Die Note
Siebzehn Tage lang ließ der Herr des Kreml die Welt raten, was er wohl gemeint haben könnte, als er den Westmächten am 10. November im Moskauer Sportpalast das Recht bestritt, Truppen in Westberlin zu unterhalten. Am Donnerstag der letzten Woche enthüllte Moskau einen Teil seiner Pläne.
Sie versetzten das amtliche Bonn in einen Zustand perfekter Ratlosigkeit. Über zehn Jahre hinweg hatte man unbeirrt an einer Politik der Rüstungs-Kraftprobe festgehalten. In diesem rein militärischen Konzept hatte Berlin keinen Platz. Die Berlin-Politik der Bundesregierung und die Berlin-Haltung der westdeutschen Öffentlichkeit erschöpften sich in Deklarationen und mehr als zweifelhaftem Gefühls-Management.
Nach der Berliner Demonstrationsschau des Bundestags im Oktober hielt Moskau nun die Zeit für gekommen, den Deutschen die Kehrseite ihres militärischen Engagements brüsk vor Augen zu führen: Wenn es wahr sein soll, daß die Bundesrepublik nur mittels einer atomar bewaffneten Bundeswehr vor dem Bolschewismus bewahrt bleiben kann, so ist gleichzeitig wahr, daß der Platz Westberlin sich nicht mit Atomwaffen verteidigen könnte (siehe Seite 16, »Nadelstich, Salami").
In seiner Note vom letzten Donnerstag offerierte Moskau zwei Lösungen des Berliner Problems zur Auswahl und stellte dem Westen anheim, sich im Verlauf des nächsten Halbjahrs darüber klarzuwerden, welche er wählen will.
Die eine Lösung sieht vor, daß die drei westlichen Sektoren der viergeteilten ehemaligen Reichshauptstadt zu einer »entmilitarisierten freien Stadt« erklärt und - sofern der Westen das wünscht - unter den Schutz der Uno gestellt werden. Die drei Westmächte sollen ihre Truppen abziehen.
Für den Fall, daß die Westmächte diesen Vorschlag binnen sechs Monaten nicht annehmen sollten, hat die Sowjet-Union angekündigt, »daß die Deutsche Demokratische Republik in den ihren Raum betreffenden Fragen volle Kontrolle haben muß, das heißt ihre Souveränität zu Lande, zu Wasser und in der Luft ausüben muß.«
Was es mit dieser Souveränität der »Deutschen Demokratischen Republik« auf sich hat, erläuterte die Note mit einer massiven Drohung: »Jede Verletzung der Grenzen der Deutschen Demokratischen Republik, Polens, der Tschechoslowakei, alle aggressiven Akte gegen irgendeinen Teilnehmerstaat des Warschauer Paktes werden von allen Paktpartnern als Akt eines Angriffs auf sie alle betrachtet werden und unverzüglich entsprechende Gegenmaßnahmen zur Folge haben.«
Dieser Passus der Note bezog sich offenkundig auf kurz zuvor abgegebene Erklärungen der westlichen Regierungen, sie würden Behinderungen des interzonalen Berlin-Verkehrs mit einer bewaffneten Aktion beantworten.
Unter solch einer »bewaffneten Aktion« hat man nach politischem Sprachgebrauch in bezug auf Berlin etwa jenen Panzerzug zu verstehen, den General Clay 1948 nach Berlin in Marsch setzen wollte, als Auto- und Eisenbahn »wegen technischer Mängel« von den Sowjets blockiert worden waren. Außenminister Dulles weigerte sich noch am Tage vor der Veröffentlichung der Sowjet-Note hartnäckig, die »Panzerzug« -Situation vor Pressekorrespondenten auch nur zu erörtern, da mit einer Verschärfung der Lage nicht gerechnet werden müsse. Die Sowjet-Note beendete solch wohlwollende Beurteilungen. Sie machte klar, daß ein »Panzerzug« gegen die sogenannten Hoheitsträger der »DDR« gleichbedeutend sei mit einem Angriff auf die Sowjet-Union selbst.
