SPIEGEL: Herr Koenigs, die Kommunen stecken in der Finanzkrise. Sie, der Frankfurter Kämmerer, sitzen auf dem höchsten Schuldenberg. Wann leisten Sie den Offenbarungseid?
Koenigs: Der Offenbarungseid hilft zwar dem überschuldeten Unternehmer, weil dann die Gläubiger wissen, sie können alle Hoffnungen fahrenlassen, und er muß sehen, daß er von seiner Frau lebt. Aber er hilft den Kommunen nicht, weil wir ja die konkreten, sozialen Nöte vor der Tür haben.
SPIEGEL: Aber Sie machen doch eine städtische Einrichtung nach der anderen dicht. Müssen Sie nicht endlich dem Bürger, sozusagen ihrem Gläubiger, sagen, daß er seine Ansprüche in den Wind schreiben kann?
Koenigs: Die Stadt Frankfurt ist und bleibt eine reiche Stadt. Wenn man die Steuerkraft der Städte betrachtet, liegt Frankfurt mit 3400 Mark pro Kopf noch immer sehr hoch. Noch sind wir vom Vermögen her reich.
SPIEGEL: Sie sparen also nur vorsorglich, gar nicht aus Not? _(* Ulrich Manz, Annette Großbongardt auf ) _(dem Balkon des Technischen Rathauses in ) _(Frankfurt. )
Koenigs: Um Himmels willen. Wir können unsere Ausgaben nicht mehr aus den Einnahmen decken. Das heißt, wir verzehren das Vermögen. Trotz aller Konsolidierungsbemühungen haben wir ein strukturelles Defizit im Haushalt von 250 bis 300 Millionen Mark.
SPIEGEL: Sie können soviel sparen, wie Sie wollen, die Lücke bleibt?
Koenigs: So ist es. Auch wenn wir die Ausgaben weiter kürzen, die Inflation auffangen und die Lohn- und Gehaltssteigerungen durch Personalabbau kompensieren, steigen unsere Ausgaben immer noch weiter, vor allem bei der Sozialhilfe und dem Transfer nach Ostdeutschland. Eine Weile können wir noch Vermögen verkaufen.
SPIEGEL: Im vergangenen Jahr haben Sie für 649 Millionen Mark Veba-Aktien verkauft. Es ist doch wohl nur eine Frage der Zeit, wann der Tresor vom Tafelsilber leergeräumt ist.
Koenigs: Das kommt darauf an, was Sie hergeben. Natürlich könnten wir Stück für Stück den 4000 Hektar großen Stadtwald, auf dem einst die freie Reichsstadt Frankfurt ihren Reichtum begründete, ausverkaufen. Aber das ist Unsinn, New York würde auch nicht den Central Park verkaufen. Das geht an die Identität einer Stadt.
SPIEGEL: Was hätten Sie statt dessen noch im Sortiment?
Koenigs: Diverse Grundstücke, demnächst vielleicht Anteile an der Müllabfuhr.
SPIEGEL: Damit zögern Sie den Bankrott nur hinaus. Wann ist Schluß?
Koenigs: So wie bisher könnten wir keine zehn Jahre mehr weiterleben.
SPIEGEL: Spätestens 2005 ist Frankfurt also pleite.
Koenigs: Pleite können wir laut Gesetz nicht gehen. Dann müssen andere für uns eintreten, etwa das Land. Dann würde ein Staatskommissar meinen Job besorgen.
SPIEGEL: Das klingt fast so, als würden Sie sich danach sehnen.
Koenigs: Absolut nicht. Das wäre das Ende von Kommunalpolitik.
SPIEGEL: Einige Städte scheinen schon am Ende zu sein. Ihre Duisburger Kollegin Monika Kuban sagt: »Wir wissen nicht, wo man noch schneiden kann.« Um sich über Wasser zu halten, verkauft die Stadt jetzt schon Forderungen aus Wohnungsbaudarlehen an die Banken. Sind die Städte etwa gar nicht zu sanieren?
Koenigs: Das ganze Finanzierungssystem der Städte ist marode. Auch wenn wir alles richtig machen, auch wenn wir alle Preise als größter Sparer der Nation bekommen, lassen sich die Städte so nicht länger verwalten. Nicht nur die strukturschwachen Ruhrgebietsstädte sind bedroht, sondern auch die ehemals reichen wie Stuttgart, Nürnberg, München. Das müssen Bund und Länder endlich erkennen, das müssen auch die Gemeinden im Umland sehen.
SPIEGEL: Hat die einst freie Reichsstadt gar keinen Stolz mehr, daß sie jetzt schon um Almosen bei Dritten buhlt?
Koenigs: Ich buhle nicht um Hilfe, ich fordere sie ein. Es ist ja nicht so, daß wir sagen: Haste mal ''ne Mark. Wir sind ein starker Teil des Hessenlandes und der Bundesrepublik, wir haben Ansprüche. Es steht zu Recht im Gesetz, daß eine Stadt nicht pleite gehen darf.
