AFFÄREN »Dann ist er weg«
Der ältere Herr im roten Rollkragenpulli, der sich vergangenen Mittwoch durch die Reihen im überfüllten Sitzungssaal des Düsseldorfer Landtages drückte, gab sich unauffällig. Aber das war gar nicht so einfach.
Der Zuhörer im Saal E 3 A 02 ist einer der bekanntesten Strafverteidiger Deutschlands, und er kam im allerhöchsten Auftrag. Professor Hans Dahs, Besucher im Düsseldorfer Flug-Untersuchungsausschuss, vertritt den Bundespräsidenten Johannes Rau.
Das Staatsoberhaupt braucht kundigen Beistand, seit im Düsseldorfer Untersuchungsausschuss eine forsche junge Frau die tollsten Geschichten erzählt: über den Ex-Ministerpräsidenten Rau und sein fliegendes Kabinett.
Über hundert Flüge haben die Genossen um Johannes Rau mit der kleinen, aber teuren Charterfirma des verstorbenen Ehemannes von Sabine Wichmann absolviert. Auf den Kitzel der bequemen schnellen Jets sind sie reihenweise hereingefallen - und wenn es auch nur Touren grad um die Ecke nach Paderborn oder über den Hügel nach Mann-
heim waren. Niemand, auch nicht die WestLB, die alle Rechnungen beglich, hat sich je daran gestört, dass für diese Flüge maßlos überzogene Flugzeiten abgerechnet wurden.
Weil die Landesregierung mit den lauten, schnellen Riesenspielzeugen der Firma Privat-Jet-Charter (PJC) Millionen für Reisekosten möglicherweise mutwillig verpulvert hat, sitzen sie nun zusammen: Abgeordnete der drei Landtagsfraktionen mit 17 Umzugskisten voller Akten.
Und was die Witwe Sabine Wichmann, 33, die ihrem Mann über Jahre die Geschäfte führte, vor dem Untersuchungsausschuss über die Flugreisen von Johannes Rau erzählte, löste Unruhe nicht nur in der Staatskanzlei nebenan, sondern auch im Berliner Präsidentenschloss aus. Die Zeugin, die auch der Anwalt Dahs, von einzelnen Behauptungen abgesehen, als »durchaus glaubwürdig« einschätzte, berichtete von offenkundigen Privatflügen auf Kosten der WestLB.
Einmal, so Sabine Wichmann, habe ein PJC-Jet den Ministerpräsidenten von Düsseldorf in die Nähe von Wittmund an der Nordseeküste fliegen müssen, damit er die Fähre auf die Urlaubsinsel noch kriegte. Ein anderes Mal sei es zur Weinprobe nach Wien gegangen. Friedel Neuber, der Rau-Freund und WestLB-Chef, sei auch dabei gewesen, mitsamt Familie.
Nichts davon sei wahr, ließ Rau postwendend aus Berlin mitteilen, er sei »niemals privat« mit PJC geflogen. Schon im Dezember hatte Rau erklären lassen, die Vorwürfe seien »alles Quatsch«, »niemals« sei er nach Wittmund geflogen.
Dass der Bundespräsident sich an die Wahrheit nicht mehr in vollem Umfang erinnern kann, halten selbst die traditionellen Rau-Getreuen vom Kölner WDR nun für denkbar. Die Ausreden in der Parteispenden-Affäre des Ex-Kanzlers Kohl und zur Fliegerei des Ex-Ministerpräsidenten Rau folgten »einer ähnlichen Logik«, hieß es nach dem Auftritt der Witwe in einem Kommentar, »um die eigene Macht zu schützen, ist den Parteifreunden fast jedes Mittel recht«.
In der Staatskanzlei tut Regierungschef Wolfgang Clement die Affäre offiziell noch immer als »Luftnummer« ab. Aber in seiner Umgebung wächst der Ärger über die Reisefreude des Vorgängers, der mit seinen Freunden Friedel Neuber und Finanzminister Heinz Schleußer den Filz an Rhein und Ruhr so nachhaltig hat wachsen lassen.
Warum, so fragen sich Clement-Mitarbeiter, ziert sich das Präsidialamt seit Wochen, Daten über Rau-Flüge zu nennen. Journalistenfragen werden von der Pressestelle des Bundespräsidenten mitunter nicht mehr beantwortet. Stattdessen wird der Text der letzten Rau-Rede verausfolgt, die der Bundespräsident am Mittwoch vergangener Woche in Tutzing gehalten hat.
