Gastkommentar: Monsterjagd im Schloss Bellevue - DER SPIEGEL
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Gastkommentar Monsterjagd im Schloss Bellevue

Horst Köhler hat sich die Falle selbst gestellt: Ende Mai wollte er entscheiden, ob er ein zweites Mal antritt. Das Kalkül: Bis dahin würden sich alle Parteien zu seiner Wiederwahl erklärt haben. Doch die SPD ziert sich - also muss er plötzlich in die Offensive.
Von Gerd Langguth
Dieser Beitrag stammt aus dem SPIEGEL-Archiv. Warum ist das wichtig?

Bonn - Den Angriff Horst Köhlers auf die Finanzwelt darf man durchaus als Bewerbung verstehen - als Botschaft an die Sozialdemokraten, die solche Töne gerne hören. Wie gut hat es den Sozialdemokraten damals getan, als Franz Müntefering die Finanzjongleure der globalen Hedgefonds als "Heuschrecken" geißelte, die über die deutsche Wirtschaft herfielen, um alles ratzekahlzufressen.

Jetzt also wählte der Bundespräsident in einem Interview des "Stern" einen ähnlich drastischen Vergleich: "Die internationalen Finanzmärkte", schimpfte der ehemalige Geschäftsführende Direktor des Internationalen Währungsfonds (IWF) in Washington, hätten sich "zu einem Monster entwickelt".

Köhler braucht die Stimmen der SPD in der Bundesversammlung, und die Sozialdemokraten senden zurzeit widersprüchliche Signale. Parteichef Kurt Beck hatte sich bei einer Strategiekonferenz der Landes- und Bezirksvorsitzenden für Köhler ausgesprochen. Aber seine Stellvertreterin Andrea Nahles und eine Reihe von SPD-Bundestagsabgeordneten haben nun erklärt, die würden doch lieber erneut Gesine Schwan als Kandidatin der SPD unterstützen.

Wie Köhler um die Sozialdemokraten wirbt

Köhler hatte bei der SPD von Beginn an keinen leichten Stand. Gleich nach Amtsantritt bescheinigten die Genossen ihm das Format eines "Sparkassendirektors" und "Besserwissers". Das dürfte den sensiblen Köhler, der sich als Präsident aller Deutschen empfindet, sehr geschmerzt haben.

Köhler tat danach einiges, um sein Image bei der SPD zu verbessern. Wobei gleich sein erster Versuch fehlschlug, als er in einer Rede vor der Vollversammlung des Deutschen Industrie- und Handelskammertages im November 2006 in Bochum demonstrativ den damaligen Vizekanzler Franz Müntefering (SPD) in Schutz nahm - und in einem tagespolitischen Streit zwischen den Parteien Stellung bezog. Massiv attackierte er den nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers für dessen Vorschlag, die Bezugsdauer des "Arbeitslosengeldes I" zugunsten von älteren Arbeitslosen nach Beitragsjahren zu staffeln. Köhler sah eine "zentrale zivilisatorische und soziale Errungenschaft zur Schaffung von Sicherheit" in Gefahr.

Pech nur, dass auch der SPD-Vorsitzende Kurt Beck auf die Rüttgers-Linie einschwenkte. Was übrigens keinen erneuten Protestruf Köhlers zur Folge hatte.

Mit der Zeit wurden die Kommentare freundlicher

Ein "ZDF-Sommerinterview", das Köhler 2007 Peter Hahne gab, löste dann bei der SPD schon mehr Freude aus: Köhler übte deutliche Kritik an den Vorschlägen Wolfgang Schäubles zur Verschärfung der Sicherheitsgesetze.

Köhlers Interview entsprach einer gezielten und vorbereiteten Strategie. Es ist für das Amtsverständnis eines Bundespräsidenten schon sehr ungewöhnlich, durch eine konkrete inhaltliche Parteinahme das Mitglied eines anderen Verfassungsorgans in dieser heftigen Weise zu kritisieren.

Immerhin fielen die Kommentare aus dem SPD-Lager über Köhler mit der Zeit freundlicher aus. Im Juli 2007 erklärte etwa Außenminister Frank-Walter Steinmeier öffentlich, Köhler habe sich gegen anfängliche Skepsis "durchgesetzt" und sei "heute im Volk hoch respektiert". Und natürlich sei "ein Bundespräsident, der sich im Amt bewährt hat, ein Kandidat, dessen Wahl auch für die SPD infrage kommt".

Man merkt Köhler bis heute an, dass er nie ein politisches Mandat im engeren Sinne wahrnahm, dass er die Politik nur als Beamter kennenlernte. Er ist ein Seiteneinsteiger und deshalb ist er auch bei der Bevölkerung so beliebt. Manche seiner ungelenken Äußerungen kommen gerade deshalb besonders gut an. Sie wirken weniger abgeschliffen.

In der politischen Klasse wird ihm deshalb - parteiübergreifend - ein Hang zum Populismus vorgeworfen. Die Parteien haben registriert, dass er nie "wir Politiker" sagt, sondern stets von "den Politikern" spricht. Köhler versteht sich als Bündnispartner des Volkes, das von der Politik angeblich nicht verstanden wird.

