FINNLAND / SOWJET-DRUCK Die Gratwanderung
Wie problematisch die vielgerühmte Freiheit ist, der sich das demokratische Finnland in der Nachbarschaft Sowjet -Rußlands erfreut, demonstrierte die Moskauer Regierung in der letzten Novemberwoche: Sie förderte nachdrücklich eine Regierungskrise in Helsinki und stellte dadurch die mühselige 14jährige Koexistenz zwischen Finnland und Rußland in Frage.
Unter dem Druck Moskaus sieht Finnlands sozialdemokratischer Ministerpräsident Karl August Fagerholm sich nicht nur gezwungen, seine Regierung umzubilden, er muß auch auf weitere Versuche verzichten, seinem Land durch einen Anschluß an den (von Schweden, Island, Norwegen und Dänemark projektierten) Nordischen Gemeinsamen Markt größere Bewegungsfreiheit zu erobern.
Das Zurückweichen der Finnen machte deutlich, daß sie, wie die »Neue Zürcher Zeitung« schrieb, »auf ihrer Gratwanderung zwischen der Paasikivi-Linie (Anlehnung an die UdSSR) und der nordischen Orientierung weitgehend von den Launen Moskaus abhängig sind«. Ebenso sichtbar wurde aber auch, wie sehr das innenpolitische Leben in Finnland vom Primat der Außenpolitik - den Beziehungen zu dem großen Nachbarn im Osten - bestimmt wird.
Das Njet aus Moskau war das bisher letzte jener Störmanöver, mit denen der Kreml seit dem 29. August die finnische Regierung zu diskreditieren versucht. An diesem Tage hatten finnische Politiker der Mitte und der Rechten eine Fünf-Parteien -Regierung gebildet und damit zugleich die sowjetische Hoffnung zerstört, daß Finnlands Kommunisten zum ersten Mal seit zehn Jahren wieder an der Regierung in Helsinki beteiligt sein würden.
Die Sowjetführer hatten einigen Grund gehabt, derartige Illusionen zu hegen: Aus den finnischen Reichstagswahlen im Juli dieses Jahres waren die Kommunisten als stärkste Partei hervorgegangen. Nach den demokratischen Spielregeln hätte eigentlich die KP-Führerin Hertta Kuusinen mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt werden müssen.
Der sozialdemokratische Parteiführer Fagerholm durchkreuzte jedoch die sowjetischen Pläne. Er sammelte die Mittel - und Rechtsparteien und bildete schließlich eine Koalitionsregierung, die von den Konservativen bis zu den Sozialdemokraten reichte. Selbst die Agrarpartei, klassenkämpferische Vertreterin des Landproletariats und der kleinen Bauern, schloß sich an, obwohl prominente Agrarier offen eine Zusammenarbeit mit den Kommunisten anstrebten.
Moskau quittierte die Bildung des Kabinetts Fagerholm mit einer heftigen Pressekampagne. Mehr noch als über die Ausschaltung der finnischen Kommunisten war Moskau darüber verärgert, daß Fagerholm in seine Regierung auch Vertreter der Konservativen aufgenommen hatte, jener Partei, die in dem Vokabularium der sowjetischen Propaganda nur als »Partei reaktionärer Kriegsbrandstifter« bezeichnet wird.
Die konservative »Nationale Sammlungspartei« fordert nämlich als einzige finnische Partei eine starke Westorientierung der Außenpolitik und bekämpft die Kommunisten als Landesverräter. Auch hat man in Moskau noch nicht vergessen, daß ein Teil der Konservativen einst im Lager der nationalistischen Lappo-Bewegung stand, die 1932 das Verbot der Kommunistischen Partei erzwang Die antisowjetische Tradition der Konservativen im finnischen Parteiensystem hatte denn auch alle Finnen-Premiers nach dem Zweiten Weltkrieg bewogen, die Konservativen von der Regierungsbildung auszuschließen, um nicht die Sowjets herauszufordern.
Um so mehr mußte bei den sowjetischen Führern Anstoß erregen, daß die verpönten Konservativen eine leihe wichtiger Ministerien - darunter auch das Verteidigungsministerium - besetzten. Die sowjetischen Propagandisten beeilten sich pflichtgemäß, aus kleinsten Indizien heimtückische sowjetfeindliche Pläne der neuen finnischen Regierung herauszulesen.
Unter dem Schutz der propagandistischen Salven begann die sowjetische Regierung, die Finnen unter Druck zu setzen:
Der sowjetische Botschafter Lebedew, als zuverlässiger Freund Finnlands bekannt, wurde über Nacht abberufen, ohne daß Moskau ihm erlaubte, sich von der finnischen Regierung zu verabschieden Sowjetische Diplomaten ließen bald darauf durchblicken, daß ein neuer Botschafter erst dann ernannt werde, wenn Finnland seine als sowjetfeindlich empfundene Außenpolitik ändere. Die Sowjetregierung verschob die für Ende Oktober anberaumten Verhandlungen über den neuen Handelsvertrag zwischen beiden Ländern und verzögerte Besprechungen über einen 450-Millionen-Rubel-Kredit, der Finnland grundsätzlich bereits zugesagt worden war.