Wir wollen ja gar nichts von der Leistung der anderen, sondern nur mehr von dem behalten dürfen, was wir selber erwirtschaften und leisten. Und wir wollen, daß sich die Städte im Speckgürtel um uns herum stärker an dem beteiligen, was wir für die Bürger dort bieten.
SPIEGEL: Haben die Städte die Abwanderung ins Umland nicht selbst verschuldet, indem sie die Grundstückspreise und die Gewerbesteuern auf ein unerträgliches Maß angehoben haben?
Koenigs: Wir mußten, um die Einnahmen zu halten. Aber wenn die Entwicklung so weitergeht, kommen wir an einen Punkt, wo die Stadt völlig verarmt, sozial in zwei oder drei Teile zerfällt, umlagert von einem satten Mittelstandsring.
SPIEGEL: Also wollen Sie Ihre Kasse aus dem Speckgürtel auffüllen?
Koenigs: Schauen Sie sich doch mal die Entwicklung des Gewerbesteueraufkommens im Umland an, das hat sich in den letzten 15 Jahren verdreifacht. In Frankfurt dagegen gehen die Einnahmen sogar zurück, obwohl wir die Hebesätze auf die Spitze geschraubt haben. Zugleich finanzieren wir die Lasten für das Umland mit, etwa ein Drogenhilfsprogramm von zehn Millionen Mark.
SPIEGEL: Die Entwicklung läßt sich nicht mehr umkehren.
Koenigs: Deshalb müssen die Gelder ja neu verteilt werden. Wir brauchen dringend eine Gemeindefinanzreform. Sonst werden die Städte enthauptet.
SPIEGEL: Der Bund sieht das offenbar anders. Im Zuge einer Steuerreform will _(* Das aus Protest gegen die Schließung ) _(1993 verhüllte Schiller-Theater in ) _(Berlin. ) Bonn den Städten auch noch die Gewerbesteuern wegnehmen.
Koenigs: 63 Prozent unserer Steuereinnahmen fließen aus der Gewerbesteuer. Deren Abschaffung wäre das Todesurteil für Frankfurt.
SPIEGEL: Der Kanzler hat den Städten Ersatz versprochen.
Koenigs: Ja, da wird phantasiert, ohne daß tragbare Lösungen auf den Tisch kämen. Da entstehen dann solche Monster wie das Modell Schäuble, das einen eigenen Hebesatz der Kommunen auf die Einkommensteuer vorsieht. Da wäre Frankfurt in wenigen Jahren entvölkert.
SPIEGEL: Über was würden Sie denn mit sich reden lassen ?
Koenigs: Zum Beispiel über eine Beteiligung an der Umsatzsteuer. Aber wir wollen nicht nur einen simplen Ausgleich auf dem heutigen Tiefstand, es muß insgesamt mehr Geld in unsere Kassen. Die Säulen der Kommunaleinnahmen müssen wieder dicker werden.
SPIEGEL: Sie tun so, als hätten nur andere die Finanzkrise der Städte verschuldet.
Koenigs: Nein, wir haben auch schuld. Wir sind in die Krise geschlittert, weil wir geglaubt hatten, die Einnahmen würden immer weiter wachsen und die Sozialausgaben überschaubar bleiben. Das Gegenteil ist eingetreten. Ein vorausschauender Unternehmer hätte die Probleme am Horizont vielleicht gesehen. Wir haben es nicht.
SPIEGEL: Jahrzehnte haben die Städte mit öffentlichen Mitteln sehr freigebig gewirtschaftet, zum Beispiel bei den kommunalen Bauten.
Koenigs: Es ist vieles zu teuer gebaut worden, das ist richtig. Deshalb fangen wir jetzt bei uns an. Wir senken die Personalkosten, wir haben einen Investitionsstopp. Wir machen eine Verwaltungsreform, in die Stadträte und Pförtner gleichermaßen einbezogen werden. Sachen vom Feinsten können wir uns längst nicht mehr leisten.
SPIEGEL: Aber die Feier zum 1200jährigen Stadtjubiläum war noch drin.
Koenigs: Auch wer sehr klapprig ist, will noch feiern. Dafür kostete die Party nur 10 statt 60 Millionen Mark.
SPIEGEL: Viele Städte setzen auf Privatisierung von städtischen Leistungen, um aus der Misere zu kommen.
Koenigs: Ich sehe das generell. Es gibt viele Sachen, die die Bürger wieder selber machen können. Das finde ich hervorragend.
SPIEGEL: Zum Beispiel?
Koenigs: Im Frankfurter Palmengarten hat die Direktorin die Dauerbesucher zum Teil schon aktivieren können, die Beete zu pflegen. Die machen das gerne und gut. Auch viele soziale Dienste können von Privaten besser oder billiger gemacht werden. Wir brauchen insgesamt mehr Wettbewerb.
SPIEGEL: Da spricht der Liberale Otto Graf Lambsdorff aus Ihnen.
