Die Staatsgewalt
Für drei Tage hatten die französischen Urlauber den deutschen Ministerpräsidenten das Feld räumen müssen. Auf dem Parkplatz des Rittersturz-Hotels bei Koblenz fuhr die glänzendste Horch- und Mercedes-Parade seit dem gesprengten Tag von München auf.
Von der Felsspitze, auf der sich das schönste Hotel des Mittelrheins erhebt, wagte vor Jahrhunderten ein von Feinden bedrängter Ritter den Sprung in die Tiefe. Er kam mit dem Leben davon.
Eine Woche nach dem Frankfurter Weststaat-Entschleierungsakt der Militär-Gouverneure war der »Rittersturz« Sprungplatz für die Ministerpräsidenten der drei Westzonen. Sie berieten ihre Gegenvorschläge.
Eigentlich hatte General Clay damals den Länderchefs nur eine Stunde Bedenkzeit geben wollen (an eine Berücksichtigung deutscher Gegenvorschläge glaubt er nicht). Doch die Deutschen bestanden auf einer Woche wenigstens.
Nur zu deutlich stand bei der Frankfurter Verkündigung auf den Stirnen der Länderchefs das Mißvergnügen geschrieben über die spärlichen Kompetenzen, die das Besatzungsstatut, nach langer Verkündigung endlich von den Alliierten auf den Spielplan gebracht, den Deutschen beschert. In den Kabinettsverhandlungen und bei den Parteibesprechungen spitzte sich das Mißvergnügen zu.
Auf der Felsenklippe im Rheintal gebar dieses Mißvergnügen zum erstenmal seit, dem Ende jener Tage so etwas wie eine deutsche Einmütigkeit. Sowohl in der CDU als auch in der SPD verwarf man bei den Vorbesprechungen Gedanken an eine Verfassung unter den ungünstigsten Bedingungen des Besatzungsstatuts.
»Das ist kein Besatzungsstatut, das ist in seiner Form ja schon ein Friedensstatut«, warnte Konrad Adenauer seine Parteifreunde am Rittersturz-Vorabend bei den Vorberatungen seiner Partei in den späteren Konferenzräumen. Mit seinem unerschöpflichen Elan paukte er die Stellung seiner Partei in wenigen Stunden durch: Der von den Militär-Befehlshabern überreichte Entwurf des Besatzungsstatuts räume dem deutschen Volke praktisch keine Rechte ein, die ganze effektive Macht bleibe bei den Militär-Befehlshabern, was offensichtlich eine von den Alliierten beabsichtigte Friedensregelung vorwegnehmen solle.
Die vorgeschlagene Verkoppelung eines Besatzungsstatuts mit einer Verfassung stieß auf festen Widerstand.
In kleinen Gruppen standen am anderen Vormittag die gemischten Konferenzteilnehmer (5 CDU, 5 SPD, 1 DVP) auf dem Vorplatz des Hotels und blickten bei den gegenseitigen Abtastversuchen über das Rheintal hinunter nach Boppard. Ueber ihnen wehte an hohen Fahnenmasten die schwarz-rot-goldene Fahne mit der Gösch von Rheinland-Pfalz. Auf der gegenüberliegenden Rheinseite war die Trikolore auf dem Ehrenbreitstein über dem Deutschen Eck zu erkennen. Aus dem angrenzenden Wald knatterten Maschinengewehrsalven übender französischer Truppen.
»Heute noch sind wir Ritter«, sagte einer, »wer weiß, wann wir springen müssen und ob wir lebend unten ankommen?«
Weil bei der Konferenz im Frankfurter »Kriegsraum« von modifizierbaren Vorschlägen gesprochen worden war, wollten die Deutschen auch modifizieren. Sie vermißten im vorgeschlagenen Besatzungsstatut feste und bindende Angaben über die Besatzungskosten, die Einengung der Kontrollbefugnisse auf die oberen Instanzen und die Einsetzung einer übergeordneten Gerichtsbarkeit, die bei Streitigkeiten zwischen Deutschen und Besatzung unbeeinflußt Recht spricht.
