PHILIPPINEN Da Apo
General Fidel Ramos, Chef der paramilitärischen Schutzpolizei der Philippinen und damit oberster Hüter von Sicherheit und Ordnung im Land, war mit seiner Truppe zufrieden. Sie habe mit dafür gesorgt, meinte er, daß die Parlamentswahlen am Montag vorletzter Woche »vergleichsweise friedlich« verlaufen seien:
Nach offizieller Zählung wurden am Wahltag aus politischen Motiven kaum mehr als neunzig Menschen umgebracht - erschossen, erstochen und erschlagen.
Der vorangegangene anderthalbmonatige Wahlkampf war nach Ansicht von Verteidigungsminister Juan Ponce Enrile, selbst Kandidat bei der Wahl, der friedlichste, an den sich Filipinos erinnern
können: Rund 300 Menschen ließen ihr Leben, darunter mindestens drei Parlamentskandidaten.
Den Wahlhelfer eines Oppositionspolitikers in Manila schnappten sich die angeheuerten Killer des Gegenkandidaten aus der Regierungspartei, fesselten ihn und töteten ihn mit einem Schuß zwischen die Augen.
Wahlkampf und Wahl auf den Philippinen: blutige Übung in Demokratie in einem Land, in dem »die Demokratie einstmals blühte«, wie die »New York Times« anmerkte.
Zum erstenmal seit 15 Jahren durften die Filipinos wieder in einer »relativ freien Wahl« ("Time") die Zusammensetzung ihrer Nationalversammlung bestimmen. Ihr Präsident, Ferdinand Marcos, 66, seit 18 Jahren Herrscher über ein Reich von 7000 Inseln und 52 Millionen Menschen, hatte ihnen dieses demokratische Grundrecht bislang vorenthalten: Seit 1972 regiert er, gestützt auf die unverbrüchliche Loyalität des Militärs, mit Kriegsrechtserlassen. Für eine wirkungsvolle politische Opposition war da bislang kaum Platz.
Doch Marcos und sein mit dicken Pfründen reichlich abgefundener Klan haben die Philippinen an den Rand des Ruins gewirtschaftet. Mit 26 Milliarden Dollar sind die Philippinen heute im Ausland verschuldet. Ohne ausländische Finanzhilfe - überwiegend aus den USA - kann Manilas Wirtschaft schwerlich überleben.
Die Vereinigten Staaten aber mögen sich nur ungern weiter für ein Land engagieren, dessen Führung sich unverhohlen diktatorisch gebärdet, dessen Präsident sein Volk wie Leibeigene kujoniert. Einen Schein von Demokratie zumindest,
von politischer Selbstbestimmung der Filipinos, mußte Präsident Marcos seinen amerikanischen Freunden und Geldgebern vorgaukeln. So schrieb er denn Parlamentswahlen aus.
Marcos vertraute darauf, daß seine Partei, »Kilusang Bagong Lipunan« (KBL, »Bewegung Neue Gesellschaft"), die Wahl in hergebrachtem Stil für sich entscheiden würde. 200 Sitze hat die philippinische Nationalversammlung; 17 Abgeordnete werden vom Präsidenten direkt ernannt; von den gewählten 183 Mandatsträgern gehörten bislang 170 der KBL an, und zehn der 13 sogenannten Oppositionsparlamentarier hatten dem Präsidenten Marcos ihre Loyalität versichert.
Der Präsident wollte kein Risiko eingehen. Für seinen Wahlkampf lieh er sich aus der Zentralbank in Manila vergangenen Monat 350 Millionen Dollar. Kommunalbeamte aus dem ganzen Land wurden zu Hunderten nach Manila in den Präsidentenpalast Malacanang gebracht, über das im Sinne der Regierung angemessene Verhalten bei der Wahl instruiert und großzügig beschenkt.
Anfang Mai verfügte Marcos persönlich eine zehnprozentige Gehaltsaufbesserung für alle Staatsbediensteten und Soldaten. Und in der Stadt Cebu etwa versprach der Präsident den Einwohnern rund 30 Millionen Peso, zwei Millionen Dollar, wenn in diesem Bezirk alle Kandidaten der Regierungspartei gewählt würden.
So gerüstet, strahlte Ferdinand Marcos Siegeszuversicht aus. Höchstens 30 Mandate werde die zerstrittene, in Flügelkämpfen sich aufreibende, finanziell unterbemittelte Opposition erringen, tönte er im staatlichen Fernsehen. Und seine Frau Imelda, Gouverneur von Manila
und Wahlkampfmanager der KBL für die Hauptstadt, prophezeite noch unmittelbar vor der Wahl, kein Oppositionspolitiker werde Manila in der Nationalversammlung vertreten.
Es war ein Trugschluß. 15 von 21 Manila-Mandaten fielen der »Unido« zu, der Sammelbewegung von einem Dutzend Oppositionsparteien. Und landesweit erzielte die Opposition Erfolge, die »weit über unsere Hoffnungen und kühnsten Erwartungen« hinausgingen, so Unido-Chef Salvador Laurel.
Erste Hochrechnungen, etwa ein Drittel aller Stimmzettel war gezählt, gaben den Marcos-Gegnern fast 60 Prozent der Parlamentssitze.
