Aus der International Herald Tribune können wir erfahren, wer die Massenstreiks in Frankreich (Charles de Gaulle: »chienlit") verursacht hat: die Deutschen. Sie bestehen auf den Stabilitätskriterien von Maastricht und zwingen so die anderen Länder, Austerity zu üben.
Es ist also nicht Jacques Chirac schuld, der den Franzosen im Präsidentschaftswahlkampf das Blaue vom Himmel versprochen hat. Nicht sein Premierminister Alain Juppe, der all die überfälligen Reformen auf einmal und »von oben« durchsetzen wollte (Chirac: »Der brillanteste Mann seiner Generation").
Nicht schuld ist die politische Klasse (Mitterrand, Delors), die dem vereinten Deutschland etliche Dauerkosten aufbürden wollte. Und nicht die Bevölkerung, die weiß, daß der Staat nicht pleite gehen kann.
Nur indirekt hat das alles mit Maastricht zu tun. Die zentral verwaltete Pfründen-Wirtschaft, die zurückgestutzt werden müßte, soll bleiben. Dazu Alexis de Tocqueville (1805 bis 1859): »Wenn die Regierung so die Stelle der Vorsehung eingenommen hat, ist es natürlich, daß ein jeder sie in seinen Privatnöten anruft.«
Auch wir kennen den Moloch Staat. Aber wir stehen etwas besser da, weil wir die Bundesländer und sonstige vermittelnde Institutionen haben, die sich am Ende dann doch ohne »chienlit« zusammenfinden.
Maastricht ist nicht Ursache, sondern Anlaß. Nicht Deutschlands »devotion to Deutsche Mark« diktiert Europa die nötigen Opfer. In Maastricht hat man unreife Äpfel vom Baum geschlagen, und die wenig sachverständigen Deutschen haben das Kleingedruckte nicht gelesen.
Nicht Aufklärung tut not, wie man in Straßburg meint, sondern klares Denken. Man kann die Einheitswährung nicht herbeireden. Der Wirtschaftswissenschaftler Professor Rudolf Hickel sieht für Frankreich eine Anti-Maastricht-Stimmung heraufziehen: »Es ist eine Wahnsinnstat zu glauben, man könnte zum 1. Januar 1999 die Wechselkurse unwiderruflich festschreiben.« Hickel plädiert für längere Anpassungsfristen, »wenn man die Währungsunion wirklich will«.
Ähnlich denkt Professor Horst Siebert, Präsident des Instituts für Weltwirtschaft an der Universität Kiel. Man wolle für das Jahr 1999 drei Ziele gleichzeitig erfüllen: den Termin einhalten, möglichst viele Länder aufnehmen und auch noch den Kriterien genügen: »Es läßt sich nicht verantworten, eine Währungsunion zu beginnen, bei der von Anfang an zu erkennen ist, daß sie von der ökonomischen Basis her nicht glaubwürdig und nicht funktionsfähig sein kann.«
Frankreich hat sich in dem Bestreben, Deutschland nicht zu groß werden zu lassen, ein Zwangskorsett verpaßt, in das die Franzosen, immer noch befangen in der Mentalität des Merkantilismus a la Colbert, sich nicht einschnüren lassen wollen. Da hilft auch der »Kohlismus« (Süddeutsche Zeitung) nicht, der sich nur noch um Maastricht dreht.
Kohl hat uns die undankbare Rolle des Zuchtmeisters eingetragen, von der man noch nicht einmal weiß, wie lange wir selbst noch die Peitsche schwingen können, die man uns in die Hand gedrückt hat. Nach seinen Erfahrungen, so hat uns der frühere Staatspräsident Giscard d'Estaing wissen lassen, sei das Geld viel einflußreicher als die Politik.
Der deutsche Riese ist nicht so groß, wie man uns immer einredet. Man muß ihn nicht einbinden, nicht fesseln. Auch wir sind anfällig, aber gewiß nicht für Machtpolitik. Die Bundesrepublik hat besser gewirtschaftet als Frankreich, das ist alles. Sonst hätte sie die Anpassung der neuen Länder gar nicht bewältigen können. Frankreich hat einen hausgemachten Nachholbedarf, zu dessen Bewältigung man ihm nur Glück wünschen kann.
Maastricht ist überstürzt am Reißbrett entworfen worden wie 1954 die als Frage von Sein oder Nichtsein plakatierte Europäische Verteidigungsgemeinschaft (EVG). Niemand wollte sie so recht. Was kam, war eine bessere, die Nato-Lösung. Eine EU-Währungsunion wäre wünschbar, wenn sie machbar wäre. Das ist sie derzeit nicht. Bei den strukturellen Verwerfungen in fast allen europäischen Ländern muß sie verschoben, es muß neu nachgedacht und sicher auch »nachgebessert« werden.