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Umwelt Ding mit Piep

Kompetenzwirrwarr behindert die Fahndung nach Ölsündern auf der Nordsee. Den Tankerkapitänen droht kaum Strafe.
• aus DER SPIEGEL 29/1996
Dieser Beitrag stammt aus dem SPIEGEL-Archiv. Warum ist das wichtig?

Position 5 Grad östlicher Länge, 55 Grad nördlicher Breite. Ein Tanker pflügt mit rund 20 Knoten, knapp 40 Kilometer pro Stunde, auf Nord-West-Kurs durch die Nordsee. Das graublaue Meer ist bei Windstärke 5, frische Brise, leicht bewegt. Von der Brücke des 300 Meter langen Kolosses geht das kriminelle Kommando an die Mannschaft: Tank reinigen.

Die Männer entriegeln die Einstiegsluken der stählernen Tanks. Im Licht von Halogenlampen spritzen sie mit Hochdruckreiniger und heißem Wasser den schlammigen Belag von den Wänden. Pumpen drücken anschließend das klebrige Gemisch außenbords. 100 000 Mark, soviel würde eine ordnungsgemäße Tankreinigung im Hafen kosten, spart die Reederei durch die illegale Aktion.

So lautet das Szenario, das Fahnder zur Erklärung des jüngsten Ölzwischenfalls auf der Nordsee entwickelt haben. Die schwerste Ölpest des Jahrzehnts schwappte zum erstenmal vor knapp vier Wochen an die deutsche Küste und verklebte seitdem immer wieder die Strände auf den Nordseeinseln von Spiekeroog bis Sylt.

Wasserschutzpolizisten aus drei Ländern suchen derzeit nach dem Sünder, mehrere Staatsanwaltschaften sind eingeschaltet.

Trotz Luftaufklärung, Satellitenüberwachung und einer europäischen Task-Force zur Ölbekämpfung blieben Schiff und Kapitän bisher unerkannt. Bundesverkehrsminister Matthias Wissmann (CDU) fordert bereits »schärfere Sanktionen« gegen Umweltsünder - unklar ist nur, wen sie treffen sollen.

Die Pleite an der Küste läßt Zweifel an der Wirksamkeit der erst vor zwei Jahren neuorganisierten bundesdeutschen Seeüberwachung und Umweltfahndung aufkommen. Für rund 250 Millionen Mark hat die Bundesregierung ein aufwendiges Fahndungswesen aufgebaut. 22 Ölbekämpfungsschiffe liegen in den Häfen zum Auslaufen bereit. Elf Kilometer mobile Ölsperren, 46 Skimmer zum Ölabschöpfen, fünf Leichtersysteme zum Abpumpen havarierter Schiffe, 32 Hochdruckreiniger und 12 Geländewagen für schwer zugängliche Wattgebiete sind an strategisch wichtigen Positionen entlang der Nord- und Ostseeküste stationiert.

Bei den Ölkonzernen hat sich das Bonner Verkehrsministerium für den Notfall Tankerkapazitäten gesichert, um auslaufendes Öl bunkern zu können. Vor Helgoland liegt im Bonner Auftrag der 14 000 PS starke Superschlepper »Oceanic«. Er soll havarierte Großtanker auf den Haken nehmen, um den Nationalpark Wattenmeer vor Ölverseuchung zu schützen.

Mehrmals wöchentlich starten zudem die Überwachungsflugzeuge des Glücksburger Flottenkommandos der Bundesmarine. Im Inneren der Spezialmaschinen vom Typ Do 228, Kennwort Papa Charly, arbeitet eine hochmoderne Suchelektronik. Mit Lasersensoren und Mikrowellenradiometern können die Fahnder noch aus 500 Meter Flughöhe Öle oder Chemikalien auf der See identifizieren und deren Schichtendicke feststellen. Nur Pech, daß bei der letzten großen Umweltverseuchung in der Nordsee ein Einsatzflugzeug der Öko-Fahnder wegen Reparaturarbeiten am Boden bleiben mußte

Doch nicht nur Materialausfälle erschweren die Ölfahndung. Ein grotesker Kompetenzwirrwarr verhindert immer wieder schnelle Entscheidungen und verschafft den Ölsündern oftmals einen kaum aufholbaren Vorsprung.

Fast zwei Dutzend verschiedene Behörden und Dienststellen in mehreren Bundesländern und beim Bund sind mit der Ölaufklärung befaßt. Eine zentrale Küstenwacht nach US-Vorbild mit direkten Zugriffsrechten auf die Schiffe scheiterte

* Am 21. Juni.

am Einspruch der Küstenländer. So baute jüngst Schleswig-Holstein noch eine eigene Küstenwache auf, die eigenständig operiert, Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern arbeiten dagegen den Meldezentren Cuxhaven und Neustadt an der Ostsee zu.

Die Aufklärungsquote ist entsprechend: Bundesgrenzschutz, Wasserschutzpolizei, Marine, Fischereiaufsicht und Zoll registrieren vor den deutschen Küsten jährlich rund 400 »Gewässerverunreinigungen«, zum größten Teil durch illegale Öleinleitungen aus Schiffen. Im Jahre 1994, dem letzten statistisch erfaßten Zeitraum, konnte allerdings nur in 71 Fällen ein »mutmaßlicher Verursacher« festgestellt werden. Von 207 eingeleiteten staatsanwaltschaftlichen Verfahren mußten 161 wegen »Nichtermittlung des Täters« oder aus »Mangel an Beweisen« eingestellt werden. Gerade mal vier Ölsünder bekamen einen rechtskräftigen Strafbefehl zugestellt.

