»Da dürfen wir nicht wackeln«
So erregt hatten die Kabinettsmitglieder den Außenminister lange nicht erlebt; nichts von der feinen Art, die Chefdiplomat Hans-Dietrich Genscher sonst an den Tag zu legen pflegt.
Lautstark, unterstützt durch heftige Gesten und gelegentliche Schläge auf den Kabinettstisch, beschwor er am Mittwoch voriger Woche die Kollegen, sich durch die Moskauer Informationen des SPD-Vorsitzenden Willy Brandt nur ja nicht vom rechten Kurs abdrängen zu lassen.
»Da darf man nicht herumhampeln«, ereiferte sich der Ober-Liberale, »wenn wir wackeln, dann geht alles über uns hinweg.«
Hatte der Bundeskanzler noch am Montag voriger Woche »erkennbare Nuancen« in den durch Brandt übermittelten sowjetischen Abrüstungsvorstellungen entdeckt, so korrigierte der Vizekanzler seinen Koalitionspartner vor versammelter Mannschaft. Nur bei »äußerst wohlwollender Interpretation« könne man von »Nuancen« sprechen, insistierte Genscher: »Meines Erachtens ist es weniger.«
In Wallung gebracht hatte Genscher eine Intervention von Justizminister Jürgen Schmude. Der engagierte Entspannungspolitiker wollte das Urteil über den Wert der Brandt-Reise nicht allein dem Außenminister überlassen, der schon immer auf enge Anlehnung an die USA und gehörige Distanz zur Sowjet-Union bedacht ist.
Schmude beharrte darauf, daß KPdSU-Chef Leonid Breschnew dem SPD-Vorsitzenden sehr wohl »neue Aspekte« zum »politischen Gehalt« des Raketenmoratoriums geliefert habe. So bestehe die Sowjet-Union vor Verhandlungsbeginn nicht mehr darauf, als Gegenleistung für einen Aufstellungsstopp bei den SS-20-Raketen von den Amerikanern die Einstellung der Produktion und der Bauarbeiten für die Abschußrampen in Europa zu verlangen.
Doch Genscher redete seinen Widersacher Schmude mit Zitaten aus Breschnew-Reden und Kabinettsentschließungen nieder, die ihm seine Helfer vorsorglich in die Kabinettsmappe gesteckt hatten. Schmidts matter Versuch, seinen in Fahrt geratenen Außenminister abzubremsen, half nur wenig.
»Ich würde das schon als Nuance einschätzen«, warf Schmidt ein, machte dann jedoch sofort wieder einen Rückzieher: »Aber man muß selbstverständlich auf das follow up aus Moskau warten« -- jene von den Sowjets angekündigten Antworten auf die Fragen von Willy Brandt und seinem Begleiter Hans-Jürgen Wischnewski.
Den Einwand Schmudes, die Regierung solle die offizielle Stellungnahme zum Moratorium etwas verbindlicher formulieren, beschied Schmidt, unterstützt von Genscher, abschlägig: »Nein, S.21 das muß klar sein. Es gibt kein Signal aus Moskau, das uns veranlassen könnte, eine andere Richtung einzuschlagen.«
Bonner Abzählvers der letzten Woche: Ein Signal -- kein Signal; Nuance -- oder nicht.
Genschers Auftritt als Hardliner kam für viele Kabinettsmitglieder unerwartet. Gleich nach Brandts Rückkehr hatte er sich noch moderat gegeben und vor voreiligen Analysen gewarnt, als Regierungssprecher Kurt Becker schon auf Abstand zu Brandt gegangen war. Der SPD-Vorsitzende meinte am Freitag vorletzter Woche: »Der Genscher urteilt fairer als der Becker.«
Genscher war zuerst, wenn auch widerwillig, dem Rat seiner Freunde im FDP-Präsidium gefolgt, sich von seinem Außenamt nicht allzu fix ablehnende Sprüche aufreden zu lassen. Er müsse wissen, so die Partei-Empfehlung, daß viele FDP-Mitglieder mit der Friedensbewegung sympathisierten und die Brandt-Mission für wichtig hielten.
Doch am Montag hatte sich für Genscher die Lage geändert. Beim Mittagessen mit Brandt im Politischen Club der Friedrich-Ebert-Stiftung verbarg er nur mit Mühe sein Unbehagen. Er habe, so Genscher kühl, die Berichte über die Reise genau verfolgt und auch den SPIEGEL sehr aufmerksam gelesen.
Die Gesprächsergebnisse politisch zu bewerten lehnte er aber strikt ab. Ausrede des Taktikers: Erst müsse der Kanzler mit Brandt gesprochen haben, ehe der Außenminister in einer so wichtigen Frage der Ost-West-Beziehungen Stellung nehmen könne.
In Wahrheit ging es Genscher weniger um die Auswärtige Politik als vielmehr um die gefährdete Balance innerhalb der Regierungskoalition. Irritiert hatte ihn der bei den Liberalen aufkeimende Verdacht, der FDP-Vorsitzende gehe allmählich auf Distanz zu Helmut Schmidt und setze neuerdings auf Willy Brandt (SPIEGEL 28/1981).
Dem FDP-Chef war bewußt geworden, wie riskant für ihn der Aufbau einer Achse Genscher--Brandt werden könnte: Er wäre beteiligt an der Demontage von Kanzler Schmidt; und nichts fürchtet er mehr als den Vorwurf, persönlich für einen Kanzlerrücktritt oder gar einen Koalitionswechsel verantwortlich gemacht zu werden.
Schon vor der Kabinettssitzung beauftragten Kanzler und Vizekanzler ihre Experten, eine gemeinsame Marschroute abzustecken. Ziel: möglichst viel Distanz zu Brandt.
