SPIEGEL Essay Die Absurdität Berlin
Natürlich muß man dankbar sein, daß die Berlin-Politik aus dem Berliner Wahlkampf ausgespart blieb; der einzige Versuch, sich die Stadt »am Tropf« im Jahre 2001 vorzustellen, mißlang gründlich genug.
Allerdings entsprang das Schweigen der Politiker über die Zukunft nicht nur der Weisheit; sie sagten auch deshalb nichts, weil sie nichts zu sagen hatten. Sie konzentrierten sich auf das Nächstliegende und Dringendste, auf die kommunalen und sozialen Erfordernisse. Und ihre mehr oder minder gemeinsame Philosophie dabei war: Wenn wir ein innerlich befriedetes und stabiles Gemeinwesen schaffen, kann die Stadt auch nach außen eine Aufgabe wahrnehmen und die Zukunft bestehen.
Doch das ist wohl nur die halbe Wahrheit: Kommen die besonderen Nöte an der Spree nicht vielleicht gerade daher, daß die westliche Insel im Osten ihre politische Perspektive verlor?
Die West-Berliner waren mit sich selbst im reinen, solange sie zwar bedroht, aber auch bedeutend waren und solange sie für die deutsche Einheit eine einleuchtende Aufgabe zu erfüllen hatten. Beides schwand während der letzten zwei Jahrzehnte, seit dem Mauerbau 1961 und noch mehr seit dem Vier-Mächte-Abkommen von 1971.
Um Berlin gibt es keine Krisen mehr, sondern nur noch, meist überflüssigen, Zank. Ruhe und Sicherheit, lange ersehnt, sind eingekehrt; aber die Grundtatsachen der Insel-Existenz, die exponierte Lage in fremder Umgebung, blieben unverändert. Die Normalisierung wurde daher zum Problem. Zu voller Normalität kann sie nicht führen, aber die Außenwelt hat den Eindruck, als habe Berlin nur noch die Sorgen einer normalen Großstadt. Berlin ist keine Frage mehr -- außer für die Berliner selbst, die sich daher vom Westen oft nicht verstanden oder gar verlassen fühlen.
Auf die Dauer könne die Stadt nur existieren, sagte ein konservativer, aber repräsentativer Politiker, »wenn wir uns eines Tages der Lösung der deutschen Frage näher sehen«. Aber jeder weiß, daß diese Lösung nicht näher rückt, sondern in historischer Ferne bleibt -- und was ist dann mit West-Berlin?
Wenn schon die Bundesbürger ihr Identitätsproblem haben, was sollen dann die Leute an der Spree mit sich anfangen? Die Westdeutschen können ohne Schaden an ihrer Seele mit der Teilung leben, aber für die West-Berliner ist die Identitätsfrage eine Existenzfrage.
Wenn man im Insel-Berlin »drüben« sagt, ist nicht ohne weiteres klar, ob »der Osten« gemeint ist oder »Westdeutschland": Das Wort gibt es nur in Berlin und der DDR, es drückt Abstand und das Empfinden aus, daß man nicht (ganz) dazugehört. Natürlich lebt das westliche Berlin von diesem Westdeutschland, nicht nur finanziell, sondern auch psychisch.
Die Transitautobahnen sind tatsächlich Lebensadern, ihr Zustand gehört zum Radiowetterbericht wie der Zustand der innerstädtischen Straßen. Und von den beiden großen Erwerbungen des Vierer-Abkommens, der Transit-Regelung in den Westen und der Besuchsregelung in den Osten, ist die erste wichtiger, weil sie die »Insel« ihrem »Festland« näher bringt.
Trotzdem sind die Gefühle gespalten. Reste des Hauptstadthochmuts und Frontstadtgeistes werden durch das Bewußtsein der Abhängigkeit belebt. Das Geld kommt vom Westen, und die tüchtigsten Leute gehen in den Westen, weil sie dort besser Karriere machen. So schwanken die Empfindungen zwischen Komplex und Arroganz.
Man ist skeptisch gegen große Berlin-Bekenntnisse, aber ärgerlich, wenn sie ausbleiben. Man meint, für wichtige Posten in der Stadt seien am besten Berliner geeignet, aber beklagt sich, wenn sich aus dem Westen keiner interessiert. Man ist überzeugt, allein die Berliner könnten die richtige Ostpolitik entwerfen, und ist empört, wenn aus Bonn nichts kommt. Man möchte Berlin so haben wie das Bundesgebiet und doch gesichert wissen, daß es etwas Besonderes bleibt.
