SPD Die Revanche
Die Umfragen im Keller, die Partei verunsichert, der Vorsitzende angeschlagen - die SPD steckt in der Krise. Wie gut, dass einer weiß, was nun zu tun ist: Sigmar Gabriel.
»Jetzt muss gerödelt werden wie verrückt«, sagte er am vergangenen Mittwoch. Die SPD brauche dringend eine Organisationsreform: »Das ist von riesiger Bedeutung.« Die 13 Wahlen im kommenden Jahr seien enorm wichtig. Wenn er Generalsekretär wäre - »also nur einmal angenommen« -, dann würde er ordentlich Geld besorgen und »reingehen« in die Landesverbände.
Genosse Gabriel redet wie jemand, der ganz oben waltet und schaltet, an den Hebeln der Macht. Doch seine Bühne ist derzeit eher mickrig: Der Oppositionsführer im niedersächsischen Landtag saß am Mittwoch vergangener Woche beim Senioren-
nachmittag im Stadthallenrestaurant in Braunschweig. »Nicht wieder intrigieren«, ruft eine Renterin im Vorbeigehen. Ein anderer spielt nicht ohne Schadenfreude auf den Wutanfall des Kanzlers ("Sauerei") beim Bochumer Parteitag an: »Mächtig einen auf den Kopp gekriegt, was?«
So soll es nach dem Willen der SPD-Führung in Berlin weitergehen. Für den 44-jährigen Ex-Ministerpräsidenten ist weiterhin Platz - in der Provinz. Der Mann, der sich gern aufführt wie ein »Vize-Ersatzreserve-Kanzlerkandidat in spe« ("taz"), nervt die Oberen schon länger. Am Montag kommender Woche schlägt die Stunde der Revanche.
Gerhard Schröder und die Seinen wollen den Einzug des Nachwuchspolitikers in den höchsten Parteizirkel, das 13-köpfige SPD-Präsidium, verhindern. Es geht um eine Demonstration der Macht: Führung gegen Führungsreserve, Kanzler-SPD gegen den Aufmucker aus Niedersachsen, der mit seinen Quertreibereien in den vergangenen Monaten Freunde zu Feinden gemacht hat.
Der SPD-Vorsitzende, sein Generalsekretär Olaf Scholz und alle im Vorstand vertretenen Minister sind sich einig: Gabriel braucht Genossenkeile. Das unausgesprochene Motto der Aktion lautet: Wer nicht gehorchen will, muss fühlen.
Auch andere in der Regierungspartei sollen bei dieser Gelegenheit lernen, dass der Machtinstinkt des Kanzlers intakt ist und die oberste Führung nach außen zusammenhält. Schröder liebt solche stillen Siege, die keiner Erläuterung bedürfen.
Nach Gabriels Wahlniederlage im Februar und der skurrilen Ernennung zum »Pop-Beauftragten der SPD« kurz darauf scheint nun die dritte Demütigung in diesem Jahr fällig. Am liebsten wäre es allen, der Großsprecher aus Goslar würde auf eine Kandidatur verzichten und es erst gar nicht zum Showdown kommen lassen: Mehr Demut wagen, raten ihm daher solche, die ihn zwar zerknirscht, aber nicht zerstört sehen wollen.
Gabriel sei selbst schuld an seiner prekären Lage, heißt es in Berlin. Er müsse an sich arbeiten. Fünf Vorwürfe sind es im Kern, die gegen ihn erhoben werden:
* Vorwurf eins: fortgesetzte Disziplinlosigkeit. Seine ständigen Wortmeldungen - vom Beifall zur Trennung des Popduos Modern Talking bis zur Forderung nach einem »Rentengipfel« - haben ihm auch im Kanzleramt den Ruf eines Dampfplauderers eingetragen. Im persönlichen Gespräch mahnte Schröder ihn, »diese Disziplinlosigkeiten« endlich einzustellen - bisher ohne jeden Erfolg.