Das war eine Klarstellung, die zu provozieren John Poster Dulles sich gescheut hatte, da man in den westlichen Hauptstädten bis dahin die Ansicht vertreten hatte, die Sowjets würden einen bewaffneten Vorstoß gegen Behörden und Polizisten der »DDR« nicht herausfordern. Von dieser optimistischen Auffassung war Dulles ausgegangen, als er an eben dem Mittwoch in Washington andeutete, die Vereinigten Staaten seien unter Umständen bereit, mit den Behörden der sogenannten Deutschen Demokratischen Republik »technisch« zu verkehren.
So bestürzend diese Erklärung im tatsachenblinden Bonn wirken mußte, so sehr hinkte sie hinter dem von den Sowjets zur Schau getragenen Willen her, den Deutschen den ganzen Ernst der Lage in Mitteleuropa vor Augen zu führen.
Ob man sich über die von den Sowjets vorgeschlagene Sechs-Monats-Frist freuen solle oder nicht, darüber war man in Bonner Bundestagskreisen sehr zwiespältiger Meinung. Schockartige Berlin-Emphase läßt sich in den westlichen Hauptstädten über einen längeren Zeitraum schwerlich konservieren. Andererseits ist die Frist nicht lang genug, um erfolgreiche Berlin-Verhandlungen, die ja unter ultimativem Druck ständen, zu ermöglichen.
Bonner Oppositionskreise, obwohl nach außen hin corpsgeistverpflichtet, machen intern die Bundesregierung dafür verantwortlich, daß sie sich allzu lang einer trügerischen Philosophie des Status quo hingegeben habe und daß sie allen östlichen Fühlern - Stalin-Note, Rapacki-Plan, Disengagement - konsequent ausgewichen sei. Auch Dr. Kroll, Botschafter der Bundesrepublik in Moskau, hat früher über eine Unterhaltung mit dem sowjetischen Außenminister berichtet, Gromyko habe zum Thema einer Annäherung zwischen Bonn und Pankow gesagt: »Eine Anerkennung ist ja gar nicht notwendig. Aber wir wollen endlich durch die Tat bewiesen wissen, daß es zu engeren Beziehungen zwischen Ost- und Westdeutschland kommt.«
Die Annahme, daß die Russen das prekär gesicherte Berlin als Hebel benutzen wollen, um zu umfassenden Deutschlandverhandlungen zu gelangen, ist der einzige noch verbliebene Hoffnungsschimmer. Tatsächlich fordern prominente Sprecher beider Oppositions-Parteien, die Bundesregierung solle sich bemühen, das Verhandlungsthema auf ganz Deutschland auszudehnen.
Chruschtschew selbst hatte in seiner Rede vom 10. November nicht nur die Berlin-Frage, sondern zugleich auch die Frage der atomaren Rüstung der westdeutschen Bundeswehr aufgegriffen. In den Genfer Gesprächen, die wie die Sowjetzonenkontakte mit dem Modewort »technisch« eingegrenzt worden sind, hat der Kreml zum ersten Male einen direkten Zusammenhang zwischen der Weltabrüstung und der atomaren Bewaffnung der Bundeswehr hergestellt. Fortschritte seien unmöglich, behauptete die sowjetische Delegation, wenn die deutschen Armeen mit Atomwaffen ausgerüstet würden.
Als in der vorigen Woche der amerikanische Senator Humphrey, Vorsitzender des Senatsausschusses für die Abrüstung, in Genf gefragt wurde, ob er für oder gegen die Bereitstellung von Atomwaffen für die Bundeswehr sei, antwortete er: Er mißbillige auf jeden Fall »eine endgültige Entscheidung«.
Chruschtschews Berlin-Note kündigte die »endgültige Entscheidung« an, die Sowjet-Rußland angesichts einer atomar gerüsteten Bundeswehr treffen will: Berlin soll nicht länger Hauptstadt und Demonstrationsbühne einer gegen die Sowjet -Union gerichteten Militär-Politik sein. Die deutsche Situation während des koreanisehen Krieges war wohl dramatischer, aber nicht so ernst.
