Die Schattenkrieger - DER SPIEGEL
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VERTEIDIGUNG Die Schattenkrieger

Balkan, Afghanistan, Afrika und jetzt der Nahe Osten - die Bundeswehr wird zum globalen Dienstleister deutscher Außenpolitik. Doch die Truppe ist auf die neuen Aufgaben nicht eingestellt. Unterfinanziert, falsch und unzureichend ausgerüstet zieht sie in ihren nächsten Auslandseinsatz.
Von Konstantin von Hammerstein und Alexander Szandar
• aus DER SPIEGEL 36/2006
Dieser Beitrag stammt aus dem SPIEGEL-Archiv. Warum ist das wichtig?

Die Kanzlerin ist gekommen, um ein Zeichen zu setzen. Sie ist die Stelling hochgeklettert und steht nun im kühlen Morgenwind auf dem Deck der Fregatte »Sachsen« vor den angetretenen

Matrosen. Es sind gute Fernsehbilder für den Donnerstagabend, im Mittelpunkt eine Angela Merkel, der das Schicksal der deutschen Soldaten am Herzen liegt. Warum sonst sollte die Kanzlerin der Marine in Warnemünde einen Besuch abstatten?

Am Tag zuvor hat sie mit dem libanesischen Ministerpräsidenten telefoniert. Seitdem scheint klar zu sein, dass schon in wenigen Tagen ein deutscher Flottenverband in Richtung Libanon aufbrechen wird. Etwa 1800 Soldaten von Luftwaffe und Marine werden voraussichtlich an dem Einsatz beteiligt sein, wenn der Bundestag wie geplant in dieser Woche zustimmt. Sie habe sich davon überzeugen

können, sagte Merkel in Warnemünde, dass »die Marine bereit ist, Verantwortung zu übernehmen«.

Draußen auf See zeigten »Zobel« und »Frettchen« der Kanzlerin, was sie können. Von einem der beiden Schnellboote wurden Magnesiumfackeln in die Luft geschossen - so lassen sich feindliche Raketen ablenken. Drei bis vier Boote dieses Typs sind der Uno für den Libanon-Einsatz versprochen worden.

Es ist eine mutige Zusage. Frühere Mittelmeereinsätze haben gezeigt, dass die Boote nur bedingt einsatzbereit sind. Bei schneller Fahrt krachten in der starken Mittelmeerdünung die Spanten. Seitdem dürfen die Schiffe dort nicht mehr volltanken und müssen die Waffenladung verringern. Wegen der hohen Wassertemperaturen machte die Kühlung der Bordelektronik und des Dieselmotors immer wieder schlapp. Die Schnellboote müssen mit gedrosseltem Tempo fahren.

Die Fahrt an die Levanteküste wird ohnehin lange dauern. Weil zum Betrieb alle 34 Mann Besatzung benötigt werden, muss spätestens alle zwei Tage eine Pause eingelegt werden. Bis zum Ziel brauchen die sogenannten »Schnell«-Boote gut zwei Wochen. Die Verzögerung dürfte sich verschmerzen lassen, denn für Durchsuchungskommandos, wie sie beim geplanten Libanon-Einsatz benötigt werden, sind diese Schiffe unbrauchbar. Auf dem Achterdeck sind Raketenwerfer montiert; es gibt keinen Platz für ein Schlauchboot, das Soldaten zu einem verdächtigen Schiff bringen könnte.

Das sollen nun die Bordhubschrauber der beiden Fregatten erledigen, die ebenfalls in den nächsten Tagen ins östliche Mittelmeer verlegt werden. Doch auch deren »Sea Lynx«-Helikopter sind für solche Verwendungen nicht vorgesehen. Um eine komplette Durchsuchungseinheit von zwölf Mann transportieren zu können, werden sie zweimal fliegen müssen.

Die Schwierigkeiten mit der Ausrüstung für den Libanon-Einsatz sind symptomatisch für den Zustand der Bundeswehr. Die Ausstattung der Streitkräfte entspricht schon lange nicht mehr ihren Aufgaben. Chronisch unterfinanziert, mangelhaft ausgerüstet und personell ausgezehrt zieht die Bundeswehr in ihren neuen Auslandseinsatz. Zehn andere laufen schon.