Darin heißt es: »Wer politische Macht durch Wahl auf Zeit innehat, der muss die Grenzen achten, die Recht und Gesetz der Machtausübung setzen.«
Derweilen kursieren Listen mit Rau-Flügen, die von der WestLB zusammengestellt worden sind. Über 40 Flüge des Landesvaters finden sich da, allesamt gesponsert von der Bank. Mehr noch finden sich in den Unterlagen, die Staatsanwälte aus den Firmenpapieren der PJC heraussuchten. Nach Tel Aviv und Hannover, Klagenfurt, Kiel, Halle und Saarbrücken - in manchen Wochen flog der Chef fast täglich.
Bei diesem Chef war es ohnehin nicht leicht zu entscheiden, welche Flüge dienstlich waren und welche sein Privatvergnügen. Hatte der Landesvater doch sein ganzes Regiment wie eine Privatangelegenheit organisiert.
Gemütliches Zusammensein statt Repräsentation in der Staatskanzlei, der Dunst von Brühe und Klößchen aus der Kantine, einen eigenen Pfarrer hatte Rau im Hinterzimmer sitzen, der formulierte für Bruder Johannes fromme Sprüche.
Warum soll der Mann schließlich nicht auf Staatskosten zu seinem Freund und Genossen Franz Vranitzky düsen, um mit ihm Wein zu kosten? War das etwa privat?
Jedenfalls, erzählt Sabine Wichmann, die auch mitgeflogen war, sei beim Rückflug am nächsten Morgen ein Passagier recht verkatert gewesen und der Frachtraum voll geladen mit Sachertorten.
Und was ist beispielsweise mit dem Flug, den Rau am 17. September 1996 laut WestLB-Liste nach Hamburg unternahm. Da landete der Lear-Jet kurz vor halb fünf am Nachmittag in Fuhlsbüttel. Am nächsten Morgen ging es schon sehr früh, bald nach sechs, weiter nach Dortmund.
Der Zweck der Reise: Der alte Genosse Helmut Schmidt stellte im privaten Kreis
sein neues Buch vor: »Weggefährten«. Weggefährte Rau kam angedüst. Kosten: 18 762,25 Mark.
Diese kleinen schnellen Trips ganz außerhalb der Düsseldorfer Landespolitik schätzte Rau offenbar. Am 6. Oktober 1995 flog er nach Berlin. Ankunft in Tempelhof am Freitagnachmittag um halb fünf, am nächsten Morgen gleich nach dem Aufstehen stand für Sozialdemokraten ein wichtiger Termin auf dem Programm: Festakt zur Wiederbegründung der SPD.
Am 15. Juni 1995 war er auch in Hamburg. Die Lokalpresse berichtete von seiner Teilnahme an einer Diskussionsveranstaltung im Rahmen der Reihe »Jugendkirche im Michel« zum Kirchentag.
So geht das Aktenordner um Aktenordner. In den letzten Jahren, berichtet Sabine Wichmann, seien die Flugbestellungen für Rau schon gar nicht mehr über die WestLB gelaufen. Da habe das Büro Rau gleich selbst geordert.
Aus 17 Kisten muss der Ausschuss nun die Wahrheit rekonstruieren und vor einer Öffentlichkeit ausbreiten, die sich Regierungsarbeit im volkreichsten Bundesland bislang irgendwie anders vorgestellt hatte. Für Clement, der zu dieser Vorstellung durchaus erfolgreich beigetragen hat, ist das ein Graus. In der Not versucht seine SPD nun im Ausschuss, die wichtigste Zeugin gegen Rau madig zu machen.
Frau Wichmann, so verbreiten SPD-Parlamentarier, habe die Flugaffäre mit einer falschen eidesstattlichen Erklärung ausgelöst, die sie vergangene Woche vor dem Untersuchungsausschuss zum Teil zurücknehmen musste. Tatsächlich hat ein Anwalt versucht, aus dem Wissen der Frau über die Fliegerei ihres Mannes und seine Freundschaft zu Neuber Geld zu schlagen. Der Jurist diktierte Sabine Wichmann eine spannende Geschichte, die zum Teil auf ihren Erinnerungen basiert. Dann ließ er die Erklärung von einem befreundeten Notar beglaubigen. Frau Wichmann räumt ein, sie habe das krause Zeug »leichtfertig akzeptiert«.
