RHODESIEN-BOYKOTT Codewort Saepic
Die US-Regierung macht die Rhodesien-Sanktionen zur Farce«, klagt der Washingtoner Afrika-Experte Bruce Oudes.
In Bonn stellte eine vom ehemaligen Bundestagsassistenten Reinhard Spilker gegründete »Forschungsgruppe für interparlamentarische Fragen« fest, daß die Bundesregierung bei der Anwendung der Embargobestimmungen gegen Rhodesien »nicht einmal einen Anflug von kriminalistischem Ehrgeiz« entwickelt habe.
Afrika-Engagierte in vielen westlichen Ländern werfen ihren Regierungen vor, nichts für die Durchsetzung einer Uno-Resolution zu tun, mit deren Hilfe das Smith-Regime in Rhodesien in die Knie gezwungen werden sollte.
In der ehemaligen britischen Kolonie, die sich 1965 einseitig vom Mutterland lossagte, herrschen 250 000 Weiße über 5,2 Millionen Schwarze. 1966 hatten sich fast alle Uno-Mitgliedstaaten und die damals noch nicht zur Weltorganisation gehörende Bundesrepublik verpflichtet, Rhodesiens weißes Minderheitsregime zu bekämpfen -- mit Wirtschaftssanktionen.
Rhodesiens Wirtschaft aber gedieh trotzdem. Denn über Südafrika und Moçambique erhielt die Rebellen-Republik alle notwendigen Güter von Flugzeugen bis zum Kunstdünger. Und statt daß die Staaten die Blockadebrecher mit Eifer verfolgten, zeigte sich in vielen Ländern eher »Augenzwinkerei zwischen Schmugglern und Überwachungsbehörden« (Spilker).
Der von den Regierungen enttäuschte Uno-Sicherheitsrat appellierte deshalb im vergangenen Herbst an private Organisationen und Privatleute, bei der Aufklärung von Embargoverstößen mitzuhelfen -- mit Erfolg. In mehreren Ländern jagen inzwischen Organisationen Blockadebrecher: die niederländische Anti-Apartheid-Bewegung, Mitarbeiter der Londoner »Sunday Times«, ein von dem schwarzen Kongreßabgeordneten Charles Diggs ermutigter amerikanischer Kreis, die Bonner Forschungsgruppe.
Die Amateurdetektive sammeln Informationen über Rhodesien, vergleichen Statistiken und erhalten auch Hinweise aus Wirtschaftskreisen.
So entdeckten zum Beispiel die holländischen Anti-Apartheid-Kämpfer, daß ihr Land dreimal soviel Tabak aus Moçambique einführte, wie Moçambique nach eigenen Angaben in die gesamte Welt exportiert. Sie entlarvten die Amsterdamer Firma »Etablissement Zephyr« als Rhodesien-Schmuggelunternehmen mit Stützpunkten in der Schweiz, in England und Frankreich, und konnten den Behörden Beweise übergeben. die ausreichten, um Zephyr auffliegen zu lassen.
Die Bonner Rhodesien-Rechercheure erhielten Informationen zu einem in den letzten Jahren entstandenen Stahlwerk der Rhodesian Iron and Steel Company, Risco (SPIEGEL 23 1974 L Die durch einen »Sunday Times«-Bericht ins Gerede gekommenen »Vereinigten Österreichischen Eisen- und Stahlwerke AG« (Vöest) leugnen jede Beteiligung an dem Projekt. Die Forschungsgruppe aber konnte dem Sanktionen-Komitee der Uno berichten: »Die Tarnbezeichnungen« unter denen die entsprechenden Bauzeichnungen bei Vöest archiviert sind, lauten: Saepic I und Saepic II. Das Archivmaterial ist ... im Archivregister verzeichnet und kann ohne Schwierigkeiten eingesehen werden
Der Bericht empfiehlt der Uno außerdemeine Überprüfung der Frankfurter Firma Lurgi. die für Vöest-Projekte benötigte Röhrenanlagen herstellte, und macht darauf aufmerksam, daß die beiden deutschen Stahlkonzerne Klöckner-Werke AG und Neunkirchner Eisenwerk Zeitungsberichten zufolge seit Ende 1973 Rohstahl des südafrikanischen Unternehmens »Iscor« importieren, »Stahl von genau jener Qualität, die von Risco erzeugt wird«.
Die Forschungsgruppe informierte den SPD-Bundestagsabgeordneten Schinzel über Zusammenarbeit der Lufthansa und deutscher Touristik-Unternehmen mit Rhodesien. Die Lufthansa und TU 1-Reisen bieten Gruppen reisen nach Südafrika und Rhodesien an. Auf Teilstrecken transportiert Air Rhodesia die Touristen. Schinzel brachte daraufhin im Juni eine parlamentarische Anfrage ein, welche die Regierung zu einer Untersuchung veranlaßte -- nicht aber zum Einschreiten, denn die Buchungen gingen weiter.
Vorletzte Woche schrieb Schinzel einen wütenden Brief an Staatssekretär Grüner vom Wirtschaftsministerium: »Ich erwarte, daß sämtlichen Passagieren ... in den nächsten Tagen ein Alternativprogramm angeboten wird.« Denn es sei an der Zeit, daß die »Bundesregierung nicht länger tatenlos zusieht, wie die von ihr selbst erlassenen Rechtsvorschriften verletzt und umgangen werden«.