Deutsche Soldaten sichern den Frieden in Bosnien und im Kosovo, sie stehen in Afghanistan, im Kongo, im Sudan, sie patrouillieren am Horn von Afrika, sind als Militärbeobachter in Georgien und im Grenzgebiet zwischen Äthiopien und Eritrea im Einsatz. 16 Jahre nach dem Ende des Kalten Krieges werden die Streitkräfte von der Regierung immer häufiger als globaler Dienstleister der Berliner Außenpolitik eingesetzt. Zögernd gewöhnen sich die Deutschen daran, dass ihr wiedervereinigtes Land nun auch militärisch die Aufgaben einer Mittelmacht übernimmt.

Doch die Ansprüche sind schneller gewachsen als die Möglichkeiten. Während Länder wie Australien, Frankreich oder Großbritannien in den vergangenen Jahren ihren Wehretat ausweiteten, sank der deutsche Verteidigungshaushalt seit der Wiedervereinigung fast kontinuierlich. »Deutschland gehört zu den Staaten, die prozentual relativ wenig für die Verteidigung ausgeben«, sagt die Kanzlerin - und belässt es bei diesem Befund.

Kaum mehr als ein Prozent des Bruttoinlandsprodukts von etwa zwei Billionen Euro wendet die Republik für die Verteidigung auf und gehört damit unter den Nato-Ländern zu den Schlusslichtern. Zwar soll die Bundeswehr im kommenden Jahr einen Aufschlag von 480 Millionen Euro auf ihren 24-Milliarden-Etat bekommen, doch davon werden 300 Millionen gleich wieder durch die beschlossene Mehrwertsteuererhöhung aufgefressen.

Außer dem Verteidigungsminister gibt es kaum einen prominenten Politiker, der sich für die Bundeswehr starkmachen will. »Die Bundeswehr ist für viele Parlamentarier nicht mehr interessant«, beschreibt der frühere SPD-Verteidigungsminister Hans Apel das Desinteresse der

Politik, »damit können sie keine Karriere machen.«

So führt die Armee trotz ihrer gestiegenen Bedeutung ein merkwürdiges Schattendasein. Zwar genießen die Streitkräfte in Umfragen seit Jahren schon zusammen mit Bundesverfassungsgericht und Polizei das höchste Vertrauen unter allen öffentlichen Einrichtungen, doch das verbindet sich nicht mit der Bereitschaft, auch mehr Geld auszugeben. Zudem finden zwei Drittel der Bürger, dass es in Deutschland genug Probleme gebe, die erst gelöst werden müssten, bevor man sich im Ausland engagiere.

Und so werden die entscheidenden Fragen nur in Expertenzirkeln diskutiert. Wie viel Bundeswehr braucht das Land? Ist die Wehrpflicht noch zeitgemäß? Was sind Deutschlands nationale Interessen, die einen Einsatz der Streitkräfte zwingend erfordern? Wie soll die Armee der Zukunft aussehen?

Vor allem die letzte Frage ist jahrelang systematisch verdrängt worden. Helmut Kohls letzter Verteidigungsminister Volker Rühe verschleppte den Umbau der Bundeswehr zur Interventionsarmee, weil er die innenpolitische Auseinandersetzung scheute. Erst seine SPD-Nachfolger Rudolf Scharping und Peter Struck leiteten nach 1998 die überfälligen Reformen ein. Deutschlands Sicherheit »wird auch am Hindukusch verteidigt«, verkündete Struck, »Einsatzgebiet ist die ganze Welt«. Nach diesen Plänen sollte die neue Interventionsarmee spätesten 2010 die alte Bundeswehr ablösen, die noch darauf gedrillt war, gewaltige Ostblock-Heere abzuwehren.

Auch Strucks Nachfolger Franz Josef Jung steht zu diesem Ziel. Im Entwurf seines neuen »Weißbuchs zur Sicherheitspolitik Deutschlands« fordert der CDU-Mann, Struktur und Ausrüstung der Armee konsequent auf die »wahrscheinlicheren Aufgaben« auszurichten: internationale Krisenbewältigung statt Panzerschlachten in der norddeutschen Tiefebene.

Doch in kaum einem Politikfeld eilen die Ideen der Realität so weit voraus wie in der Verteidigungspolitik. Eine Studie der regierungsnahen Stiftung Wissenschaft und Politik beurteilt das Ergebnis der bisherigen Reformbemühungen durchweg kritisch. Der Bundeswehr sei es nicht gelungen, die Rüstungsplanung an den »Anforderungen der heutigen sicherheitspolitischen Lage auszurichten«, heißt es in dem Papier. Die Armee neige immer noch dazu, »diejenigen Fähigkeiten zu perfektionieren, die sie während des Kalten Krieges benötigte«.

