Führungsdebatte SPD im Beck-Dilemma
"Der muss weg", soll Herbert Wehner 1961 in der ihm eigenen Boshaftigkeit über Erich Ollenhauer gesagt haben. Ollenhauer war seinerzeit Partei- und Fraktionsvorsitzender der deutschen Sozialdemokraten. Mit ihm, einem blassen und biederen Parteisoldaten, hatte die SPD bei den Bundestagswahlen zuvor 31,8 Prozent der Stimmen geholt. Das galt den Sozialdemokraten seither als schlimmes Menetekel. Das war für die SPD von Brandt bis Lafontaine der furchterregende 30-Prozent-Turm. Das bedeutete Depression, Daueropposition, linke Randständigkeit.
Im Jahr 2008 ist die SPD von diesem 30-Prozent-Turm weit entfernt. Sie ist nunmehr noch weitere zehn Prozent tiefer, im Dunkel des 20-Prozent-Kellers versunken. Und natürlich wird auch jetzt geraunt: "Beck muss weg." Der Unterschied ist: In den sechziger Jahren wartete nach Ollenhauer schon Willy Brandt. Es gab überdies noch Fritz Erler, auch Helmut Schmidt, Karl Schiller, selbst Carlo Schmid und natürlich Wehner selbst. Aber 2008? Da hat man Frank-Walter Steinmeier, einen biografisch verblüffend farblosen Büroleiter des Politischen. Auch sonst stößt man nicht auf eine Fülle kraftvoller Parteireformer, vorwärtsstürmender neuer Talente, glanzvoller Intellektueller, großartiger Rhetoriker.
Gewiss, mitunter liest man von einigen vorlauten jungen Leuten in der SPD-Bundestagsfraktion, etwa Johannes Kahrs, Klaas Hübner oder Garrelt Duin. Man hört von ihnen, weil sie offenkundig und dabei mehr schlecht als recht die "Methode Schröder" aus der Zeit seines Aufstiegs zu imitieren versuchen. Soll heißen: Von Fall zu Fall schert man provokativ aus der Parteiräson aus, nörgelt über den Parteivorsitzenden, stellt sich bei günstig erscheinender Gelegenheit demonstrativ gegen die aktuelle Beschlussfassung von Präsidium oder Vorstand der eigenen Partei. Kurzum: man spielt kalkuliert sein eigenes Spiel. Und schon ist man am gleichen Abend im "heute journal" und am nächsten Tag zudem mit Foto in der Zeitung.
Die SPD ist leer
Vor 25 Jahren mochte diese Methode noch eine gewisse Originalität besessen haben. Und sie mochte angesichts einer ziemlich doktrinären, apparathaft erstarrten sozialdemokratischen Partei vielleicht sogar legitim, irgendwie nützlich gewesen sein. Aber mittlerweile gibt es die programmatisch überladene, von ideologielastigen Funktionären beschwerte, durch die Dominanz von Parteivorständlern blockierte Partei und Politik gar nicht mehr.
Im Gegenteil: Jetzt ist die Sozialdemokratische Partei eher leer, ohne Ethos, ohne Funktionäre und handlungsfähige Führung, ohne Disziplin und Verbindlichkeit. Die Sozialdemokraten brauchen daher nicht die 1743. Mokanz gegen den amtierenden Parteichef. Sie brauchen vielmehr jemanden, der ihr Selbstbewusstsein und ihre Würde wiederherstellt, ja: der sie ernst nimmt, sie wieder überzeugungs- und aktionsfähig macht.
Die Suche nach dem großen Integrator
Die Sozialdemokraten bräuchten einen wirklichen "Leader", jemanden, der seiner Partei zurückgibt, was ihr Schröder und Müntefering alles in den üblen Jahren 2003/04 fortgenommen haben. Ein solcher Leader müsste wenigstens die Ahnung von einer den Alltagspragmatismus überschreitenden Idee haben; er müsste sich um die zerfallene sozialdemokratische Organisation kümmern; er müsste die innerparteilichen Bataillone sammeln, die sich für ihn auch in den harten Zeiten medialen Gunstentzugs schlagen. Er sollte ein großer Integrator sein, aber auch ein konzeptioneller Scout mit Witterung für die Themen von morgen.
Doch natürlich, eine solche Gestalt ist derzeit bei den Sozialdemokraten schwer auszumachen; man kann sie auch nicht in einer Parteischule "heranzüchten". Der SPD fehlt dabei gar nicht generell der Nachwuchs, wie es oft heißt. Unter den sozialdemokratischen Jungrechten findet man durchaus zahlreiche fleißige, akkurate Fachleute. Als gut vernetzte Gruppe führen sie regelmäßig interne und öffentliche Diskussionen mit Experten aus Politik, Wirtschaft und Kultur. Einige von ihnen werden es in mittlerer Frist zu unzweifelhaft fachlich kompetenten Staatssekretären bringen.