Der sowjetische Spitzenfunktionär Otto Wilhelm Kuusinen, Vater der finnischen KP-Chefin und selber Gründer der finnischen KP, drohte mit der Kürzung sowjetischer Importe aus Finnland, was unweigerlich die finnische Arbeitslosigkeit erhöhen würde.
Der finnische Ministerpräsident Fagerholm ließ sich jedoch von den sowjetischen Erpressungsmanövern nicht irritieren. Selbst Anhänger einer außenpolitischen Anlehnung an die Sowjet-Union, predigte Sozialdemokrat Fagerholm seinen Ministern immer wieder, keinen Schritt zu unternehmen, der in Moskau als ein Abweichen von der bisherigen außenpolitischen Linie ausgelegt werden könne. Fagerholm: »Ich werde sofort mein Amt zur Verfügung stellen, falls sich die finnische Außenpolitik ändern sollte.«
Gleichwohl drängten die pausenlosen Sowjet-Attacken gegen das Kabinett Fagerholm die finnische Außenpolitik immer mehr in eine Richtung, die von dem bisherigen sowjetfreundlichen Kurs abführte. Da die sowjetischen Repressalien die latente Wirtschaftskrise Finnlands zu verschärfen drohten, wagte Premier Fagerholm eine Flucht nach vorn: Er suchte Anschluß an das freie Skandinavien, von dem er sich die Kredite erhoffte, die Moskau ihm verwehrte
Für dieses Ausweichmanöver bot sich in der zweiten Novemberwoche ein unverfänglicher Anlaß. Die nordischen Staaten hatten zu einer Konferenz in Oslo geladen, uni den Plan eines Nordischen Gemeinsamen Marktes zu erörtern, mit dem Skandinavien den Auswirkungen des westeuropäischen Gemeinsamen Marktes begegnen will. Die Finnen durften unbesorgt zur Osloer Konferenz fahren, da die Sowjets ihnen Ende 1955 ausdrücklich erlaubt hatten, dem sogenannten Nordischen Rat beizutreten, einer allerdings nur lockeren Dachorganisation der skandinavischen Staaten.
Nicht einmal die finnischen Kommunisten hatten Bedenken gegen die Oslo -Reise und traten der finnischen Konferenz -Delegation bei. Erst als das sowjetische Parteiorgan »Prawda« wütete, die in Oslo vorgeschlagene Nordische Zollunion sei lediglich eine Übergangsform für die »Unterwerfung der skandinavischen Länder unter die Politik der führenden Staaten des Atlantikpakts«, wurden die finnischen Kommunisten rebellisch und verließen unter Protest den Verhandlungssaal der Osloer Konferenz. Der »Prawda« -Artikel bereitete den finnischen Hoffnungen ein abruptes Ende.
Der gescheiterte Ausbruchversuch Fagerholms brachte seine innenpolitischen Gegner auf den Plan, vor allem jene Kreise in der Agrarpartei, die seit langem das Kabinett stürzen wollen. Die agrarischen Gegner Fagerholms streben eine Regierung an, die allein von der Agrarpartei und einer sozialdemokratischen Splittergruppe gebildet, parlamentarisch aber auch von den Kommunisten gestützt werden soll.
Diesen Kreisen kam nun in der vorletzten Woche ein mächtiger Bundesgenosse zu Hilfe: der einflußreiche Bankier Ahti Karjaleinen, der als Sprecher des sowjetfreundlichen Staatspräsidenten Kekkonen gilt. »Je länger die Schwächung unserer außenpolitischen Beziehungen andauert«, schrieb Karjaleinen in einem Zeitungsartikel, »desto gewaltiger werden die politischen Umwälzungen sein, die auf uns zukommen.« Mit anderen Worten: Präsident Kekkonen, Mitglied der Agrarpartei, wünscht aus Rücksicht auf Rußland einen Umbau der Regierung.
Der deutliche Wink des Staatspräsidenten bewog Premier Fagerholm, den Rücktritt all jener Minister in die Wege zu leiten, die in Moskau als Gegner der Sowjets gelten. Fagerholm hoffte auf diese Weise sein Kabinett retten zu können. Doch seine Gegner kamen ihm zuvor: Die Minister der Agrarpartei drohten am Mittwoch der vergangenen Woche ihren Rücktritt an und beschworen damit das Ende, des Kabinetts Fagerholm herauf.
Finnischer Premier Fugerholm
An Moskau gescheitert