»Eine Verfassung wird nicht für ein paar Wochen geschaffen«, meditierte Karl Arnold, »sondern für lange Zeiträume.«
»Man soll doch nicht den Eindruck erwecken, als wenn wir im Frieden leben«, sagte Zentrums-Dr. Spiecker. »Wir sind ja rechtlich noch im Kriegszustand, und im Krieg gibt es keine Demokratie und auch keine Verfassung im gegnerischen Land. Wenn im ersten Paragraphen unserer Verfassung stände: 'Die Staatsgewalt geht vom Volke aus', würden uns unsere Leute ja auslachen. Und eine Verfassung, in der es heißt: 'Die Staatsgewalt geht von der Besatzungsmacht aus' ist keine Verfassung mehr.«
Der Zentrumsmann sprach aus, was bei den bis in die Nacht hineingehenden Vorbesprechungen der Sozialdemokraten Südwürttembergs Justizminister Carlo Schmid, eine gewichtige Stimme im S-Parteivorstand, seinen Genossen erklärt hatte. Die SPD-Chefs tagten mit Schumacher-Vertreter Ollenhauer und dem amtierenden Frankfurter Delegationschef Herbert Kriedemann im Jagdschloß Niederwald, im Schatten der Germania, die die Krone der deutschen Einigkeit schwenkt.
Sie waren sich nicht ganz einig. Bis 2 Uhr spornte der trocken-akademische Ollenhauer in geschickter Verhandlungstechnik seine Kollegen zur Klärung des Sachverhalts an. Die Hanseaten Brauer und Kaisen und auch der Hesse Stock (der bei einem Wiesbadener Verlag einen Gedichtband untergebracht hat) waren dafür, zu nehmen, was geboten war. Um dem Westen eine Verwaltung zu geben. Sie plädierten für eine Verfassung.
»Die eigentliche deutsche Verfassung ist das Besatzungsstatut. Wir können nur ein Verwaltungsstatut gebrauchen«, predigte aber Rechtsprofessor Carlo Schmid in den rauchgeschwängerten Raum, in dem man von der Weinkarte einen 36er Rüdesheimer Trocken Auslese für hundert Deutsche Mark bestellen konnte.
Tief in der Nacht sah es dann so aus, als hätte der Gedanke des Verwaltungsstatuts über die Verfassung gesiegt. »Die Namen sind ja nur Schall und Rauch«, schloß Brauer ein Kompromiß mit sich selbst.
»Dabei wollen beide nur eine exakt und richtig arbeitende Verwaltung«, Ollenhauer. »Schmid hat recht, wenn er die Uebernahme einer Scheinsouveränität ablehnt, die uns dem Volke gegenüber mit Aktionen belasten würde, die gar nicht zu unseren Machtbefugnissen gehören.«
Nach der feierlichen Eröffnung hatten sich die Ministerpräsidenten mit der Berliner Oberbürgermeisterin in eine interne Sitzung über Verfahrensfragen zurückgezogen. Ihren Minister-Troß (darunter Carlo Schmid) und die Inspiratoren (Adenauer, Ollenhauer) mußten sie draußen lassen. »Ja, sind sich unsere Leute denn jetzt einig?« ironisierte Ollenhauer müde vor der Tür. »Es ist wie ein Gemeindetag in Posemuckel«.
Zu jener feierlichen Eröffnung zogen die Ministerpräsidenten aus dem Speiseraum in den Konferenzsaal, wo sie sich unter dem riesigen Wandbild vom Walkürenritt an einer T-förmigen Tafel gruppierten.
Im Präsidium saß Peter Altmeier, Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz und Gastgeber, der in Frankfurt mit einem Lob der rheinischen Weine nach Koblenz geladen hatte. Zu seiner Unterstützung an der Linken sein spiritus rector, Minister und Leitartikler Dr. Süsterhenn.
In rheinischem Tonfall las der 48jährige Landesvater unter dem Surren der Filmkameras die kurzen Sätze der Begrüßungsansprache. »Heute sind die Länder der französischen Zone aus der Isolierung herausgetreten: Wir stehen vor der schwer zu lösenden Aufgabe einer neuen Ordnung Westdeutschlands, obwohl uns bis heute der Inhalt der Londoner Beschlüsse noch nicht bekannt ist. Für diese Arbeit ist Einmütigkeit selbstverständlich und erforderlich«.