Das Gespenst - DER SPIEGEL
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UNION Das Gespenst

Mit seinen Attacken gegen den Gesundheitskompromiss schwächt Horst Seehofer auch Edmund Stoiber. Angela Merkel nutzt die Chance zu einem kleinen Neubeginn. Von Dirk Kurbjuweit
• aus DER SPIEGEL 48/2004
Dieser Beitrag stammt aus dem SPIEGEL-Archiv. Warum ist das wichtig?

Ihm ist nicht wohl, eher mulmig, er bangt. Man hat Edmund Stoiber nicht oft so gesehen, schreckhaft fast, ein Mann, der einen Schlag fürchtet. Er starrt nach oben zur Leinwand, er sieht seinen Gegner, keinen Titanen, sondern Konrad Kobler von der Arbeitnehmer-Union der CSU. In Stoibers Gesicht steht Abwehr, Defensive.

Vielleicht sieht er mehr als den Parteifreund Kobler. Vielleicht sieht er das Gespenst dahinter, das Gespenst, das schon den halben Tag durch die Münchner Messehallen geistert. Es trägt den Namen Horst Seehofer, und Kobler ist sein Stellvertreter in der CSU-Arbeitnehmer-Union.

Kobler spricht jetzt. Es ist Freitag, Parteitag der CSU. Seehofer ist nicht gekommen. Er will den Kompromiss, den Stoiber mit Angela Merkel zur Gesundheitsprämie ausgehandelt hat, nicht mittragen. Er will aber auch nicht die offene Konfrontation auf dem Parteitag. Er sitzt zu Hause im Pullover und wartet ab.

Nun sagt Kobler die Sätze, die Seehofer gesagt hätte, nicht so wuchtig, nicht so leidenschaftlich, eher brav und im Ton versöhnlich. Er schlägt vor, noch einmal in den Fachgremien über die Gesundheitsprämie zu beraten. Stoiber lacht höhnisch auf und schmeißt sich zurück gegen die Lehne seines Stuhls. Das nicht, das darf auf keinen Fall passieren, nicht noch eine Runde Verhandlungen.

Stoiber hat genug. Fast alle haben genug. Nachdem die Union ein Jahr lang über die Gesundheitsprämie gestritten hat, liegt seit vorvergangenem Sonntag ein Kompromiss vor, der niemanden glücklich macht, ein Mischmasch aus einheitlicher Prämie, gehaltsabhängiger Komponente und Steuerfinanzierung. Kaum einer versteht das Konzept, kaum einer glaubt, dass es das Wachstum fördert, jeder weiß, dass es nicht umgesetzt wird, schon weil die FDP nicht mitmachen würde.

Verabschieden und vergessen, das wäre das ehrliche Motto für den Parteitag der CSU gewesen. Man hätte schnell nach Hause gehen können. Doch man zwang sich eine Geisterdebatte ab, in der Seehofer unsichtbar mit Ketten rasselte. Man tat, als täte man etwas, was das Land verändert.

Doch das einzig Reale war Stoibers Verzagtheit. Er hat für diesen Tag, an dem sich der Himmel nicht zwischen Schnee und Regen entscheiden kann, ein kamelhaarfarbenes Sakko gewählt. Er ist der Hellste im Saal, er steht auf, zieht die Hosen ein Stück höher, schließt einen Knopf des Sakkos. Dann schreitet er aufs Podium.

Es dauert nicht lange, bis er den Namen Seehofer nennt. Er nennt noch viele andere Namen aus der Parteispitze, und er macht das immer wieder, und bald ist klar, dass er nicht allein sein will mit diesem Kompromiss, den keiner lieben kann. Er drängt sich an die anderen, er verteilt Verantwortung, obwohl er in den letzten Runden unter vier Augen mit Angela Merkel verhandelt hat. Er will nicht allein sein im Kampf mit dem Gespenst.