Der Befund ist eindeutig. Die Bundeswehr gibt das ohnehin knappe Geld für Projekte von gestern aus. So besteht die Luftwaffe auch 16 Jahre nach Ende des Kalten Krieges darauf, das milliardenteure Raketenabwehrsystem Meads anzuschaffen, das noch auf eine Initiative des früheren CDU-Verteidigungsministers Manfred Wörner in den achtziger Jahren zurückgeht.

Das Heer mochte da nicht zurückstehen und kaufte noch in den letzten Jahren 188 Exemplare der schweren »Panzerhaubitze 2000«, die 40 Kilometer weit feuern kann. Voller Stolz prahlten hohe Militärs, man habe nun »die modernste Artillerie der Welt«. Die tauge aber nur noch für das »Neujahrsschießen in Usbekistan«, spotteten die rivalisierenden Kameraden der Luftwaffe - die sich ihrerseits nicht von dem Plan abbringen lassen wollen, für etwa 21 Milliarden Euro 180 Stück des Eurofighters anzuschaffen.

Immerhin befahl Struck, die Anzahl der schweren Leopard-2-Panzer von fast 2000 auf 350 Stück zu reduzieren. Doch die Generäle waren so aufgebracht, dass Struck ihnen zur Besänftigung den Schützenpanzer »Puma« bewilligte. Das Stahlmonstrum erwies sich mit geplanten 43 Tonnen Kampfgewicht als zu schwer für den neuentwickelten Transportflieger A400M.

Für die Militärs kein Problem. Der »Puma« soll jetzt »modular« aufgebaut werden. Erst im Einsatzgebiet soll der neue Wunderpanzer zusammen- geschraubt werden. »Inwieweit es sinnvoll ist, in akuten Krisengebieten, in denen eventuell bereits Gefechte stattfinden, derartige Montagearbeiten durchzuführen, scheint einer näheren Untersuchung wert zu sein«, heißt es maliziös in der Studie der Stiftung Wissenschaft und Politik.

Erst vor kurzem bewilligte der Bundestag den Kauf neuer Panzerabwehrraketen für den Kampfhubschrauber »Tiger«. Die ersten Pläne stammen aus den achtziger Jahren; man wollte gegen einen Vorstoß sowjetischer Panzerarmeen ins »Fulda Gap« gewappnet sein.

Vergebens drängte Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan, weniger als die geplanten 80 »Tiger« und 180 »Eurofighter« anzuschaffen. Die Ministerialen lehnten den Sparvorschlag aus Furcht vor Regressforderungen der Rüstungsindustrie ab. Beide Systeme sollen in voller Stückzahl gebaut werden, obwohl sie in den kommenden Jahren rund ein Drittel der gesamten Beschaffungsmittel aufbrauchen.

Unbeirrt bestellen die Rüstungsplaner am akuten Bedarf der Truppe vorbei. So soll der Bundestag in diesem Jahr erneut zahlreiche Anschaffungen genehmigen, die keinen Vorrang haben müssten: Ausrüstung für das Raketenabwehrsystem Meads, milliardenteure Hightech-Fregatten, U-Boote und der Radpanzer »Boxer«, der drei Meter breit, fast acht Meter lang, gut 30 Tonnen schwer und damit so überdimensioniert ist, dass er in Afghanistan oder im Kosovo kaum eingesetzt werden kann.

Die offensichtliche Fehlinvestition in überflüssige Großvorhaben wird auf fatale Weise ergänzt durch die ebenso offensichtliche Unfähigkeit der Rüstungsbürokratie, auch sinnvolle Projekte erfolgreich umzusetzen. Und so fehlt der »starken

Truppe« (Eigenwerbung) immer noch ein großer Teil der Ausrüstung, die für die neuen Anforderungen dringend benötigt wird: leistungsfähige Informations- und Kommunikationstechnik, leichte Fahrzeuge statt schwerer Panzer, Satelliten und unbemannte Fluggeräte für schnelle und präzise Aufklärung, weit reichende und geräumige Transportflugzeuge.

Seit fünf Jahren verhandeln die Bürokraten des Ministeriums mit diversen Firmen, um etwa 300 000 Telefonanschlüsse und 100 000 Bildschirmarbeitsplätze in eine private Firma übergehen zu lassen, die der Bund gemeinsam mit einem Firmenkonsortium gründen will. Mehr als 6,5 Milliarden Euro soll das Projekt »Herkules« über zehn Jahre kosten, doch bis heute gibt es keine Vorlage, die das Parlament beschließen könnte.

