AUSSENPOLITIK Dünnes Eis
Es ist eine kurze, beinahe unmerkliche Veränderung des Gesichtsausdrucks im Gedränge auf den Stufen des Warschauer Kulturpalastes. Für ein, zwei Sekunden gefriert die Miene des polnischen Staatspräsidenten. Lech Kaczy'nski sieht seine Frau an, um sicherzugehen, dass er richtig gehört hat. Sie erwidert seinen Blick. Nein, er hat sich nicht getäuscht.
Der Gast aus Deutschland hat ihn ermahnt. Höflich und zurückhaltend zwar, aber doch deutlich genug, um Kaczy'nski die Stimmung zu verderben. Er ist es nicht gewohnt, sich Belehrungen anhören zu müssen. Schon gar nicht von einem Deutschen, der zu allem Überfluss den polnischen Nationaldichter bemüht, um zu punkten: »Die Lage Europas ist heute so«, hatte Horst Köhler Adam Mickiewicz zitiert, »dass ein Volk unmöglich den Weg des Fortschritts getrennt von anderen Völkern beschreiten kann, ohne sich selbst und somit die gemeinsame Sache zu gefährden.«
Der Bundespräsident ist am Donnerstag vergangener Woche zu sehr beschäftigt, um die Reaktion seines Gastgebers zu beobachten. Wort für Wort liest er seine Rede zur Eröffnung der Warschauer Buchmesse vom Blatt ab. Und bekommt deshalb nicht mit, wie seine Botschaft auf den Kollegen wirkt, der im vergangenen Herbst als bekennender Anti-Europäer ins Amt gewählt wurde.
Es ist sein vierter Polenbesuch in nur zwei Jahren, doch noch nie war das Eis so dünn, auf dem sich Köhler bewegen muss. Er ist der erste Gast aus Berlin, seitdem sich vor zwei Wochen die neue Rechts-Regierung in Warschau gebildet hat. Nun sitzt mit Roman Giertych ein Vizepremier am Kabinettstisch, dessen nationalistisch-klerikale, schwulenfeindliche und teilweise antisemitische »Liga polnischer Familien« die europäische Einigung ebenso ablehnt wie jede allzu große Nähe zum »Erbfeind« Deutschland.
Und auch der zweite Koalitionspartner der Kaczy'nski-Partei »Recht und Gerechtigkeit« ist nicht dazu angetan, die Sorgen der Deutschen zu zerstreuen. Der Rechtspopulist Andrzej Lepper und seine bäuerlich-radikale Partei Samoobrona (Selbstverteidigung) ist in der Vergangenheit unter anderem durch seine Lobeshymnen auf die Wirtschaftspolitik Adolf Hitlers und den weißrussischen Diktator Alexander Lukaschenko aufgefallen.
Wie also soll Berlin auf die neue Regierung reagieren, deren Vizepremier Lepper den früheren Präsidenten Lech Walesa einen »degenerierten Säufer« und mehrere Minister »Verbrecher« und »Idioten« genannt hat?
Und wie mit einem Vizepremier Giertych, der seine Nation durch Deutsche, Liberale, Schwule, Russen und Kommunisten bedroht sieht?
Auf keinen Fall dürfe man Polen ächten, wie es Anfang 2000 mit Österreich geschehen sei, beteuern die groß-koalitionären Außenpolitiker in Berlin. Damals war die Partei des Rechtspopulisten Jörg Haider in die Regierung eingezogen. Auch mit öffentlicher Kritik halte man sich besser zurück, denn damit erreiche man gerade in Polen meist das genaue Gegenteil dessen, was man sich vorgestellt habe.
Die Kanzlerin und damit auch der Bundespräsident haben sich für einen anderen Weg entschieden. »Gelassenheit« ist das häufigste und oft auch das einzige Wort, das die Koalitionspolitiker in ihrer Ratlosigkeit bemühen, wenn sie auf Polen angesprochen werden.
Mit etwas Glück werde der Spuk ohnehin bald vorbei sein, machen sich die Merkel-Berater im Kanzleramt Mut. Polen sei schließlich ein Land im Umbruch, das seine Regierungen in den vergangenen 17 Jahren fast so häufig gewechselt habe wie früher Italien. Doch selbst wenn eine neue Regierung an die Macht kommen würde - Präsident Kaczy'nski bliebe den Deutschen noch lange erhalten. Er ist direkt und auf fünf Jahre gewählt.
Und so übernimmt Bundespräsident Köhler bei seinem Besuch in Warschau die schwierige Aufgabe, zumindest die Stimmung etwas aufzuhellen. Mit angestrengter Fröhlichkeit kämpft er sich zusammen mit Kaczy'nski durch den überfüllten deutschen Stand auf der Warschauer Buchmesse.
Beim anschließenden Gespräch der Delegationen im Präsidentenpalast überrascht Kaczy'nski die Deutschen mit der Erklärung, auch die neue Koalition werde den bisherigen Kurs gegenüber Deutschland und Europa fortsetzen. Was als Drohung verstanden werden könnte, ist als Geste der Entspannung gemeint - und wird auch so aufgenommen.
Die Stimmung ist so gut, dass beim Mittagessen die Streitpunkte nicht mehr erwähnt werden. Die deutschrussische Gaspipeline, die zum Ärger der Polen an ihrem Land vorbeigeleitet werden soll, ist ebenso wenig Thema wie das geplante Zentrum gegen Vertreibungen. Stattdessen erzählt Köhler von seiner Kindheit in Ostdeutschland und versucht den erklärten Antikommunisten Kaczy'nski damit zu beeindrucken, dass ihn seine Mutter damals davon abgehalten habe, Mitglied der Jungen Pioniere zu werden.
Zufrieden berichten Teilnehmer nach dem Gespräch, Köhler habe es offenbar geschafft, einen Draht zu seinem Amtskollegen zu finden. Die Stimmung sei deutlich besser als erhofft gewesen. Doch die Erleichterung hält nur wenige Stunden.
Bei einer Rede in der Nationalphilharmonie schafft es Kaczy'nski am Abend mit wenigen Sätzen, den Köhler-Begleitern die Laune zu verderben. Anstatt die guten Beziehungen der beiden Völker zu loben, weist er darauf hin, dass die Sympathien der Polen für die Deutschen »nur allmählich steigen«.
»Es scheint so«, sagt ein frustrierter Diplomat, »als müssten wir jedes Mal wieder bei null anfangen.«
KONSTANTIN VON HAMMERSTEIN