Nach 36 Jahren eigener Existenz hat die Stadt ein eigenes Bewußtsein entwickelt. Von der DDR abgeriegelt und vom personellen Blutkreislauf der Bundesrepublik großenteils abgeklemmt, ist sie etwas Drittes geworden, das ein Dasein für sich selbst führt.
Die Misere der Berliner Parteien ist Ausdruck einer Misere der Stadt. Auch wer nicht den Katastrophenberichten westdeutscher Reporter folgt, weiß, daß es sich auf den meisten (nicht allen) Lebensgebieten dahinschleppt wie in der Politik: schlechte Verwaltung und schwache wirtschaftliche Initiative, mehr Anspruch als Leistung, zu viel Show und zu wenig Substanz. Es war kein Zufall, daß 1967 die Studentenbewegung an der Spree begann und jetzt die Versuche zu alternativem Leben dort besonders weit gedeihen. Im Kessel Berlin kochen die Krisen der Gesellschaft früher hoch.
Auch die beste Wirtschafts-, Kommunal- und Kulturpolitik kann daran nur manches ändern. All das ist dringender nötig als anderswo, doch es hilft nur, wenn es mit einem übergreifenden Ziel verbunden wird.
Berlin kann erst in dem Maße wiederaufleben, in dem es weiß, wofür es lebt. Hamburg und München kommen ohne Funktion aus, sie sind wichtige Städte in der Bundesrepublik -- das genügt. Die Inselstadt inmitten fremden Staatsgebiets wird in einer Zeit, da die deutsche Einheit in den Sternen steht, zur Absurdität. Sie braucht eine Funktion, die ihren Standortnachteil zum Vorteil wendet.
Die Diskussion darüber ist alt. Sie begann, als Mitte der 60er Jahre der Mauerschock nachließ und viele Pläne, Entwürfe und Überlegungen entstanden, die sämtlich dem Zweck dienten, die Frontstadt des Westens zur Brücke zwischen Ost und West zu machen. Doch aus alldem wurde nichts, weil die politische Voraussetzung -- Bonns Anerkennung des Status quo in Europa -fehlte. Als aber mit Brandts Ostpolitik die Voraussetzung geschaffen war, wußte man nichts damit anzufangen.
Nicht nur die kleinlich mäkelnde CDU, auch SPD und FDP verstanden weder die Grenzen noch die Möglichkeiten des Vier-Mächte-Abkommens. Kaum jemand sah darin die Grundlage für eine neue Berlin-Politik, fast alle betrachteten und nutzten den Vertrag nur als ein Instrument zur Fortführung der alten: möglichst viele und offizielle Bindungen schaffen und dies der Umwelt geräuschvoll zur Kenntnis bringen.
Nebenbei sprach man von der »Drehscheibe« West-Berlin als Platz der Ost-West-Begegnung. Walther Leisler Kiep schlug vor, die KSZE solle in West-Berlin tagen; andere wollten deren ständiges Sekretariat dorthin legen, wieder andere die MBFR-Verhandlungen. Energisch und systematisch wurde nichts davon betrieben. Es wurde nicht einmal bemerkt, daß die alte und die neue Politik einander ausschlossen.
West-Berlin gleichzeitig als nationales Zentrum und internationaler Treffpunkt -- wie sollte das gehen? Im Reichstag beschwört eine Bundestagsfraktion die deutsche Einheit, und im Kongreßzentrum beraten Diplomaten aus Ost und West über europäische Zusammenarbeit? Die einen verlangen -indirekt -- die Beseitigung der DDR, die anderen verhandeln unter der Bedingung ihres Fortbestands.
Das Ergebnis konnte nur sein, daß beides mißlang. Die Bundespräsenz S.41 wurde mit einem Gewaltakt (Umweltbundesamt) erweitert und versank dann im Dauerstreit mit Moskau und der DDR; für Gespräche über die Ost-West-»Drehscheibe« schwand damit jede Grundlage.
