»DIE IN BONN« - DER SPIEGEL
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Rudolf Augstein »DIE IN BONN«

Von Rudolf Augstein
• aus DER SPIEGEL 32/1964
Dieser Beitrag stammt aus dem SPIEGEL-Archiv. Warum ist das wichtig?

Bundeskanzler Ludwig Erhard kann mit dem gegenwärtigen Erfolg seiner Regierungstätigkeit unmöglich zufrieden sein. Dem verabredeten Angriff der Gaullisten innerhalb und außerhalb der Landesgrenzen ist er unvorbereitet ins Messer gelaufen, so daß er auf heiklem außenpolitischem Feld ein Gemetzel liefern mußte. In Brüssel hat er, der schon mit dem Getreidepreis einen schweren Stand hat, als Protektor dänischen Käses und mit der Ernennung des EWG-Gegners Margulies zum Euratom-Kommissar äußerst unglücklich operiert - man weiß ja, daß bei ihm, anders als in Paris, nie der ehrliche Wille, aber oft, wiederum anders als in Paris, die planende Ordnung fehlt.

Und nun das lächerliche Schauspiel einer Sondersitzung des Bundestags, mit Kabalen und Intrigen, als gelte es umstürzende Prospekte, während die Entscheidung über höhere Telephongebühren unumstößlich feststand. Keine unabhängige Stimme hat den Gebühren -Sprung verteidigt, er ist in dieser Höhe nicht zu verteidigen. Aber zweifelt irgend jemand, daß die Regierung ihre dubiose Entscheidung widerrufen hätte, wenn ihr der unvernünftig harte Stand nicht aufgezwungen worden wäre?

Blicken wir klar: Die zweite deutsche Demokratie wird gegenwärtig von Hamburg und München aus um zweifelhafter Ziele willen in die Zange genommen. Eine Regierung, die sich eines rabiaten Parteiführers (50 Bundestagssitze) in ihrer eigenen Koalition und der rabiaten Exzesse in »Bild« (Auflage: 25 Prozent der täglich erscheinenden Zeitungen) zu erwehren hat, die sich einem Bündnis zwischen diesen seltsamen Partnern konfrontiert sieht, und das nicht zum ersten Mal, solch eine Regierung kann nur noch stehen und sich, bildlich, totschlagen lassen. Widerwärtiger Volksverdummung kann sie nicht weichen.

Schließlich ist die Fraktionsführung einer Partei eigens dazu da, das Gesetzgebungsprogramm mit den Regierungsmitgliedern abzustimmen. Seit Februar weiß Strauß, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU/CSU, von den Gebührenplänen seines CSU-Parteifreunds Stücklen. Hätte er solide Arbeit und nicht nur seine Rehabilitierungs-Kapriolen im Sinn, so hätte er sich der postalischen Rentabilität als junger Volkswirtschaftler (und als prominentester Telephonheros dazu) annehmen können. Seit Februar ist er informiert, Vorschläge hat er sowenig geltend gemacht wie Widerspruch.

Erst als der Kabinettsbeschluß auf Unverständnis und Murren stieß, verkündete Strauß in »Bild«, Erhard könne den Entscheidungen nicht immer ausweichen, mit seiner »Gesundbeterei« müsse es ein Ende haben. Wie sollte die SPD der legitimen Versuchung widerstehen, auch einmal von der Volksgunst zu profitieren und den »Volkskanzler« bloßzustellen?

Es dürfte einen in etwa verheerenden Eindruck machen, wenn der Bundestag in blanker Verlegenheit wider besseres Wissen und Fühlen einen Beschluß faßt, der den Leuten ans Geld geht; wenn eine ganze Fraktion ihre

fünf Minister desavouiert ("Bild": »FDP wuchs über sich hinaus"); wenn der Anstifter des Aufruhrs zum Schluß mit der Regierung stimmt ("Bild": »Er wollte nicht Schuld daran sein, daß sich die CDU/CSU möglicherweise spaltet"). »Die in Bonn«, muß der »Bild« Leser denken. Denken?

Aber es gilt zu erkennen: Man hat der Regierung nicht die Möglichkeit gelassen umzufallen. Sie stand aufrecht, wie ein Mann, den man in einen Sarg genagelt und in einem Schornstein abgestellt hat.

Stimmt es denn, was in »Bild« zu lesen stand, daß Erhard »statt zu sparen, in Preiserhöhungen flüchtet«? Wo soll er nach Ansicht von »Bild« denn sparen? Stimmt es, daß er »das Parlament niederzwingen« wollte? Daß es »zu heiß in Bonn« war, als die Erhöhung beschlossen wurde, daß »Millionen Verbraucher in Sorge« sind, »in Sorge um die Entwertung der DM«?

Stimmt es, daß wir »doppelt« zahlen müssen, »als Verbraucher und als Steuerzahler«, und müßten wir gar nichts zahlen, wenn die Telephongebühren nicht erhöht würden? Stimmt es, daß Stücklen »eine Postdiktatur« errichten will, daß er einen »unwirtschaftlichen Drang« hat, die Post zu eilig zu modernisieren?

Stimmt es, daß Bonn »die Proteste der vier Millionen Telephonbesitzer vom Tisch gefegt« hat? Daß sich »in allen deutschen Städten die Kündigungen von Postanschlüssen häufen«? Daß zahlreiche »Bild«-Leser zum Telephonstreik auffordern (die Buchstaben STREIK acht Zentimeter hoch)? Stimmt es, daß zwar bei den Industrie- und Handelskammern Proteststürme und Protestfluten registriert wurden, nicht aber beim Bundespostministerium? Stimmt es, daß »Bild«-Leser von »Bild« wissen wollten, bei wem sie gegen die »unkeheuerlichen« Telephontarife protestieren könnten? ("Bild« gibt die Adresse: Richard Stücklen, Bonn, Koblenzer Straße 81, Telephon 2041.)

Stimmt es, daß in Bonn »Krach um Telephonwucher« war (Telephonwucher vier Zentimeter hoch und mit roten Balken unterstrichen)?

Sieben Ausgaben in 14 Tagen hat »Bild« mit dem »Telephonwucher« und der »Postdiktatur« aufgemacht. Wenn es um den Geldbeutel des »Bild«-Lesers geht, wird die Regierung in Bonn nicht viel anders traktiert als die in Pankow, nicht anders auch als die »unverschämten Monopol- und Schuldensender«, die den Fernseh-Plänen des »Bild«-Verlegers im Wege sind.

Stimmt es, diese Frage stammt nicht von »Bild«, daß in Bonn unzurechnungsfähige, starrsinnige Schwachköpfe regieren, denen man vors Schienbein treten muß? Stimmt es, daß die Zugehörigkeit zur Bundesregierung keinerlei Loyalität erfordert, daß man Parteiführer in der und gegen die Koalition sein kann, je nach Rendite seitens einer Interessenten-Gruppe? Stimmt es, daß Demokratie ein Fußball ist, den alle nach Kräften stoßen und kicken müssen?

That's the question.

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