Doch, wohin man auch blickt, man erkennt in dieser Kohorte nirgendwo einen - nun ja - charismatischen Truppenführer, einen begnadeten Wahlkämpfer, einen mitreißenden Inspirator. Was überdies viele Beobachter irritiert, ist der Mangel an Leidenschaft und Temperament bei den Zugehörigen dieser Gruppe. Sie ringen partout nicht um das, was wichtig ist. Das ist zugegebenermaßen beim anderen Spektrum der Partei nicht ganz so trostlos - dort hat man Frau Nahles.
Wie sich eine Volkspartei selbst aushöhlt
Doch insgesamt hat sich kein konzeptionell brillierender Außenpolitiker in der SPD mehr aufgebaut. Es gibt keinen virtuosen Ökonomen, keinen hervorragenden Gewerkschafter, keinen exponierten Repräsentanten "geistiger Strömungen" mehr, keinen originellen Kultur- oder Bildungspolitiker - auch wenn gerade die Jungrechten der Partei allenthalben beflissen von "Innovation" und "Chancen durch Bildung" schwadronieren. Selbst in ihrer Zeit als Klassenpartei hatte die SPD eine größere Bandbreite an Begabungen, Erfahrungen und Sozialprofilen vorzuweisen. Das Personaltableau an der Spitze der Partei ist im Laufe der letzen zehn Jahre schmal und eng geworden; das hat den Status der Volkspartei fraglos ausgehöhlt.
Und dadurch haben sich auch zu schlechter Letzt die Koalitionsmöglichkeiten reduziert. Vor noch gar nicht langer Zeit schien die Sozialdemokratie die Koalitionspartei schlechthin zu sein, allianzfähig mit Grünen, PDS/Linken, Freien Demokraten und Christdemokraten.
Dagegen schien die CDU nach Kohl zunächst in eine veritable bündnispolitische Isolation geraten zu sein. Doch auch das hat sich nunmehr geändert, Schwarze und Grüne lernen sich lieben. Sie werden dabei kräftig angefeuert von einem Teil der Interpretationseliten in den deutschen Medien, die für Rot-Rot-Grün ungleich weniger Zuneigung zeigen, weshalb das Gros der chronisch labilen Sozialdemokraten auch vor einem solchen "Experiment" zurückschreckt. Dadurch allerdings hat sich der machtpolitische Nutzen aus den arithmetischen und strategischen Möglichkeiten der Mehrheitsbildung für die SPD deutlich reduziert.
Alles in allem: Es ist die Malaise der "neuen SPD". In der alten Sozialdemokratie sammelten sich noch die klassischen Aufstiegstemperamente der nach oben drängenden, lange aber dabei blockierten Unterprivilegierten. Es wimmelte in der Partei der Transformation von politischen Talenten, die hart ihre Ellbogen ausfuhren, mitunter brutal voranpreschten, überfallartig vorgingen. Derartige Emanzipationsbewegungen verfügen über eine schiere Überfülle an Talenten und Kraftnaturen, über Phantasie und Eigensinn, ja an politischer Hybris und politischem Abenteurertum. Infolgedessen wirken sie vital, reich und elementar.
Kommod in der neuen Mitte eingerichtet
Nichts von solchen Charakteristika verbindet man natürlich mit der SPD des Jahres 2008. Denn mittlerweile sind die Sozialdemokraten sozial angekommen, haben sich kommod im Zentrum der Gesellschaft eingerichtet. Sie sind Teil eines neuen, bundesdeutschen Mitte-Milieus, nicht mehr treibende Kraft einer veränderungseifrigen Emanzipationsbewegung.
Den Sozialdemokraten fehlen infolgedessen die drängenden Nachwuchstalente, die brutal entschlossenen Führungsnaturen und natürlich auch all die mitunter exzentrischen, zugleich aber farbigen und faszinierenden Propheten wie Häretiker in den eigenen Reihen. Es mangelt den Sozialdemokraten des Jahres 2008 an einer eigenen politischen Semantik, so dass die Leittexte und Agenden stets von außen geliehen, mitunter gar vom Gegner geborgt werden müssen.
Die Sozialdemokraten haben die Mitte der Gesellschaft erreicht. Und das hat bei vielen von ihnen das Verlangen gefördert, sich nach unten abzuschließen, eine Symbolik und Alltagskultur der Distinktion gegen den aufstiegsunfähigen "Bodensatz" zu verwenden. Überraschend sind solche Prozesse nicht. Man hat das historisch unzählige Male erlebt. Eine Bewegung hat Erfolg, verliert fortan an Substanz und Ethos, an Antrieb und Sinn - und kann sich letztlich überflüssig machen.