Berlin-Politik wurde wieder, was sie vorher war: Wahrung von Rechten, Prinzipien statt Politik. Die östliche und die westdeutsche Seite waren, was Verbissenheit und Engstirnigkeit anging, einander würdig. Helmut Schmidt hat viel Verdienst daran, daß sich der törichte Eifer allmählich legte.
Das Vier-Mächte-Abkommen war seiner Zeit zu weit voraus. Seit 1971 hat die westdeutsche Ostpolitik zehn Jahre verloren, aber auch früher hat sie meist lange gebraucht, um die Wirklichkeit einzuholen. Immerhin sammelten sich in diesem Jahrzehnt Erfahrungen.
1. Als »Modell der deutschen Wiedervereinigung« werde sich Berlin auch bis zum Jahr 2002 nicht durchsetzen lassen, sagte Peter Glotz. Er hätte deutlicher werden müssen. Eine deutsche Rolle wird die Stadt zwischen den beiden Deutschland immer spielen. Doch wenn sie ihre Lebenskraft aus der Hoffnung auf die staatliche Einheit zu schöpfen versucht, wird sie langsam, aber sicher absterben. Auch West-Berlin muß, wie die Bundesrepublik, seine Zukunft für einen Zustand fortdauernder Teilung konzipieren.
2. Wird die westdeutsche Exklave im Osten nicht noch weiter verkümmern, wenn sie fast gänzlich von der Blutzufuhr aus Westdeutschland leben will? Natürlich -- an der Einbeziehung in das Rechts-, Wirtschafts- und Finanzsystem des Bundes darf sich kein Deut ändern. Aber nicht nur darum geht es, wenn die »Bindungen« ans westliche Deutschland zum Lebensgesetz der Stadt erhoben werden. Dahinter steht die (auf Verfassungen gestützte) Vorstellung von Berlin als einem verhinderten Bundesland: Die alliierten Rechtsvorbehalte werden widerwillig hingenommen, sonst aber soll möglichst alles sein wie in der Bundesrepublik.
Die Folge: West-Berlin ist ein eigenes Gebilde, aber es hat sein Schwergewicht nicht in sich selbst; es hängt in beinahe allem von einem Staat ab, der zwar für die Erhaltung der Stadt sehr viel tut (im Notfall sogar Spitzenpolitiker opfert), aber auch bei bestem Bemühen weder die schleichende Auszehrung verhindern noch eine belebende Zukunftshoffnung geben kann.
Der Berliner Senat ist die vermutlich einzige Regierung der Welt, die aus ihrer Handlungsunfähigkeit sogar noch einen ängstlich gehüteten Grundsatz macht: Im Verhältnis zur DDR zum Beispiel wird es jeweils als Erfolg gefeiert, wenn Berlin nicht selbst seine Sache führt, sondern Bonn es tut.
Vielerlei Möglichkeiten -- Kongresse, Ausstellungen, Messen, Wettkämpfe -- wurden verhindert, erschwert und gefährdet, weil ein »Rechtsstandpunkt« gewahrt, eine Bundesinstitution beteiligt werden oder weil ein Bundesminister eröffnen mußte. West-Berlin ist als Stätte internationaler (nicht bloß westlicher) Veranstaltungen doppelt benachteiligt. Wenn, im Wechsel zwischen Ost und West, eine »westliche« Stadt gesucht wird, kommt es nicht in Betracht, weil es nicht zur Bundesrepublik gehört. Wenn ein »neutraler« Platz nötig erscheint, scheidet es aus, weil es als politische Dependance der Bundesrepublik gilt.
Die »Bindungen« an den Bund sichern nicht nur, sie fesseln auch. Die »Entwicklung« der »Bindungen«, die das Vierer-Abkommen erlaubt, ist nicht ein Wert an sich, sondern bedarf jeweils genauer Prüfung auf Nutzen und Nachteil. Aber auch die Erhaltung der »Bindungen« ergibt noch keine Politik, sondern nur die Voraussetzung für Politik.