Der skurrile Auftritt bei "Christiansen"

Wie sehr der Bundespräsident bei dieser Strategie daneben liegen kann, zeigte er in der letzten "Christiansen"-Talkshow, als er dem erstaunten Publikum mitteilte, er könne sich eine Direktwahl des Bundespräsidenten vorstellen.

Sicher fand dieser Vorschlag die breite Unterstützung in der Bevölkerung – der Präsident surfte damit auf der populären Welle, mehr direktdemokratische Elemente einzufordern. Er hat aber zweierlei Fragen nicht beantwortet: Was hat sich denn am bisherigen Auswahlsystem durch eine Bundesversammlung nicht bewährt? Und warum tat er seine Überlegungen vor den TV-Kameras kund, ohne die anderen Verfassungsorgane auch nur konsultiert zu haben?

Populär ist jetzt auch sein Angriff auf die internationale Finanzwelt. In vielen seiner Argumente wird man ihm zustimmen können. Aber ist es präsidial, pauschal von einem "Monster" zu sprechen? Oder will er mit dieser Formulierung dem alten Vorwurf entgegentreten, bei ihm handele es sich um einen unverbesserlichen "Neoliberalen"?

Bundespräsident und Bundesversammlung

Man muss Köhler zugutehalten, dass er wie kaum ein anderer Deutscher den Machtinstinkt und die Gier der Börsianer kennt. Als Geschäftsführender Direktor des IWF hat er an einer neuartigen Insolvenzordnung für Staaten mitgewirkt und an Reformen für die internationale Finanzordnung - ohne Erfolg.

Andererseits hat Köhler mit seinem "Stern"-Interview auch seine Vergangenheit als Präsident des Sparkassen- und Giroverbandes in Erinnerung gebracht: Köhler kritisiert heute, dass die meisten Landesbanken in Deutschland "offensichtlich kein tragfähiges Geschäftsmodell" haben und suggeriert, er habe es "weit" vor seiner Zeit als Bundespräsident "für die beste Lösung gehalten, dass die sieben beherrschenden Landesbanken zu einer Zentralbank der Sparkassen fusioniert werden sollten.

Selbst Insidern des deutschen Sparkassenwesens ist von einer diesbezüglichen Initiative Köhlers nichts bekannt.

Als Sparkassen-Präsident war er letztlich Teil des Problems, weil er fast alle Reformbemühungen aus Brüssel hinsichtlich der öffentlich-rechtlichen Banken mit Hilfe des damaligen Bundeskanzlers Helmut Kohl abblocken konnte. In Italien und Frankreich beispielsweise wurde die Reform des öffentlichen Bankenwesens geschafft; in Deutschland hat sie der einstige Lobbyist der Sparkassen zu verhindern gewusst. Die Krise der Landesbanken geht deshalb auch auf das Konto Köhlers.

Bundespräsident in parteipolitischer Bredouille

Wie sehr der Bundespräsident gegenwärtig in die parteipolitische Bredouille kommt, zeigt der Streit über den bevorstehenden Deutschland-Besuch des Dalai Lama. Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat Angela Merkel heftig kritisiert, dass sie das geistige Oberhaupt der Tibeter im Bundeskanzleramt empfangen hatte.

Sollte Köhler jetzt den Dalai Lama empfangen? Oder dem Rat des Außenministers entsprechen? In außenpolitischen Fragen ist der Bundespräsident gehalten, sich mit der Bundesregierung abzustimmen. Aber mit welcher Linie innerhalb der Bundesregierung? Er folgt schließlich den Ratschlägen des Auswärtigen Amtes.

Die SPD lässt den Präsidenten zappeln. Dabei wird ihr Versuch scheitern, im Gegenzug für die Unterstützung Köhlers die Ernennung eines SPD-Kommissars in Brüssel durchzusetzen. Und die einst von der SPD favorisierte Politikwissenschaftlerin Gesine Schwan wäre sicherlich eine gute, diskursfähige Bundespräsidentin. Doch die SPD-Strategen wissen natürlich, dass sie in der Bundesversammlung keine eigene Mehrheit zustande bekommen - selbst wenn der politische Gegner bei den Landtagswahlen in Bayern deutlich an Stimmen verliert. Der einzige Weg wäre, sich im dritten Wahlgang, wo eine einfache Mehrheit ausreicht, von der Partei der Linken unterstützen zu lassen. Und das ist kurz vor der Bundestagswahl, bei der man sich von Lafontaine und Gysi absetzen möchte, wirklich keine Option.

Eigentlich gilt: Ein amtierender Bundespräsident bewirbt sich nicht. Köhler mag gehofft haben, dass seine Wiederbenennung komplikationsloser verläuft. Wie gerne würde er noch das Ergebnis der bayerischen Landtagswahlen im Herbst abwarten - um mit präzisen Stimmenverhältnissen rechnen zu können. Doch er hat sich mit dem Zeitpunkt seiner Entscheidung zu sehr festgelegt.

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