den Jahresberichten haben die Deutschen bis heute nur zwei erhalten.
Dennoch führten die Papiere aus Übersee zu einer wahren Flut von neuen Strafverfahren. Die Bundesregierung belohnte den alten CIA-Kämpen Bearden für seine Mittlerdienste - zur Pensionierung erhielt er das Bundesverdienstkreuz.
So wie die Bundesrepublik versorgte Washington auch andere befreundete Staaten wie etwa Großbritannien oder Norwegen mit Informationen aus dem Stasi-Schatz. Seit einiger Zeit genehmigt die USA den Deutschen gar ein bißchen mehr - auf Anfrage wird geprüft, ob einzelne Personen für das Inlandsnetz der HVA spitzelten.
Eine vollständige Übergabe aber haben die Amerikaner in den vergangenen Jahren stets abgelehnt. »Mit allem Nachdruck«, berichtete das BfV dem Kanzleramt, habe es »versucht, die Dateien zu erhalten« - ohne Erfolg. Erst im Februar dieses Jahres entschloß sich die alte Regierung, es einmal still auf dem diplomatischen Weg zu versuchen, nachdem vorher nur die Geheimdienstler auf dem kleinen Dienstweg verhandelt hatten. Der Staatssekretär im Außenministerium Hans-Friedrich von Ploetz bat seinen amerikanischen Amtskollegen Strobe Talbott um Rückgabe der Filme. Der US-Diplomat sagte eine »seriöse Prüfung auf hoher Ebene« zu - Ergebnis negativ. Als der Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen Joachim Gauck die Regierung um erneute Bemühungen bat, beschied die ihn, man sehe keine weiteren Verhandlungsmöglichkeiten. Gauck möge es doch selbst versuchen.
Zur Begründung ihrer Sturheit führt die US-Regierung stets den »Quellenschutz« an: Washington behauptet, bei einer Übergabe des gesamten Materials sei es möglich, die CIA-Lieferanten zu enttarnen. »Noch heute würden manche Stasi-Offiziere denjenigen oder diejenigen töten«, fabulierte kürzlich ein amerikanischer Geheimdienstler gegenüber der »Washington Post«. Das Argument zieht nicht: In Prozessen gegen Stasi-Agenten, die in den USA operierten, hat die Regierung freizügig Kopien aus dem Rosenholz-Bestand vorgelegt - genau das aber verweigert sie Bonn »aus Sicherheitsgründen«.
Insgeheim mutmaßen daher deutsche Experten, daß die Amerikaner die Herausgabe in Wahrheit nur deshalb blockieren, weil sie einige der einstigen Ostagenten längst umgedreht haben und jetzt für sich und gegen Deutschland arbeiten lassen. Zudem gilt Geheimdienstkennern als sicher, daß auch in Rußland detaillierte Informationen über das Netz der HVA lagern. Um »Pressionen durch Dritte« zu verhindern (Kanzleramt), müsse es für deutsche Behörden einen »eigenen Zugang« zu allen Stasi-Akten geben.
Ein erstes positives Signal, daß die Amerikaner doch noch einlenken könnten, erhielt Frisch jetzt bei seinem USA-Besuch. CIA-Chef Tenet erklärte ihm, man habe Verständnis für die deutsche Position. Die Regierung brauche jetzt Zeit, um noch einmal alles gründlich zu prüfen.
Vielleicht war das nicht nur eine der branchenüblichen Finten mit demselben Ergebnis wie bislang. Washington weiß, daß die aus DDR-Beständen gestohlenen Akten juristisch der Bundesrepublik zustehen, denn die ist Rechtsnachfolgerin des untergegangenen SED-Staates. Bisher ist der Optimismus im Kanzleramt eher verhalten, Bonn würde bei einer erneuten Weigerung der US-Regierung keine transatlantische Krise riskieren.
Das Kanzleramt will jetzt »Wege und Modalitäten mit den amerikanischen Partnern erörtern«, die »den Sicherheitsinteressen der USA« genügen. So wird etwa erwogen, die Akten zunächst nur dem BfV zu übergeben oder sie im Geheimschutzarchiv der Gauck-Behörde einzulagern. Dort wäre ihre Nutzung streng reglementiert. Für unbeschränkte, auch wissenschaftliche Forschung würde der Rosenholz-Bestand dann erst später freigegeben.
Allerdings könnten die Stasi-Akten-Verwalter wohl sofort damit beginnen, eine Reihe von Verdachtsfällen aufzuklären wie etwa den des PDS-Parteichefs Lothar Bisky. Der steht im Verdacht, in den achtziger Jahren IM der HVA gewesen zu sein - Hinweise auf den »zuverlässigen und einsatzbereiten Genossen« entdeckte die Behörde in der Akte von Biskys Ehefrau. Der PDS-Vormann bestreitet, für die Spionagetruppe gearbeitet zu haben - die Lösung liegt in Übersee.
GEORG MASCOLO, RAINER PÖRTNER