SABOTAGE Die Schiffe werden kommen
Ich frage mich, ob dies nicht das Ende des Parlaments ist.« Der in tausend Parlamentsdebatten bewährte 77jährige Kammerpräsident Edouard Herriot wollte schier verzweifeln. Selbst die ältesten französischen Parlamentarier erinnerten sich nicht, je Wildwestszenen dieser Art im Palais Bourbon erlebt zu haben.
Da stürmten plötzlich die kommunistischen Abgeordneten über die Bänke ihrer volksdemokratischen Kollegen nach vorn und besetzten gewaltsam die Tribüne. Da empfing die kommunistische Abgeordneten-Weiblichkeit die durch eine Sicherheitskompanie verstärkte Hauswache mit einem Schwall obszöner Schimpfworte. Da ließen sich einige von ihnen einfach zu Boden fallen und nur unter heftigstem Widerstand aus dem Saal schleifen.
Da rissen andere Abgeordnete die Deckel von ihren Pulten und die Geländer von den Treppenaufgängen und stürmten mit den provisorischen Waffen gegen die Polizisten. Da sahen sich Abgeordnete zu Boden geschlagen und mit Füßen getreten. Da wurden Polizisten gebissen. Da wurden Abgeordnete mit zerfetzten Anzügen aus dem Saal gejagt. Dazwischen wurden die Tribünen geräumt. Dazwischen heulten die Alarmsirenen.
Der kommunistische Abgeordnete Gérard Duprat aber blieb ruhig auf der Rednertribüne sitzen. Er las Zeitungen, trank Wein und aß die belegten Brötchen, die seine Fraktionsgenossen ihm zureichten. Er hatte schon sieben Stunden gesprochen und war bereit, wenn der Sturm etwas abebbte, weiterzureden.
Hinter ihm warteten andere KP-Abgeordnete, redebereit. 60 Zusatzanträge hatte ihre Partei eingebracht. Wenn aber zum Thema nichts mehr zu sagen war, war keiner der kommunistischen Redner um einen Ersatzvortrag verlegen.
Der junge Lehrer und KP-Abgeordnete René Lampe aus Amiens zitierte den ganzen Wortlaut eines kürzlich erlassenen sowjetischen Preissenkungs-Dekrets und las einen Zeitungsartikel über die russische Revolution vor. Sein Genosse, der Zimmermann Gabriel Citerne, wußte die Kammer zwei Stunden lang über Mietfragen zu unterhalten, und der Stenograf Denise Genollin pries mit beredten Worten die Vorzüge des französischen Familienlebens. Dabei ging es um die Antisabotagevorlage der Regierung.
Vier Tage und Nächte dauerte mit nur kurzen Unterbrechungen die Marathonsitzung der Pariser Kammer. Sie würde noch länger gedauert haben, wenn nicht Ministerpräsident Bidault die günstige Gelegenheit zu einer 24stündigen Pause wahrgenommen hätte.
Als am Montagnachmittag der Fraktionsführer von Bidaults volksdemokratischer Bewegung (MRP), François de Menthon, durch einen Zusatzantrag alle vorher eingebrachten kommunistischen Zusatzanträge als erledigt erklärt wissen wollte, sprang der Ministerpräsident auf. Die Regierung stimme diesem Zusatzantrag zu, erklärte er, und verbinde damit die Vertrauensfrage. Ueber eine Vertrauensfrage darf aber nach französischem Parlamentsbrauch erst 24 Stunden später abgestimmt werden.
Inzwischen rückt der 15. März näher. An diesem Tage werden die ersten Dampfer mit amerikanischen Waffen in den Normandie-Häfen erwartet. An diesem Tage wollen die Kommunisten handeln. »Die Schiffe werden kommen«, erklärte der KP Abgeordnete Gosnat, »aber sie werden keine Erlaubnis erhalten, ihre Ladung zu löschen.«
Die Regierung Bidault jedoch will löschen lassen. Sie will auch endlich Schluß machen mit den kommunistischen Anschlägen auf die Waffenverschickungen nach Indochina. Das Antisabotagegesetz soll den Riegel vor die kommunistischen Sabotageversuche schieben.
Wer Kriegsmaterial beschädigt oder vernichtet, wer in den Rüstungswerkstätten Arbeiter zu minderwertigen Leistungen verleitet, wer Kriegsmaterial-Transporte behindert und wer die bewaffneten Streitkräfte zu demoralisieren versucht, wird mit Einzelhaft von unbegrenzter Zeitdauer bestraft. So heißt es in der Antisabotagevorlage der Regierung. Auf die Todesstrafe, die zunächst angedroht war, hat das Kabinett Bidault schon selbst verzichtet.
In der Kammer versuchen die Kommunisten, durch Dauerreden und zahllose Zusatzanträge die Verabschiedung des Gesetzes hinauszuschieben. Gleichzeitig sollen überall draußen im Lande Streiks dem kommunistischen Aufruhr gegen die sich verwirklichende Atlantikpaktfront den gehörigen Nachdruck geben.
Frankreich soll sich in einem Zustand des offenen Chaos befinden, so deuten Pariser Zeitungen die Lage, wenn die ersten amerikanischen Waffen eintreffen. Dann, so schlußfolgern die Kommunisten, werden in den Vereinigten Staaten jene Kreise die Oberhand gewinnen, die keine Waffen nach solchen Ländern verschifft sehen wollen, die durch den Kommunismus bedroht sind.
Für die kommunistische Parteileitung sind die Streiks ein paar Tage zu früh gekommen. Aber sie fallen auch so schon in einen Kominform-wichtigen Zeitpunkt. Am 6 März begannen in Frankreich die von den Kommunisten organisierten »Friedenstage«. Sollte gerade in diesem Augenblick sich die Regierung Bidault über den Tumulten in der Kammer und den wilden Streiks im Lande das Genick brechen, wäre das nur ein erwünschtes Zusammentreffen für Frankreichs KP und ihre Moskauer Auftraggeber.
Bidault ist entschlossen, das Antisabotagegesetz durchzubringen. »Es ist ein direkter Schlag gegen die Kommunisten«, erklärte er offen in einer Rundfunkansprache. Und fügte hinzu: »Die kommunistische Taktik besteht darin, die Arbeiter für Lohnforderungen und soziale Fragen in den Streik zu ziehen. In Wirklichkeit aber sind diese Streiks politische Aktionen.«