Und dann macht er etwas, das schwer zu verstehen ist. Er sagt, dass er viel und hart arbeitet, und das ist das Letzte, was man ihm abstreiten würde. »Glauben Sie, ich reiße mich um eine so schwierige Geschichte«, ruft Stoiber. Er sei doch schon in der Landespolitik »gut beschäftigt«. Auch die Föderalismuskommission mache ihm »unsäglich viel Arbeit«. Ständig müsse er da mit Müntefering zusammensitzen. Seine

Stimme steigt höher und wird eine Spur heiser, als er das alles aufzählt. Er macht sich zu einem schwer belasteten Mann. Was will er damit erreichen? Mitleid? Nachsicht?

In diesem Moment erinnert Stoiber ein wenig an Shakespeares Richard II., wie er seit einiger Zeit von Michael Maertens am Berliner Ensemble gespielt wird. Maertens gibt ihn als schwächelnden, in hohen Tönen jammernden König, der sich seines Konkurrenten nicht zu erwehren weiß und alles verliert.

Stoiber bleibt das erspart. Die CSU ist nicht von Shakespeare erdacht. Aber auch die CSU kann sich für einen jammrigen König nicht begeistern. Es gibt Pflichtapplaus, schütter, schnell verebbend. Stoiber setzt sich hin und bleibt allein. Niemand steht auf, niemand reicht ihm die Hand.

Er hat eine Rede an Horst Seehofer gehalten, eine Rede an ein Gespenst. Er hat ihm dargelegt, dass er keinen Alleingang gemacht hat, dass alle einbezogen waren, dass ominöse Stimmen behauptet hätten, nur noch die beiden Parteivorsitzenden Merkel und Stoiber könnten im Zwiegespräch zu einer Einigung kommen. Er hat sich gegenüber seinem Vize gerechtfertigt.

So kürt er Seehofer in Abwesenheit zu einer gewaltigen Macht, mit der er sich aus der Defensive heraus befasst. Er macht ihn groß, nachdem sich Seehofer in den Tagen zuvor selbst kleiner gemacht hatte.

Nachdem der Kompromiss verkündet war, brach der hinlänglich bekannte Seehofersche Furor los. Er sah die Solidarität verletzt, er könne das nicht mittragen. Er müsse sich überlegen, seine Ämter aufzugeben. Seehofer ist Merkels Stellvertreter in der Bundestagsfraktionsführung und Stoibers Stellvertreter als Vorsitzender der CSU.

Er hat nicht zum ersten Mal so mit Worten gefuchtelt. Aber diesmal dachten alle, es sei ihm ernst. Er gilt als der große Unabhängige der deutschen Politik, seit er einmal sterbenskrank war, als einer, der sich alles traut, der für seine Überzeugungen mit dicken Steinen wirft, auch auf die Mächtigen.

Aber am Ende der vergangenen Woche präsentierte sich Horst Seehofer als der große Abhängige der deutschen Politik, abhängig von den schönen Ämtern. Er wollte sie nicht hergeben, nur die Zuständigkeit für die Gesundheitspolitik gegen andere Gebiete tauschen. So kann er weiter privilegiert sein und kostenlos stänkern. So wurde er zum Gespenst.

Auf dem Parteitag weiß Stoiber zunächst nicht, wie groß Seehofers Gefolgschaft in der CSU ist. Deshalb sitzt er so bange in der ersten Reihe und lauscht den Wortmeldungen, später flankiert von Barbara Stamm und Michael Glos, bei denen er immer wieder Bestätigung sucht.

Die meisten Redner kämpfen für ihn und den Kompromiss, aber Stoiber bleibt nervös. Er bettet einen Zeigefinger zwischen die Lippen, er kaut an seiner Brille, er starrt immer wieder zur Leinwand, starrt hinauf zu seiner Partei.

Dann ist endlich Abstimmung, und Stoibers Miene wird vollkommen reglos. Es kommt einem die Ahnung, dass dieses Vorwärts-Gesicht, in dem Stirn, Nase und Kinn so entschlossen nach vorn streben wie zum ewigen Angriff, dass dieses Gesicht auch zerbrechlich ist.