Wenige Tage später warf sie den Anwalt raus und übergab ihre Unterlagen dem SPIEGEL. Dabei war auch die eidesstattliche Erklärung, die sich aber schnell als unbrauchbar herausstellte und für die Beweisführung auch offenkundig überflüssig war. Keine der Enthüllungen und Vorwürfe stützt sich auf den schrägen Juristentext. Die Wahrheit ist ohnehin viel interessanter. Und Sabine Wichmanns Erinnerungen daran, wie es wirklich war, sind bislang in keinem Punkt widerlegt.
So ist es nicht erstaunlich, dass die Flugunterlagen belegen: Tatsächlich ist ein PJC-Jet mehrfach nach Wittmund geflogen, tatsächlich hat die WestLB die Flüge bezahlt, und tatsächlich gibt es bis heute nicht für alle Flüge eine überzeugende Erklärung, wer zu dem Flugplatz an der Küste gejettet sein könnte.
Selbst die Grünen, in Düsseldorf bislang treue Verteidiger des SPD-Filzes, zeigen sich angesichts der Wichmann-Geständnisse vom Koalitionspartner irritiert. Im Ausschuss stimmten sie vergangene Woche einem Beweisantrag der CDU zu, der den wackeligen Finanzminister Heinz Schleußer endgültig kippen könnte. Vor dem Ausschuss muss des Vielfliegers mutmaßliche Freundin erscheinen. Sie soll erzählen, ob sie mit war, auf den Flügen zur Segelyacht nach Split.
Schleußer, der heftigste Düser in Düsseldorf, hat sich in diesem Punkt festgelegt. Nie sei er »in Begleitung einer Frau mit einem von der WestLB gecharterten Jet in den Urlaub geflogen«, hatte Schleußer schon im Dezember beteuert.
Sabine Wichmann: Schleußer habe »drei- oder viermal« in Damenbegleitung den Flugservice der WestLB genutzt. Mindestens einmal, Ende der achtziger oder Anfang der neunziger Jahre, so Wichmann, sei Split Abhol- oder Zielort gewesen.
Richard Schildbach, von Januar 1984 bis Juli 1991 Pilot bei PJC, war laut Sabine Wichmanns Schilderung Copilot bei dem Split-Flug. Schildbach, der auch als Zeuge vor dem Ausschuss aussagen soll, bestätigt im Kern die Wichmann-Aussage: »Nach meiner Erinnerung ist Herr Schleußer dreimal mit mir als Copilot in Begleitung einer wesentlich jüngeren Dame mit PJC-Maschinen geflogen.« Sein Gedächtnis habe er anhand von Angaben aus einem Flugbuch überprüfen können.
Schon in den Achtzigern sei der Finanzminister mit der jungen Frau nach Bremen geflogen. »Herr Wichmann sagte mir, die zwei wollten sich ein Schiff ansehen.« Er habe darum angenommen, »dass es sich nicht um eine dienstliche Reise handelte«. Auch bei Schleußers Flug via Belgrad nach Split im Juli 1990 ist nach Schildbachs Erinnerung »die Dame an Bord gewesen«.
Wenn Schleußer, entgegen allen Versicherungen, doch in Damenbegleitung flog, dann, sagt ein SPD-Insider, »ist er weg«.
Dann wird es ihm auch wenig nützen, dass die Staatsanwaltschaft Düsseldorf in der vergangenen Woche nach einem Blitzverfahren die Ermittlungen wegen Geheimnisverrats gegen Schleußer einstellte. Dass der Steuerminister seinem Freund Neuber eine bevorstehende Razzia der Steuerfahnder bei der WestLB verraten habe, sei nicht beweisbar.
Erstaunlich genug, dass die Ermittler es überhaupt versucht haben. Neuber und Schleußer telefonieren nahezu täglich miteinander. Sie kennen sich seit gemeinsamen Juso-Zeiten.
Heute noch gehören sie zu der kleinen Familie, die sich im Düsseldorfer Sparclub »IC 72« zusammengefunden hat. Johannes Rau, Adresse mittlerweile Schloss Bellevue, gehört natürlich auch dazu. Dort legen sie, beraten vom Bankfreund Neuber, ein bisschen Geld Gewinn bringend an und treffen sich zu guten Gesprächen.
Solche Freunde haben keine Geheimnisse voreinander. Wie sollen sie da welche verraten?
GEORG BÖNISCH, THOMAS DARNSTÄDT, BARBARA SCHMID, ANDREA STUPPE
* Am Mittwoch vergangener Woche vor dem DüsseldorferUntersuchungsausschuss.* 1987 mit dem damaligen NRW-Wirtschaftsminister ReimutJochimsen (2. v. l.) vor einem PJC-Jet.