* Vorwurf zwei: Illoyalität. Teils offen, teils verdeckt stichelt und stänkert Gabriel seit der verlorenen Niedersachsen-Wahl gegen Schröder und seinen Generalsekretär. Erkennbar, so die Analyse im Willy-Brandt-Haus, hat da einer beschlossen, seine Karriere gegen den Kanzler zu organisieren. Gabriel kokettiert sogar damit: »Wichtiger als die Geschlossenheit der SPD ist ihre Aufgeschlossenheit gegenüber neuen Ideen.«
* Vorwurf drei: fehlende Konzepte. Außer Rhetorik hat Gabriel wenig zu bieten, und oft sind ihm die eigenen Positionen schon übermorgen wieder »scheißegal«, wie er jüngst seine eigene Forderung nach Einführung von Studiengebühren qualifizierte. Der grüne Umweltminister Jürgen Trittin, der den Sozialdemokraten aus gemeinsamen Tagen in Hannover kennt, beurteilt ihn ähnlich hart wie viele Genossen: »Der Mann ist sprunghaft, ohne Substanz, botschaftslos.«
* Vorwurf vier: Taktiker ohne Strategie. Schröder und Co. können bis heute nicht begreifen, wie kopflos Gabriel auf das Umfragetief im Niedersachsen-Wahlkampf reagierte. Nach anfänglichem Schlingerkurs machte der Amtsinhaber schließlich gegen die Parteiführung mobil. Finanzminister Hans Eichel erinnert sich: »Meine Wahlkampfeinsätze hätte ich mir auch schenken können, die eigenen Leute hatten Stimmung gegen Berlin gemacht.«
* Vorwurf fünf: eitle Ungeduld. Kaum ein Nachwuchspolitiker ist bei seiner Selbsteinschätzung seinem tatsächlichen Marktwert so weit voraus. »Er kann nicht auf morgen warten, heute ist ihm zu spät, weil er es gestern schon gern gewesen wäre«, spottet man im Kanzleramt über Gabriels Karrierestreben. Gerhard Schröder, seit jeher selbstbewusst, aber nicht überheblich, sieht hier eine entscheidende Schwäche seines einstigen Ziehsohns.
Die Wahl am kommenden Montag sollte nach Gabriels Vorstellung seinen Aufstieg in der Bundespolitik festigen. Vom Parteitag war er eben erst mit fast zwei Dritteln der Stimmen wieder in den Vorstand gewählt worden, nun wollte er auch in das Heiligste der Partei, ihr Präsidium, aufsteigen.
In den vergangenen Tagen sondierte er seine Chancen. Ergebnis: Das Spitzengremium ist für ihn wie vernagelt. Für die Be-
setzung der fünf freien Beisitzerplätze (siehe Grafik) hat die Parteiführung einen Plan, der sich nicht mit seinem deckt: Drei der Sitze sollen gemäß der Quotenregelung an Frauen gehen. Bildungsministerin Edelgard Bulmahn, die Linke Andrea Nahles, Susanne Kastner vom rechten »Seeheimer Kreis« und die Bonner Oberbürgermeisterin Bärbel Dieckmann gelten als Kandidatinnen.
Für die beiden noch freien Männer-Posten werden an der SPD-Spitze drei Namen gehandelt: Finanzminister Hans Eichel, der nordrhein-westfälische Landesvorsitzende Harald Schartau und der thüringische Parteichef Christoph Matschie. Der eine braucht den Rückhalt der Partei bei seiner Regierungsarbeit, die anderen beiden stehen vor schwierigen Wahlkämpfen. Schartaus Aufstieg scheint bereits sicher. Sollte der schwer angeschlagene Generalsekretär Scholz doch noch in nächster Zeit kippen, wäre Schartau ein möglicher Nachfolger. Auch deshalb soll der Düsseldorfer Arbeitsminister nun aufgewertet werden.
