Irak-Debatte Bushs fataler Denkfehler
Der Irak, das ist eine Blutorgie, ein Gemetzel, eine Barbarei, ein trostloses Beispiel, was Menschen anderen Menschen antun, wenn sie die Chance haben und eine Rechtfertigung dafür sehen. Auch amerikanische Soldaten sterben, das Land ist desillusioniert, der Präsident wird für alle Zeiten mit diesem Versuch, einen Teil der Welt neu zu ordnen, in den Geschichtsbüchern auftauchen. Aber wie lassen sich die Dinge bessern? Und wie kann sich Amerika dort herauslösen?
Vor ein paar Wochen unterbreitete die überparteiliche Baker-Hamilton-Kommission ein paar Vorschläge. Der größere Teil der Welt atmete auf, die Amerikaner dachten, das sei ein Angebot, das sich George W. Bush nicht entgehen lassen würde. Im Kern bestand es aus zwei Überlegungen: Erstens sei es besser, wenn Amerika seine Truppen abziehe und die Iraker ihren Laden selber übernähmen, denn die Anwesenheit der Besatzungsmacht verschärfe den Konflikt. Zweitens würde es Zeit, dass die Diplomaten die Generäle ablösen und versuchen, auf einer internationalen Konferenz, unter Einschluss der Guten wie der Bösen in der Region, also mit Iran und Syrien, das Beste aus der Misere zu machen.
Cut and talk, bloß weg und schnell reden: Das war die Botschaft. Ihr Charme bestand in der Klarheit und Einfachheit. Das dürfte der Präsident verstehen, dachte man. Es gab ja auch noch diese hübsche Pointe, dass der alte Bush, der ein gemessener, leicht langweiliger Präsidenten-Profi gewesen war, seinem Sohn, dem ewigen, angestrengten Amateur, über die Kommission Handreichungen zuteil werden ließ: James Baker ist der Consigliere des Vaters, Robert Gates, der neue Verteidigungsminister, ein Freund der Familie.
Es kam anders, wie wir wissen. Der amtierende Präsident denkt nicht daran, die Empfehlungen der Grauköpfe um seinen Vater zu beherzigen, wie er nach längerem Nachdenken wissen ließ. Ironischerweise hat er recht und unrecht zugleich.
Er hat recht, weil so leicht und so schnell der Irak sich besser nicht selbst überlassen bleibt. Es könnte sogar hilfreich sein, wenn noch mehr amerikanische Soldaten nach Bagdad verlegt werden. Das klingt zynisch, weil sie ja die Zahl der Ziele mehren, ist aber nicht so gemeint.
Er hat unrecht, weil er die Idee der Kommission gleich mit verwirft, eine internationale Konferenz einzurichten, bei der die Länder der Region über ihr Schicksal selber mitentscheiden könnten.
Amerika macht also weiter wie bisher, nur anders und ohne Illusionen. Condoleezza Rice jettet von nun an herüber und hinüber, sie redet mit den Jordaniern, Ägyptern, Israelis, Saudis, Libanesen, Palästinensern. Sie redet nicht mit den Syrern und Persern. Sie redet nicht mit Baschir al-Assad, von dem etliche Kenner meinen, es lohne sich, mit ihm zu reden. Sie redet nicht mit dem großen Profiteur des fehlgeschlagenen Experiments, dem iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad.
Es ist das alte Spiel: Gespräche nur unter Vorbedingungen. Das ist ehrenwert, führt aber nicht weiter, wie man wissen kann, wenn man es wissen will.
Neu zu entdecken wäre die gute, alte Doppelstrategie, die das eine mit dem anderen verbindet, soft power (Diplomatie) mit hard power (militärischer Entschlossenheit), Bush mit der Baker-Kommission. Es ist gut für die Diplomatie, wenn sie etwas in der Hinterhand behalten kann. Es ist gut für die Generäle, wenn ein Ende des Einsatzes absehbar ist. Es wäre die Wiederkehr der Flexibilität, wenn die Politik ihr Recht zurückgewinnen würde, den Horizont abzuschreiten, um herauszufinden, welche Lösungen in Frage kommen.
Die Wirklichkeit im Irak, das tägliche Sterben, die Aussichtslosigkeit, müsste eigentlich den Wirklichkeitssinn in Washington stärken. Wo das Entweder/Oder in der Außenpolitik die Oberhand gewinnt, gewinnen die Blutsäufer gleich mit, ob sie Muktada al-Sadr heißen und Todesschwadronen im Süden Bagdads befehlen, oder Hassan Nasrallah und die Hisbollah von der Kette lassen. Militärisch allein kommt man gegen sie nicht an, genauso wenig wie gegen Ahmadinedschad, der am liebsten seine Phantasien von Größe und Macht ausleben würde.
Man muß die Zahl ihrer Freunde mindern und die Zahl ihrer Feinde mehren. Durch Politik, durch eine Doppelstrategie, durch die geschmeidige Anwendung des Wirklichkeitssinnes.
Ob es uns gefällt oder nicht, ob es den Guten wie den Bösen im weiteren Nahen Osten gefällt oder nicht, fast alles hängt vom amerikanischen Präsidenten und von Amerika ab. Von seiner Lernwilligkeit, von seiner Wiederentdeckung der Doppelstrategie.
Von Churchill ist der Satz über die Amerikaner überliefert, sie würden am Ende immer alles richtig machen - aber erst nachdem sie alle anderen Möglichkeiten ausgeschöpft hätten. Den zweiten Teil des Bonmots sollte Präsident Bush besser rasch erfüllen.