BEAMTE Derb verschätzt
Wenn Finanzbeamte in Bitburg im Dickicht der Steuerverordnungen nicht mehr weiter wissen, greifen sie oft zum Telefonhörer und rufen Hans-Peter Fuchsen an. Der Steuerberater in dem Eifelort setzt sich dann an seinen Computer und weiß meist nach ein paar Mausklicks Rat. Fuchsen ist wie viele seiner Kollegen an der Steuerberatergenossenschaft Datev beteiligt, die über eine Online-Datenbank verfügt - und von so etwas können Finanzbeamte nur träumen.
Dabei hatten die Finanzminister der Länder schon 1991 eine Revolution beschlossen: Ein einziges Software-System soll dafür sorgen, dass die in den rund 650 Finanzämtern anfallenden gigantischen Aktenberge automatisiert bearbeitet werden können. Damit ließen sich Steuererklärungen schneller erledigen, die Beamten sollten Zeit gewinnen, den kleinen und großen Tricks der Bürger auf die Spur zu kommen. Ab 1997 sollte die Wunderwaffe mit dem Namen Fiscus (Föderales integriertes standardisiertes computerunterstütztes Steuersystem) eingeführt werden, bis 2003 in allen Finanzämtern fertig entwickelt sein.
Doch daraus wird nichts. Noch immer arbeiten die alten Großrechner. Die Programme - teilweise in den sechziger und siebziger Jahren geschrieben - beruhen auf den fast ausgestorbenen Programmiersprachen Cobol und Assembler, nicht ein einziges Fiscus-Programmmodul ist bislang in der Finanzverwaltung im Dauereinsatz. Dabei befassen sich seit Jahren mehr als 250 Programmierer mit der Software-Ruine.
Inzwischen müssen es die Finanzminister ertragen, dass sich die Rechnungshöfe der Länder und des Bundes mit der Pleite befassen. In einem internen Vermerk der Rechnungshöfe ist bereits von »unzureichendem Projektmanagement, mangelhaften Planungsunterlagen, unausgereifter Technologie« die Rede. Vor allem die föderale Kleinstaaterei habe die Arbeit behindert.
Für die Prüfer ist das Projekt ein Paradebeispiel dafür, wie sich die Verwaltung an einer Aufgabe überheben kann. »Die haben gedacht, dass sie das System mit ihren eigenen Leute entwickeln können und haben sich dabei derb verschätzt. Der Kardinalfehler war, dass man die Aufgabe auf alle verteilt hat. Jedes der Länder und der Bund sollten einen Teil beitragen«, sagt ein Prüfer.
In Nordrhein-Westfalen wurde beispielsweise eine Software für die Vollstreckung entwickelt. Die niedersächsischen Finanzbeamten können aber nichts mit dem Programm anfangen, weil ihre Rechner mit einem anderen Betriebssystem arbeiten.
Statt der ursprünglich kalkulierten 330 Millionen Mark dürfte das ergeizige Vorhaben mindestens 1,4 Milliarden verschlingen, hat der bayerische Rechnungshof im vergangenen Jahr geschätzt. Mancher Prüfer hält die Summe für deutlich zu niedrig, hinzugezählt werden müssten schließlich noch diverse Nebenkosten.
Dem Staat gingen zudem durch das Debakel etliche Steuereinnahmen verloren, glaubt der Vorsitzende der Deutschen Steuer-Gewerkschaft, Dieter Ondracek: »Wegen der Arbeitsüberlastung in den Ämtern handeln viele Kollegen nach der Devise: Augen zu und durch. Hauptsache, die Steuererklärung ist vom Schreibtisch. Ob die Zahlen stimmen, ist vielfach nicht so wichtig.«
Solange Fiscus nicht laufe, rügt Ondracek, bringe auch das Programm Elster wenig, mit dem Steuerzahler ihre Erklärungen online abgeben können. Zwar funktioniert Elster nach Startproblemen nun - aber bearbeitet werden die Angaben der Bürger manuell und langsam wie gehabt.
Im Oktober vergangenen Jahres beschlossen die Finanzminister in ihrer Not, die Fiscus GmbH zu gründen. Bis auf Bayern wurden alle Länder Gesellschafter. Auf privatwirtschaftlicher Basis, glauben sie, könne die Software doch noch zum Laufen gebracht werden. »Die eigentlichen Probleme ... bleiben nach wie vor bestehen«, heißt es freilich dazu in einem Vermerk der Rechnungshofexperten.
Die Kontrolleure fordern, dass sich die Minister stattdessen die bestehenden Verfahren näher anschauen. Unabhängig vom Fiscus-Projekt haben Finanzbeamte - beispielsweise in Bayern - inzwischen auf dem kleinen Dienstweg Programme eingeführt, die teilweise als moderner gelten. Sollten diese bundesweit eingeführt werden, glauben Prüfer, könnten die Ziele wesentlich schneller und mit geringerem Aufwand erreicht werden. Bis zum Ende des Jahres werde der Minister-GmbH noch eine Gnadenfrist eingeräumt, wurde von den Prüfern intern verabredet. Wenn dann keine lauffähigen Programme vorliegen, müsse das Projekt beendet werden.
So könnte es kommen. Denn die Entwickler haben derart lange an ihrer Software herumgestümpert, dass ihnen nun die Basis wegbricht. Anfang des Monats musste der nordrhein-westfälische Finanzstaatssekretär Harald Noack, Aufsichtsratsvorsitzender der Fiscus GmbH, bei der Jahrestagung der Finanzminister in Baden-Baden Unheil ankündigen: Das IBM-System SanFrancisco, auf dem Fiscus beruht, sei nunmehr vom Markt genommen worden. MICHAEL FRÖHLINGSDORF