Eine bittere Lehre für den einstigen Schröder-Liebling Gabriel: Kaum muss er sich einmal ohne Protektion durchbeißen, droht er zu scheitern. Lange war er es gewohnt, in der Gunst zu stehen. Früh schon hatte das große Vorbild die nach wie vor unbestreitbaren Talente Gabriels erkannt - ein Gespür für politische Stimmungen und rhetorische Durchschlagskraft.
Der gelernte Deutschlehrer war gerade 38, da machte ihn der damalige Ministerpräsident Schröder 1998 zum Fraktionschef. Der junge Mann sei »ein Naturtalent«, lobte ihn der Ältere damals gern. Immer wieder nannte er ihn eine »Nachwuchshoffnung« der Partei. Gabriel hielt dem Regierungschef im Landesparlament den Rücken frei, attackierte wuchtig die Opposition und zog insbesondere über CDU-Landeschef Christian Wulff her. Mal nannte er ihn »Wetterfrosch«, mal »Warmduscher«. Das gefiel Schröder. Wohlwollend verfolgte er Gabriels Treiben auch nach dem Wechsel 1998 ins Kanzleramt und zögerte nicht, ihn im Dezember 1999 zum Niedersachsen-Premier auszurufen, als Gerhard Glogowski über persönliche Vorteilsnahmen stolperte. Selbstbewusst hatte der Neue den Job zuvor für sich reklamiert.
Frei von Spannungen war das Verhältnis allerdings schon zu dieser Zeit nicht. Als Gabriel Finanzminister Eichel der »Voodoo-Ökonomie« zieh, spottete Schröder über den »neuen Weltökonomen aus Niedersachsen«. Immer wieder mahnte er ihn zu mehr eigener Leistung: »Der soll erst mal eine Wahl gewinnen.«
Schon ehe das im Februar misslang, wurde die Beziehung frostig. Gabriel, im Abwärtssog von Schröders Bundespolitik, machte die soziale Gerechtigkeit zum Leitthema seines Wahlkampfes. Vor einem Jahr wollte er mit den Kollegen Peer Steinbrück (Nordrhein-Westfalen) und Kurt Beck (Rheinland-Pfalz) die Vermögensteuer neu beleben. Dabei glaubte er, nach einem vertraulichen Gespräch,
auch den Kanzler auf seiner Seite zu haben.
Doch der bestritt eine derartige Festlegung vehement. Eine Vermögensteuer werde es mit ihm nicht geben, beschied er Gabriel öffentlich - ausgerechnet an dem Tag, als SPD-Wahlhelfer ihr Plakat »1 Prozent Vermögensteuern für 100 Prozent Bildung« kleben wollten. Gabriel fühlte sich von Schröder »unfair« behandelt und spottete: »Erst hat er dem Pferd einen Klaps gegeben - und es dann erschossen.« Der Kanzler konterte lässig: »Kämpfen, Junge, kämpfen!«
Kurz darauf forderten Schröders Berater den Noch-Ministerpräsidenten auf, die von Eichel geplante Erhöhung der Dienstwagensteuer in der Öffentlichkeit zu torpedieren - gleichsam als Ersatz-Wahlkampfhit. Der Kanzler würde ihn noch vor dem Stichtag in Niedersachsen demonstrativ unterstützen. Gabriel tat wie geheißen - die Hilfe blieb aus.
Nach der Wahlschlappe versuchte ihn der Berliner Regierungschef zu trösten. In einem vertraulichen Gespräch stellte er einen Posten als stellvertretender Parteivorsitzender in Aussicht. Gabriel heute: »Ich wusste gleich, dass das nicht haltbar ist.«
Zu einem langen, klärenden Gespräch trafen sie sich schließlich im Sommer in Schröders Privathaus in der Plathnerstraße in Hannover. Der Gastgeber bot seinem Gegenüber den Posten des Spitzenkandidaten für die Europawahl an. Gabriel lehnte dankend ab, weil er lieber in Niedersachsen - und damit näher an der Bundespolitik - bleiben wollte. Schröder zeigte Verständnis und avisierte ihm daraufhin einen Platz im Parteipräsidium. Im Gegenzug verlangte der Parteichef von seinem Zögling Zurückhaltung, Loyalität und die Bereitschaft zu harter Arbeit.