Noch immer gilt das Meer etlichen Kapitänen als kostenlose Müllkippe. Die Bußgeldbescheide wegen Verstößen gegen die internationalen Abkommen zur Verhütung von Meeresverschmutzungen etwa schrecken die Täter kaum ab. Sie sollen eigentlich die Ölsünder treffen, die von der Staatsanwaltschaft nicht verfolgt werden können, weil sie außerhalb des Hoheitsgebietes die See verschmutzen. Doch bei den 1994 vom Bundesamt für Seeschiffahrt und Hydrographie (BSH) verhängten 306 Bußgeldern betrug die durchschnittliche Strafzahlung gerade 3118 Mark.

Wirkungsvollere Überwachungsmaßnahmen wie etwa ein europäischer Satellit mit Ölerkennungssystem scheitern am Geld. Dabei gelang es bereits im vorvergangenen Jahr, mit Spezialgeräten an Bord der amerikanischen Raumfähre »Endeavour« einen Ölfilm vor Sylt aufzuspüren.

Ein Öko-Satellit könnte unabhängig von Wetter und Licht mittels eines Mehrfrequenzradars Ölsünder ermitteln und schnell Alarm schlagen. »Wir wünschen uns ein Ding, das Piep macht«, sagt Veit Steinle, Sprecher des Bonner Verkehrsministeriums, »das ist aber derzeit technisch noch nicht ausgereift.«

So versuchen sich die Ölfahnder derzeit mit eher traditionellen Mitteln zu behelfen. Per Computer berechnen sie die Drift der schwarzen Klumpen auf der Nordsee, berücksichtigen Wind und Gezeitenströme. Wenigstens die wahrscheinliche Route des jüngsten Ölverschmutzers haben sie bereits ermittelt. »Das ist unsere einzige Chance«, sagt der Flensburger Oberstaatsanwalt Thomas Thamm, »nach so langer Zeit einen Verdächtigen ausfindig zu machen.«

Sicher ist die Herkunft des Öls, das mittlerweile auch am Strand von Den Helder in den Niederlanden angespült wurde. Laboruntersuchungen des BSH ergaben, daß libysches Rohöl der Sorte Brega, vermischt mit Paraffinresten, von den Tankwänden gespült und eingeleitet wurde.

Doch die Ölbestimmung hat den Ermittlern bisher wenig genutzt. Mit jedem Tag schwinden die Chancen, gerichtsverwertbares Material an Bord des Täterschiffs sicherzustellen. So ist für die Fahnder völlig ungewiß, ob sie an die penibel geführten Bord- und Ölbücher des mutmaßlichen Sünders herankommen. Außerhalb der Zwölf-Meilen-Zone sind Durchsuchungsbeschlüsse der Flensburger Staatsanwaltschaft nicht durchsetzbar. Das Schiff muß erst wieder einen westeuropäischen Hafen anlaufen.

Ins Visier der Fahnder ist der russische Großtanker »Kuzbass« geraten, der Mitte Juni 130 000 Tonnen libysches Rohöl ins niedersächsische Wilhelmshaven brachte. An der Entladestation der Nord-West Oelleitung, einer Tochterfirma der Mineralölkonzerne Holborn, Shell, Dea, BP, Fina, Ruhr Oel sowie Wintershall, wurde das Schiff mit Heimathafen Noworossisk am Schwarzen Meer ordnungsgemäß entladen.

Bevor der Koloß in der Nacht zum 12. Juni um null Uhr die Ölpier wieder verließ, hatten ihm allerdings die Ladungskontrolleure der Aufsichtsbehörden bescheinigt: »Empty and dry.« Die Tanks waren leer und trocken.

Auf See nahm die leere »Kuzbass« Kurs Richtung Mittelmeer. Ob das Schiff möglicherweise einen Umweg nach Norden fuhr, wird derzeit anhand von Positionsmeldungen entlang der europäischen Küstenstellen überprüft. Eine genaue Dokumentation für schwimmende Gefahrguttransporte, ähnlich wie auf der Straße oder der Schiene, gibt es bisher nicht.

Selbst wenn die Fahnder den Sünder noch auftreiben sollten, ist ungewiß, ob er überhaupt verurteilt wird. Als 1989 der libysche Tanker »Sider« rund 100 Tonnen heimisches Rohöl ebenfalls vor den ostfriesischen Inseln abließ, konnte das Täterschiff zwar später ausfindig gemacht werden. Zu einer Verurteilung kam es allerdings nicht: Der Reeder hatte vor dem Rückweg einfach die Mannschaft ausgetauscht. Er selbst konnte nicht belangt werden.

Um wenigstens die rund zwei Millionen Mark für die Aufräumarbeiten an den Küsten hereinzuholen, haben die Länder jetzt ein Schreiben an den Bonner Justizminister Edzard Schmidt-Jortzig abgesandt. Über den Internationalen Ölhaftungsfonds in London, der 1984 eingerichtet wurde und Entschädigungen bis zu 500 Millionen Mark leistet, soll der Politiker das Geld eintreiben.

Glückliche Fügung: Seit Juni muß auch gezahlt werden, wenn das Täterschiff unbekannt bleibt.

[Grafiktext]

Wasserverschmutzung durch Alt- und Tanköle in norddeutschen

Küstengewässern 1995

[GrafiktextEnde]

* Am 21. Juni.

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