Ebenso vergebens versucht die Wehrverwaltung schon seit langem, die strikt getrennten Computersysteme von Heer, Luftwaffe und Marine zu einem funktionierenden Netzwerk zu verschmelzen. Derartige »Führungssysteme« werden dringend benötigt, um die Truppen im Ausland dirigieren zu können.

Egon Ramms, der Chef des multinationalen Armeekorps in Stettin, hat aus den hilflosen Bemühungen der Beamten die Konsequenz gezogen. Nach ausgiebigen Vergleichstests empfahl der deutsche General, ein Computersystem des neuen Nato-Partners Polen anzuschaffen. Im Gegensatz zum System »Heros« des deutschen Heeres sei mit den polnischen Geräten ein reibungsloser Datenaustausch mit Dienststellen der Allianz und der EU möglich.

Bei so viel Fehlsteuerung und Verschwendung fehlt für viele wichtige Projekte das Geld. Zwar soll im kommenden Jahr der erste deutsche Spionagesatellit ins Weltall starten, doch für die Nahaufklärung in Kinshasa oder Kabul verfügt die Armee nur über vier unbemannte »Luna«-Flugkörper. Die Klein-Flugzeuge können mit ihren Kameras live in Hinterhöfe

spähen und so potentielle Angreifer entdecken. Obwohl der Bedarf der Truppe groß ist, sollen nur vier weitere Systeme beschafft werden - das letzte 2012.

Auch für die dringend benötigten gepanzerten Patrouillenfahrzeuge fehlt angeblich das Geld. Zwar hat das Heer vor kurzem 149 dieser »Dingos« bestellt, doch vollständig geliefert wird erst 2011. Selbst an der persönlichen Ausrüstung der Soldaten wird gespart. Von den 166 000 neuen G-36-Gewehren sind gerade einmal 14 000 mit einem Nachtsichtgerät ausgestattet.

Um das groß angekündigte Projekt »Infanterie der Zukunft« ist es ziemlich still geworden. Klein-Computer, GPS-Navigation und Nachtsichtgeräte sind bislang gerade einmal für zwei Kompanien beschafft worden - was womöglich kein allzu großer Verlust ist. Schließlich funktioniert die Funkausstattung noch nicht, so dass die Hightech-Kämpfer Daten wie Zielkoordinaten einer feindlichen Stellung nicht an übergeordnete Stellen beamen können.

Die Bundeswehr habe wohl die »falschen Prioritäten gesetzt«, klagt der SPD-Wehrexperte Rainer Arnold. Auch der CDU-Verteidigungspolitiker Bernd Siebert glaubt, dass die Bundeswehr ihr Geld teilweise falsch investiert. Doch seiner Ansicht nach müsste der Wehretat erst einmal durch ein »Investitions-Sofortprogramm« von einer Milliarde Euro aufgestockt werden. Schon diese Woche sollen die Wehrexperten der Union in einer Klausur über den Vorschlag beraten.

Vor allem in der Union werden die Stimmen lauter, die mehr Geld für die Bundeswehr fordern. »Die Debatte darüber ist unvermeidlich«, sagt etwa CDU-Fraktionsvize Andreas Schockenhoff, »die Schere zwischen den wachsenden Aufgaben und den sinkenden Mitteln wird immer größer.« Die Kanzlerin hingegen hält sich wie immer bedeckt. Natürlich werde ein zusätzlicher Einsatz wie der im Libanon »bei den Haushaltsberatungen 2007 eine Rolle spielen«, sagt sie ausweichend.

Auch bei ihrem Manöverbesuch in Warnemünde am vorigen Donnerstag vermied sie das heikle Thema. Stattdessen lobte sie die »hoch motivierten« Soldaten. Sie habe den Eindruck gewonnen, »dass die Marine mit modernster Technik arbeitet«. Ein kleiner Ausflug mit der neuen Hightech-Fregatte »Sachsen« schien die Kanzlerin beeindruckt zu haben.

Niemand hatte ihr erzählt, dass die Software des Feuerleitsystems der »Sachsen« immer noch nicht funktioniert. Die Herstellerfirma hatte auf der Fregatte und ihren beiden Schwesterschiffen drei unterschiedliche Software-Systeme installiert, die nur unzureichend miteinander kommunizieren können. Die Reparatur wird Monate dauern, und so lange können die drei Superschiffe an keinem Einsatz teilnehmen. KONSTANTIN VON HAMMERSTEIN,

ALEXANDER SZANDAR

* Am 19. Juli beim Besuch deutscher Soldaten im afghanischen Masar-i-Sharif.

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