Eile mit Polen - DER SPIEGEL
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Eile mit Polen

• aus DER SPIEGEL 3/1976
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Im Galopp will die Bundesregierung die am Rande der KSZE-Konferenz in Helsinki von Kanzler Helmut Schmidt und dem polnischen Parteichef Edward Gierek ausgehandelten Renten- und Kreditvereinbarungen durchs Parlament schleusen. Den Bonner Zeitplan verriet der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Bruno Friedrich, letzte Woche während des Polen-Besuchs der sozialdemokratischen Bundestagsdelegation unter Herbert Wehner (siehe Seite 22). Danach befaßt sich am 14. und 21. Januar der Auswärtige Ausschuß des Bundestags mit den Verträgen, am 28. Januar berät sie abschließend der federführende Sozialausschuß. Sollte die Opposition diese Termine für nicht ausreichend erklären, will die Koalition noch für Januar Ausschuß-Sondersitzungen durchsetzen. Anfang Februar könnte dann der Bundestag die Vereinbarungen im zweiten Durchgang ratifizieren, was dem Bundesrat die Möglichkeit gäbe, noch Ende Februar zusammenzutreten. Friedrich in Polen auf die Frage, ob die Vereinbarungen mit Warschau in der Länderkammer mit Hilfe des Saarlandes -- wohl durchgehen werden: »Wir plagen uns nicht mit der Frage, was der Bundesrat tut. Wer gegen die Ratifizierung ist, der ist gegen die Normalisierung.«

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