Aber die Partei zeigt sich milde. Von 730 Delegierten stimmen 85 gegen den Kompromiss, einer enthält sich. Jetzt lacht Stoiber, jetzt hält ihn nichts mehr auf seinem Stuhl, und er springt ungewohnt kregel umher, so wie ein Vogel aufflattert, wenn ihn am Morgen der erste Sonnenstrahl berührt.

Er hat fast neunzig Prozent bekommen, ein Sieg. Aber so wie die Sache gelaufen ist, hat Stoiber auch verloren. Seehofers Geschrei von der Unerträglichkeit des Kompromisses hat Merkel in der öffentlichen Wahrnehmung mehr und mehr zur Siegerin gemacht, obwohl sie das faktisch nicht ist. Sein defensives, ängstliches Auftreten auf dem Parteitag hat gezeigt, für wie problematisch Stoiber das neue Modell selbst hält.

Demokratietheoretisch ist damit alles in Ordnung. Niemand hat die ganze Macht, alle müssen Federn lassen, und das Miteinander siegt über den Alleingang. Es gibt nach den ersten Reformanläufen in Deutschland nicht den starken Mann oder die starke Frau. Der komplexe Prozess der Umwandlung schleift an allen.

Nur geht in diesem Prozess auch die Leidenschaft verloren. Selten war ein Parteitag an seinem ersten Tag trübseliger als der von München am vergangenen Freitag. Niemand kann sich für das Für oder das Wider erregen. Als Otto Wiesheu den Kompromiss »das Beste, was auf dem Markt ist« nennt, spendet höchstens ein Dutzend Handpaare träge Applaus. Im gut gefüllten Foyer zutzelt man derweil Weißwürste aus der Pelle und zeigt die größte Entschiedenheit beim zügigen Bestellen von Weißbier.

Kein Vergleich zum Parteitag der CDU in Leipzig vor einem Jahr. Damals wurden die Gesundheitsprämie und ein neues Steuerkonzept beschlossen, und die Delegierten feierten dafür Angela Merkel.

Doch das Jahr danach hat gezeigt, dass ein kühner Wurf in Deutschland nur schwer durchsetzbar ist. Sicherlich hat Angela Merkel versäumt, sich breiter Gefolgschaft zu versichern. Aber selbst Stoiber erlebt gerade, wie schwer das ist. Und auch der Kanzler wüsste, wovon geredet wird. Alle Spitzenpolitiker wirken angesichts der Größe der Aufgaben etwas überfordert.

So könnten sie versucht sein, Anhänger des Philosophen Karl Popper zu werden. Der fand, dass gute Politik »piecemeal social engineering« sei, die Veränderung in kleinen Schritten. Die Frage ist, ob die Zeit dafür reicht. Auf dem Parteitag wird eine Zahl besonders oft genannt: Täglich gingen in Deutschland tausend Arbeitsplätze verloren.

Nach der Abstimmung lässt es sich Stoiber nicht nehmen, seinen Gast Angela Merkel persönlich in die Halle zu geleiten. Sie hält dann eine putzmuntere Rede, in der sie zwar auch den Kompromiss verteidigt, sich dann aber wie Tarzan von einem Wipfel zum anderen schwingt, und fast alle Wipfel liegen in den Wolken.

Angela Merkel hat die Schönheit des Allgemeinen und Ungefähren neu entdeckt. Sie redet von Werten, von Patriotismus, von der wunderbaren deutschen Einheit und dem Scheitern von Multikulti. Sie zitiert Erhard und lässt bunte Luftballons steigen, auf denen Kohl, Strauß oder Stoiber steht. Sie breitet ihre Arme aus, und ein jeder in der Union darf sich bei ihr zu Hause fühlen.

Sie bekommt den bis dahin größten Applaus. Die Delegierten haben den neuen Sound der Angela Merkel vernommen und gutgeheißen. Das Jahr, in dem die CDU versucht hat, etwas sehr Konkretes auf den Weg zu bringen, scheint da schon ewig weit zurückzuliegen.

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