Diese Zählung aber war inoffiziell, durchgeführt von einer »Nationalen Bürgerbewegung für freie Wahlen« (Namfrel), die nach eigenen Angaben »nicht nur die vorgesehenen 150 000, sondern fast 500 000 Freiwillige« mobilisiert hatte, um einen fairen Ablauf der Wahl zu überwachen.
Es konnte aber nicht sein, was nicht sein durfte: Als in immer mehr der rund 80 000 Wahllokale deutlich wurde, daß die Opposition Sieger war, wurden die Stimmzettel eiligst zum Nachzählen in staatliche Sammelstellen gebracht. Von geringer Bedeutung dabei nur, daß 300 gefüllte Wahlurnen gänzlich abhanden kamen. Denn je länger offiziell nachgezählt wurde, desto größer wurde die Zahl der siegreichen KBL-Kandidaten.
Noch Mitte voriger Woche, mehr als zehn Tage nach der Wahl, wurde gezählt. Bei früheren Wahlen hatte es nie länger als fünf Tage gedauert. Der Anteil der Opposition war mittlerweile auf knapp 40 Prozent geschrumpft. Unido-Laurel: »Viele unserer siegreichen Kandidaten sollen jetzt betrogen werden.«
Selbst persönliche Peinlichkeiten konnten so der »FF« (First Family) Marcos erspart werden: Im Manila-Distrikt Makati hatte die Unido-Kandidatin Aurora (Au-Au) Pijuan-Manotoc, eine ehemalige »Miss International«, nach Namfrel-Zählung mit etwa 1000 Stimmen Mehrheit über ihren KBL-Konkurrenten gesiegt. Die offizielle und somit gültige Nachzählung ließ sie mit 4000 Stimmen unterlegen sein.
Der Grund: Au-Aus Ex-Gatte, der Basketballspieler Tommy Manotoc, ist seit zwei Jahren mit der Marcos-Tochter Imee verheiratet, die ihren Wahlkreis für ihres Vaters Partei gewinnen konnte. Und da Scheidung nach dem Recht der katholischen Philippinen unmöglich ist, wären, hätte Au-Au obsiegt, beide Frauen eines De-jure-Bigamisten ins Parlament gezogen, überdies beide Angehörige der Sippe des Präsidenten.
Namfrels Unterfangen, saubere Wahlen zu gewährleisten, war aussichtslos. Selbst das weitestgehende Zugeständnis, das die Bürgerbewegung dem Ferdinand Marcos für die Wahl abgerungen hatte,
war in der Praxis ohne Wirkung: Standardprozedur bei früheren Urnengängen auf den Philippinen war es, daß Wähler, für ihre Mühe von der KBL belohnt, in verschiedenen Bezirken unter wechselnden Namen bis zu mehreren Dutzend Stimmen abgaben.
Auf Drängen von Namfrel importierte die staatliche Wahlkommission aus den USA 270 000 Flaschen angeblich unlöschbarer Tinte (Kosten: 300 000 Dollar). Jeder Wähler mußte seinen rechten Zeigefinger eintunken, konnte also danach nicht noch einmal wählen. Das war ein - theoretisch - guter Einfall. Doch Händler von Aceton und Farbverdünnern hatten am 14. Mai Hochkonjunktur.
Eine Familie in Makati ließ 104 Familienmitglieder als Wähler registrieren. In 51 von 61 Städten waren mehr Namen auf den Wählerlisten, als die Gemeinden Einwohner haben.
Mit knapp 80 Sitzen im neuen Parlament zu Manila rechnete vorige Woche Unido-Laurel, mehr als erhofft, weniger als für eine effektive politische Arbeit nötig.
Präsident Marcos nahm es denn auch gelassen hin. »Es drängt sich der Verdacht auf«, scherzte er im Fernsehen, »daß unsere Leute meine Aufforderung, der Opposition im Parlament auch ein paar Sitze zuzugestehen, allzu wörtlich genommen haben.«
Denn eine scheinbar erstarkte Opposition kommt dem Präsidenten Marcos nicht ungelegen. Seine scheinbare Wahlniederlage macht ihn um so stärker bei seinem wichtigsten Verbündeten, ohne dessen Unterstützung für Marcos nichts mehr läuft: der Reagan-Administration in Washington.
Schon nämlich registrierten amerikanische Zeitungen, diese Wahl habe den Beweis erbracht für »die Sehnsucht des philippinischen Volkes nach Demokratie«, so die »New York Times«. Und die demokratische Wahl möglich gemacht hat eben Ferdinand Marcos, der politische »Meister-Manipulator« ("The Economist").
Marcos weiß: Was immer die erstarkte Opposition im Parlament durchsetzen wird, ihn berührt es nicht. Denn die philippinische Verfassung, auf ihn zugeschnitten, gibt ihm das Recht, jeden Beschluß, jedes Gesetz der Nationalversammlung mit einem Präsidenten-Veto abzuschmettern - sogar ohne Begründung.
Und wie sich Präsident Marcos sein demokratisches Deckmäntelchen gehäkelt hat, wird bald von bestenfalls akademischem Interesse sein. »Da Apo« ("Der Boß"), wie er in seiner Heimatprovinz allgemein genannt wird, meinte es ernst nach der Wahl: »Wenn wir gewollt hätten, hätten wir die Wahl gefälscht. Aber jeder weiß, daß ich in meinem Leben noch nie bei einer Wahl betrogen habe.«