»Das Vertrauen ist weg«
SPIEGEL: Alexander Jakowlewitsch, Sie haben Ihren Abschied genommen, weil Sie sich mitschuldig fühlten. Woran?
Liwschiz: Ich habe den Präsidenten vor der unendlich schweren Entscheidung nicht schützen können, die er nun treffen mußte.
SPIEGEL: Die Anleger-Flucht aus Rußland, der Absturz des Rubel wären vermeidbar gewesen?
Liwschiz: Ja, wenn nicht Fehler gemacht worden wären, für die auch ich eine Mitverantwortung trage.
SPIEGEL: Sie gehören also nicht zu denen, die nun alles auf die asiatische Krise schieben ...
Liwschiz: Wer damit alles erklärt, will eigene Versäumnisse vertuschen.
SPIEGEL: Welche?
Liwschiz: Seit einigen Jahren werden bei uns Haushaltsdefizite nicht mehr durch Zentralbank-Kredite abgedeckt, sondern durch Staatsobligationen. Dieser Schritt war richtig, aber er setzte nun einmal eine realistische Haushaltsplanung voraus: Wir hätten auf keinen Fall über unsere Verhältnisse leben dürfen. Dieses Ziel haben wir nicht erreicht ...
SPIEGEL: ... weil die politischen Verhältnisse nicht so waren.
Liwschiz: Eine rechte Regierung, ein linkes Parlament, anhaltende Konfrontation - das schafft eine explosive Situation mit chronisch defizitären Haushaltsansätzen. In Rußland hat die Demokratie einen hohen Preis.
SPIEGEL: Hätten Sie gern ganz ohne Parlament regieren wollen?
Liwschiz: Wir standen jedes Jahr vor der Versuchung, auf die parlamentarische Zustimmung zum Haushalt zu verzichten. Doch damit hätte das Parlament überhaupt seinen demokratischen Sinn verloren. Vielleicht hätten wir uns für einen begrenzten Zeitraum dazu durchringen sollen. Aber wir haben es nicht getan, und so wuchsen uns die Schulden über den Kopf.
SPIEGEL: Dazu hat freilich auch die Regierung mit ihrem Zweckoptimismus kräftig beigetragen.
Liwschiz: Stimmt. Es gab viel zuviel Optimismus und viel zuwenig Wahrheit. Wenn ein Investor spürt, daß ihm nicht die Wahrheit gesagt wird, verläßt er mit seinem Geld das Land: Entweder denkt er, man will ihn für dumm verkaufen, oder er argwöhnt, daß seine Gesprächspartner die wahre Lage im Lande nicht kennen.
SPIEGEL: Vor zwei, drei Jahren hat das ausländische Anleger offenbar nicht gestört - und heute fliehen sie in Scharen. --- S.129
Liwschiz: Das hat nun wirklich etwas mit der Krise in Asien zu tun: Mit ihr hat sich das Anleger-Verhalten auf den neuen Märkten grundsätzlich und für immer geändert. Das Vertrauen ist weg - und wir haben darauf zu spät und nicht adäquat reagiert.
SPIEGEL: Der Investor hat Lehren aus der Krise gezogen ...
Liwschiz: ... und in Rußland ist alles beim alten geblieben: Das Steuersystem funktioniert nicht, das Budget ist aufgebläht, es fehlt an Offenheit, es wird immer noch gern gelogen.
SPIEGEL: Zahlt Ihr Land für dieses Versagen jetzt mit dem Staatsbankrott?
Liwschiz: Man kann das auf unterschiedliche Weise umschreiben - als Zahlungsunfähigkeit, oder, wie die Regierung, als Korrektur der Finanzpolitik. Auf jeden Fall ist es der schwerste Rückschlag seit Beginn unserer Reformen. Die Maßnahmen vom vergangenen Montag setzen innenpolitische Prioritäten. Aber ihr Effekt kann das sein, was Sie in Ihrer Frage ansprechen; ich selbst würde nur dieses Wort nicht wählen.
SPIEGEL: Was ist Ihre Definition?
Liwschiz: Rußland hat seine Glaubwürdigkeit auf dem Weltmarkt verspielt. Das schmerzt mich besonders als Vertreter des Präsidenten bei den G-8-Gesprächen. Wie soll ich denn die Vorgänge bei uns dem von mir hochgeschätzten Kollegen Jürgen Stark erklären, dem Staatssekretär in Ihrem Finanzministerium?
SPIEGEL: Wie ernst ist denn Premier Kirijenko noch zu nehmen, wenn er öffentlich erklärt, es gebe gar keine Rubel-Abwertung?
Liwschiz: Er bemüht sich verzweifelt darum, Mittel für den Haushalt aufzutreiben. Er will das Bankensystem vor dem Zusammenbruch bewahren. Er möchte einen Run auf Devisen verhindern. Das alles ist sinnvoll. Man muß ihn auch ernst nehmen, weil er viel Macht besitzt.
SPIEGEL: Was war der eigentliche Auslöser für die gemeinsame Aktion von Regierung und Zentralbank: Warum gerade jetzt, warum so hastig, warum ergingen keine präzisen Durchführungsbestimmungen?
Liwschiz: Lange darf man so etwas nicht diskutieren, weil jedes Informationsleck vermieden werden muß. Es gab zwei Gründe: die schwindenden Gold- und Devisenreserven unserer Zentralbank und die sich auftürmenden Schulden des Finanzministeriums. Allein für die Bedienung der bislang ausgegebenen Staatsobligationen hätten mehr als 40 Prozent des laufenden Haushalts aufgewendet werden müssen.
SPIEGEL: Warum hat die Regierung eine Rubel-Abwertung so lange hinausgezögert, wo doch längst klar war, daß die hohen Zinsen den Schuldenberg gewaltig anwachsen lassen?
Liwschiz: Natürlich war das falsch. Zentralbank und Finanzministerium haben vom Kredit des Weltwährungsfonds eine positive psychologische Wirkung erwartet. Doch die blieb aus.
SPIEGEL: Muß jetzt das Tafelsilber verkauft werden?
Liwschiz: Ich setze in der Tat sehr große Hoffnungen darauf, daß uns in absehbarer Zeit noch ein paar hochkarätige Privatisierungstransaktionen gelingen - unter Beteiligung ausländischer Interessenten. Für Gasprom und Swjasinwest gibt es da durchaus noch gute Chancen. Wenn fünf Prozent von Gasprom ans Ausland gehen, behalten wir immerhin noch einen Fuß in der Tür.
SPIEGEL: Das Moskauer Hauptargument für Kreditschöpfung im Westen war bislang: Entweder ihr gebt weitere Milliarden, oder ihr bekommt ein zusammenbrechendes, unberechenbares Rußland mit allen atomaren Risiken. Scheint Ihnen das nicht ein wenig simpel?
Liwschiz: Es ist nicht nur simpel, sondern eines großen Landes wie Rußland einfach unwürdig. Von mir hat nicht einer meiner vielen Gesprächspartner im Westen jemals derartiges gehört.
SPIEGEL: Was wäre passiert, wenn westliche Kreditgeber bereits vor zwei Jahren gepaßt und dadurch Rußland zur Selbsthilfe gezwungen hätten?
Liwschiz: Vielleicht wäre das gar nicht so schlecht gewesen.