Koenigs: Nein. Graf Lambsdorff will die Sozialleistungen einschränken, und da bin ich ganz entschieden dagegen. Die Gelder brauchen wir, um die sehr verschiedenen Kräfte in einer Stadt zu integrieren: von den Bankdirektoren bis zu denen, die als Flüchtlinge kommen.
SPIEGEL: Ins Soziale wollen und können Sie nicht schneiden. Die Verwaltung wird verschlankt. Was bleibt da noch: Schwimmbäder schließen?
Koenigs: Das tun wir. Der Kollege in Offenbach hat schon die Hallenbäder dichtgemacht, deshalb kommen die jetzt alle zu uns. Aber: Wenn man zentrale Orte der Jugend schließt, führt das zu sozialen Spannungen. Es gibt Leute, die ausrechnen, daß das am Ende noch teurer wird. Entscheidend ist, daß wir die Leistungen nicht so weit absenken, daß es keine städtische Lebensqualität mehr gibt. Dann wandern noch mehr wohlhabende Bürger ab. Und wir bekommen irgendwann lateinamerikanische Verhältnisse, mit abgezäunten Refugien für die Reichen und einer großen öffentlichen Armut.
SPIEGEL: Und was ist mit dem Kulturetat?
Koenigs: Wenn Sie die kulturelle Metropolenfunktion einer Großstadt abschaffen, versündigen Sie sich an einer mindestens 1200 Jahre alten Tradition und an einem der Kerne der Stadt. Dann wird wirklich die Frage gestellt: »Was ist Stadt noch?« Ich glaube, am Sozialen, an der Lebensqualität in der Stadt und an der Kultur können wir die Stadt zu Tode sparen.
SPIEGEL: Aber im Kulturetat haben Sie schon 49 Millionen Mark weggekürzt.
Koenigs: Ja, aber doch, um den Kern zu retten.
SPIEGEL: Könnten Sie wirkungsvoller sparen, wenn Sie nicht in der Koalition mit der SPD wären, die bei jedem Bürgerhaus aufschreit, das geschlossen werden soll?
Koenigs: Eine junge und kleine Partei ist natürlich flexibler, weil sie nicht die Traditionen, Bindungen und Freundschaften hat, die uralt gewachsen sind.
SPIEGEL: Auch die Grünen haben ihre Klientel, die will etwa das Schwul-Lesbische Kulturzentrum nicht preisgeben.
Koenigs: Die kriegen einen Zuschuß von 50 000 Mark. Es ist auch ein sehr schönes Haus, und sie haben viel Kultur geschaffen. Wenn die Städtischen Bühnen 114 Millionen Mark jährlich brauchen, kann das Schwul-Lesbische Kulturzentrum 50 000 Mark kriegen. Eine Stadt muß integrieren.
SPIEGEL: Nur können Sie das nicht mehr bezahlen.
Koenigs: Weil die Gewichte falsch verteilt sind. In der Großregion Frankfurt werden 30 Prozent der Umsätze in Hessen gemacht. Das darf man nicht kaputtmachen. Wir haben doch auch willig für die notleidenden neuen Bundesländer bezahlt.
SPIEGEL: Und jetzt, sagen Sie, sind wir dran, und fordern einen Fonds Deutsche Städte?
Koenigs: Das wäre wirklich eine gute Idee. Die Großstädte sind der Motor der Regionen in der Republik. Da müssen alle helfen, die noch Wachstumsraten haben. Die gibt es in den Kassen der stadtnahen Regionen. Auch die Haushalte des Bundes und der Länder wachsen weiter.
SPIEGEL: Mit diesen Begehrlichkeiten werden Sie sich aber kaum durchsetzen können, denn politisch haben die Städte kein Gewicht.
Koenigs: Die großen Städte mit über 500 000 Einwohnern sind mit ihren speziellen Interessen in der Tat auch im Städtetag mangelhaft vertreten. Wenn man sich im Städtetag stets auf den kleinsten gemeinsamen Nenner einigt, geht man über uns mit dem Rasenmäher hinweg. Was den Kleinen hilft, kann zum Untergang der Großen führen. Bei speziellen Problemen müssen die Großkommunen auch mal aus dem Städtetag ausscheren.
SPIEGEL: »Das Denken über den Tag hinaus ist nicht eben häufig in Frankfurt« - so haben Sie 1992 gelästert, als Sie nur Umweltdezernent waren und von einem geschlossenen Grüngürtel um die Stadt träumten. Heute können Sie sich Visionen nicht mehr leisten.
Koenigs: Doch, sonst säße ich nicht hier. Ich habe die Vision von den Metropolen als treibende Kraft einer europäischen Demokratie. Nicht Europa bringt die große Integrationsleistung, sondern die Städte, wo wir friedlich zusammenwohnen wie hier in Frankfurt mit einem Ausländeranteil von 29 Prozent.
SPIEGEL: Herr Koenigs, wir danken Ihnen für dieses Gespräch. Y
* Ulrich Manz, Annette Großbongardt auf dem Balkon des TechnischenRathauses in Frankfurt.* Das aus Protest gegen die Schließung 1993 verhüllteSchiller-Theater in Berlin.