Das westliche Berlin benötigt den Rückhalt und die Rückversicherung im westlichen Deutschland, aber es braucht auch Bewegungsfreiheit, um seine internationalen Interessen selbst wahrnehmen zu können. Wenn es schon nicht Bundesland sein darf, muß es wenigstens die Vorteile eines »dritten« Orts zu nutzen versuchen. Wem das zu gefährlich erscheint, sollte sich des eigentlichen Souveräns an der Spree erinnern: Die drei Westmächte werden mit Sicherheit nicht zulassen, daß ihr Kontrollturm über ganz Deutschland von östlichen Wassern unterspült wird. Im Gegenteil, die Schwierigkeiten werden eher darin liegen, daß die Alliierten die Grenze für Ost-West-Funktionen zu eng ziehen.
Wer im westlichen Berlin lebt, teilt dessen Sorgen oder hat Respekt davor. Erfahrene oder tradierte Furcht, in der Geschichte der letzten 36 Jahre begründet, bilden das eigentliche Motiv dafür, daß die Stadt auf möglichst »nahtlose« Einpassung ins westliche Deutschland drängt. Aber Politik für die Zukunft kann nicht allein von den Ängsten der Vergangenheit bestimmt werden. Was West-Berlin in den kommenden Jahrzehnten weiterzuhelfen verspricht, ist nicht die Ununterscheidbarkeit von der Bundesrepublik, sondern die Ausprägung eigener Konturen.
Um sicher zu sein, ist Berlin längst nahe genug an der Bundesrepublik; aber um eine Perspektive zu bekommen, muß es sich von ihr ein Stück lösen.
3. Das gleiche gilt für das Verhältnis zur EG. Niemand wird West-Berlin davon trennen wollen; doch um so dringender fragt sich, was dabei Substanz ist und was Dekoration. Das erste bleibt nötig wie bei den »Bindungen« zum Bund, und das zweite ist schädlich. Die EG fungiert und fühlt sich allein als Organisation des westlichen Europa. Sie tut es mit entschiedener Einseitigkeit und provokantem Mangel an Verständnis für das östliche Europa. Für eine Stadt, die zwischen beiden Teilen des Kontinents liegt und vermitteln muß, sind Einrichtungen und Parlamentarierauftritte der EG nicht Hilfe, sondern Belastung.
Europa ist für Berlin zu wichtig, als daß sich die Stadt Westeuropa verschreiben darf. Europa bildet für die Inselstadt die vielleicht einzige, sicher aber beste Chance, ihren deutschen Verstrickungen zu entgehen und eine Funktion zu erwerben, die ihr einige Unabhängigkeit und ein eigenes Gewicht gäbe.
Der Ehrgeiz im Schöneberger Rathaus sollte sich auf die Konkurrenz mit Wien, Genf und Helsinki richten. Auch wäre nochmals und ernsthaft zu prüfen, wieweit sich die Wirtschaft West-Berlins mehr auf Bedarf und Möglichkeiten der natürlichen Umgebung -der DDR und anderer Oststaaten -einstellen läßt.
Vielleicht geben auch sonst die Pläne der 60er Jahre noch für die achtziger etwas her. Der Anfang wird überall klein sein, dennoch ist der Verzicht auf sehr lieb gewordene Gewohnheiten unvermeidlich. Sich weiter als »Mittelpunkt der Deutschen« zu präsentieren, schließt aus, ein Vermittlungsplatz für die Europäer zu werden. Man wird sich entscheiden müssen.
Ob der Osten bereit ist mitzumachen, läßt sich durch Abwarten nicht herausfinden. Klaus Schütz, bis 1977 Regierender Bürgermeister, empfand es sichtbar als Zumutung, über die Einbeziehung der (in Ost-Regie fahrenden) S-Bahn in die West-Berliner Verkehrsplanung auch nur nachzudenken. Bis vor einem halben Jahr blieb das Thema ein Tabu, jetzt reden alle Parteien von einem wünschenswerten und realistischen Vorhaben. Die Westmächte, die angeblich ein absolutes Veto eingelegt hatten, stimmten Verhandlungen zu; und die Gesprächsbereitschaft der DDR erscheint uns auf einmal nicht mehr suspekt wie früher.
Die Möglichkeiten sind oft größer, als Politiker erkennen oder zugeben. Und Interessen der anderen Seite kann man wecken -- aber zuerst muß man wissen, was man selber will.
Der »Realitätsverlust« der Jugend, über den zur Zeit geklagt wird -- wo hat er denn seine Ursache, wenn nicht im Phantasieverlust der Alten?