An diese Abmachung hat sich Gabriel - aus Schröders Sicht - nicht gehalten. Er gab Interviews in Serie, die sich nahezu ausschließlich mit dem Erscheinungsbild der Bundes-SPD befassten. Er bekannte sich halbherzig zu Generalsekretär Scholz und verhinderte nicht, dass dieser aus Niedersachsen scharf attackiert wurde.
Besonders aber Gabriels Auftritte beim SPD-Konvent in Bochum nahm Schröder ihm übel. Eigentlich wollte der Parteichef Aufbruchsignale geben. Doch der Nachwuchsmann stänkerte auf offener Bühne und auch dahinter: Der Parteitag sei teilweise »gespenstisch«, die SPD-Politik »langweilig und grau«.
Der Dauer-Querulant Gabriel zeigt sich ohne Schuldbewusstsein. Im Braunschweiger Stadthallen-Restaurant lehnt er sich entspannt zurück und gibt Anflüge von Trotz zu erkennen. »Was wäre leichter gewesen, als auf dem Parteitag den Lafontaine zu geben«, sagt er in Anspielung auf den früheren Parteichef, der 1995 in Mannheim mit einer populistischen Rede die Genossen begeistert und den damaligen Spitzengenossen Rudolf Scharping weggeputscht hatte. Darauf habe er bewusst verzichtet, behauptet er: »Wenn ich etwas falsch gemacht hätte, hätte ich Schröder längst angerufen«, sagt Gabriel in der ihm eigenen Bescheidenheit. Sein derzeitiges Verhältnis zum Kanzler und Parteichef? »Wir waren ernsthaft befreundet. Ich hoffe, wir sind es immer noch.« Er sieht seine Gegner unter den Berliner Ministern: »Die haben ein richtiges Problem mit mir. Ein Typ wie ich macht die wahnsinnig.«
Im Übrigen: Er lasse sich eben nicht gern in eine Schublade schieben. »Ich bin für die Vermögen- und gegen die Erbschaftsteuer. Für den Begriff ''Demokratischer Sozialismus'' und gegen die Ausbildungsplatzabgabe«, sagt er. »Wenn man sich bei uns nicht links oder rechts einordnen lässt, gilt man gleich als sprunghaft.«
Einer mit seinem Ego sieht sich noch lange nicht aus dem Rennen: »Viele wollen mich auf die Vogelschutzinsel Mellum im Wattenmeer verbannen - auf einsamen Posten. Doch den Gefallen werde ich ihnen nicht tun.«
Trotz aller Streitereien möchten prominente Genossen dem Rebellen noch eine Chance geben: »Gabriel ist ein Mann mit politischem Gefühl, wie wir im Moment nicht viele haben«, sagt Fraktionschef Franz Müntefering. Auch Harald Schartau will ihn keineswegs ausschalten, nur leiser stellen: »Er hat gezeigt, dass er den Ton trifft und Leute begeistern kann.« Und Heiko Maas, der Saar-Landesvorsitzende, lobt: »Unbequem, unerschrocken, nicht unterzukriegen - er kann der SPD nur gut tun.«
So erwartet die Führung der SPD von Gabriel ziemlich genau das, was er selbst gern anderen rät: »Ackern, ackern, ackern«.
HORAND KNAUP, ROLAND NELLES,
GABOR STEINGART
* Am vergangenen Freitag im Deutschen Bundestag.* Am 8. November auf einer SPD-Veranstaltung in Berlin.* Im Januar auf dem Presseball in Hannover mit PartnerinnenInes Krüger und Doris Schröder-Köpf.