UMWELT Dasa blockiert?
Trotz einer Niederlage schöpfen Umweltschützer im Streit um die Erhaltung des Elbschutzgebiets Mühlenberger Loch neue Hoffnung: Der positive Bescheid der EU für die Erweiterung der Hamburger Dasa-Flugzeugwerft zu Lasten des Schutzgebiets wird von einer kritischen Stellungnahme begleitet. »Faktisch« bedeute das Ja der EU eine »Blockade« für Hamburg als Produktionsstätte des Riesenjets A3XX, argumentiert Dasa-Gegner-Anwalt Rüdiger Nebelsieck. So verweist die Umweltkommissarin Margot Wallström in ihrem Bescheid darauf, dass Deutschland säumig in der Ausweisung von Schutzgebieten ist. Deshalb sieht sich Wallström »noch nicht in der Lage«, die von Hamburg vorgeschlagenen Ersatzflächen für das Süßwasserwatt Mühlenberger Loch zu beurteilen. Ohne den nach EU-Recht zwingend vorgeschriebenen Ausgleich wäre jedoch ein Planfeststellungsbeschluss der Behörde anfechtbar. Der Streit, meint Nebelsieck, sei »noch längst nicht entschieden«.