Der Außenminister bestellte bei seinem Abrüstungsexperten Friedrich Ruth »eine Punktation« zur Nachrüstung. Nach Abstimmung mit dem Leiter der außenpolitischen Abteilung des Kanzleramtes, Otto-Martin von der Gablentz, entstand ein sechs Punkte umfassendes Thesenpapier, das in der verklausulierten Diplomaten-Sprache eine einfache Mitteilung enthielt: Im Osten nichts Neues.
Als Schmidt am Mittwochmorgen im Kabinett von Genscher diesen Zettel bekam, war ihm trotz der Absprache mit dem Vize unwohl. Eigenhändig schrieb er einen neuen Punkt eins vor das Elaborat, um wenigstens einen Aspekt der Brandt-Reise vorsichtig positiv zu würdigen: »Die Bundesregierung begrüßt die Gespräche des SPD-Parteivorsitzenden und die Erläuterung der Politik der Bundesregierung und des Doppelbeschlusses der Nato gegenüber seinen sowjetischen Gesprächspartnern.«
Das war''s. In dem Statement, das Regierungssprecher Kurt Becker auf Geheiß des Kanzlers nach Genschers Vorlage entwarf und später öffentlich verlas, fehlte, von Schmidts kargem Vorwort abgesehen, jedes Lob für die Moskauer Mission. Es gab auch keinen Hinweis auf das freundliche Kommunique vom Vortag über die Unterredung zwischen Schmidt und Brandt.
Die beiden hätten, so protokollierte Kanzleramtsminister Günter Huonker die Begegnung von Regierungschef und Parteivorsitzendem, die Moskauer Gespräche als »wichtig« bezeichnet, weil sie »die politische Landschaft erhellen«. Mehr noch: Beide hätten darin übereingestimmt, daß »die Bundesrepublik und die in ihr wirkenden politischen Kräfte die Interessen der Deutschen an der Nahtstelle zwischen den beiden Blöcken aktiv wahrnehmen«.
Unerwähnt ließ dagegen der Regierungssprecher in seiner Verlautbarung die kritischen Anmerkungen seines Chefs zum Verhalten der Amerikaner.
Bei allem Gleichklang mit Genscher in der Kritik an der sowjetischen Raketenrüstung hatte der Kanzler im Kabinett die Reagan-Administration gerügt. Die USA, so Schmidt, müßten jetzt endlich ein Verhandlungsangebot an die Sowjet-Union verdeutlichen. Es gebe S.23 zu viele »irritierende Signale aus Amerika«.
Doch der Kanzler schwieg, als Schmude Beckers Zusammenfassung der Kabinettsdiskussion berichtigen wollte: »Bestimmte Positionen sind hier nicht enthalten.«
Gesundheitsministerin Antje Huber hatte schon vorher wütend den Saal verlassen: »Ihr führt die Friedensdiskussion völlig falsch.« Ihre schlichte Begründung: »Ich höre hier immer nur von Overkill-Kapazitäten. Wenn es die schon gibt, muß man doch nicht noch weiter Raketen aufstellen. Das reicht dann doch.«
Den Kurs gegen Brandt machte Schmidt-Helfer Becker nach der Kabinettssitzung öffentlich. Die Frage, ob die Regierung Bewegungen auf sowjetischer Seite sehe, die Verhandlungen zwischen Moskau und Washington erleichtern könnten, beantwortete er kühl und knapp: »Diesen Eindruck hat keiner ausdrücklich ausgesprochen.«
Schon wenig später kam bei einigen Sozialdemokraten der Katzenjammer. Verkehrsminister Volker Hauff hatte Beckers Pressekonferenz miterlebt. In einem Interview mit dem »Süddeutschen Rundfunk« hielt er sofort dagegen: Die Brandt-Reise sei »ausgesprochen hilfreich« gewesen. Sie habe »die Bereitschaft gefördert, schnell und ohne Vorbedingungen in Verhandlungen über Rüstungsbegrenzung einzutreten«.
Brandt zeigte offenen Ärger: »Bisher habe ich immer geglaubt, Herr Becker sei der Sprecher für die Regierung und nicht gegen die SPD.«
Der Kanzler selbst merkte bald, daß er sich von Genscher eine neue Konfrontation mit seiner Partei hatte aufzwingen lassen. Am Freitag ging er ins Fernsehen und versuchte, es Genscher und Brandt zugleich recht zu machen. Zwar habe die Sowjet-Union »keine wesentlichen Zugeständnisse« gemacht, doch seien, lobte Schmidt, »die Ergebnisse von Willy Brandts Moskau-Reise sehr positiv«.
Der Ex-Kanzler läßt nicht locker. An diesem Mittwoch will er seine Genossen vom Präsidium der Sozialistischen Internationale, darunter die Regierungschefs Gro Harlem Brundtland (Norwegen), Anker Jorgensen (Dänemark) und Bruno Kreisky (Österreich), über seine Friedensfahrt unterrichten und um Unterstützung angehen.
Aber auch für die SPD will er das letzte Wort noch nicht gesprochen wissen. Er setzte eine Diskussion über seine Moskau-Reise auf die Tagesordnung der SPD-Vorstandssitzung am 26. Juli.
Dieser Termin war bislang reserviert für die Beratungen über den Haushalt 1982, wo es um Sparen und Investieren, um Kürzungen bei den Sozialausgaben und um Steuererhöhungen geht -- und damit um den Fortbestand der sozialliberalen Koalition.
S.21Mit ZK-Mitglied Wadim Sagladin (r.) vor dem Gästehaus dersowjetischen Regierung.*