Ein General regiert in Polen
Wie gelähmt verharrte die Staatspartei ein halbes Jahr lang, ihre Führungsrolle ging weitgehend an das organisierte Proletariat über: Die zehn Millionen Mitglieder der parteifreien Gewerkschaft »Solidarität« erkämpften sich Stück um Stück der ihr zugesagten Rechte, die Partei wich Stück für Stück zurück.
Am Ende erzwangen Gewerkschafter per Streik in Bielitz den Rücktritt eines korrupten Regierungspräsidenten, in Hirschberg die Überführung eines Erholungsheims für Geheimpolizisten in Allgemeinnutz. Da raffte sich vorigen Montag das Partei-ZK zu einem wohlkalkulierten Gegenschlag auf.
Parteichef Kania warnte vor dem Weg in die »wirtschaftliche Katastrophe« und verlangte von den Arbeitern, »die Anarchie zu beenden«, ein ZK-Sekretär ortete in der Arbeiter-Organisation »Leute, die einer künftigen antisozialistischen Partei den Boden bereiten wollen«.
Und das stimmte sogar: Die Arbeitnehmer-Organisation war zur politischen Opposition geworden. So griff denn Kania zum schärfsten Drohmittel, über das er verfügt: Der große Bruder UdSSR werde nicht mehr lange Verständnis zeigen, »wenn das Land weiter im Chaos versinkt«. Die Sowjetagentur »Tass« stellte einen »Frontalangriff der konterrevolutionären Kräfte gegen Partei und Volksmacht« fest.
Doch dann gaben die Arbeiter in Hirschberg ihren Streik plötzlich auf, die Gewerkschafter im Kattowitzer Revier sagten einen beschlossenen Warnstreik wieder ab, Tausende Bauern, die vor dem Obersten Gericht in Warschau gegen die Nichtzulassung ihrer »Land-Solidarität« demonstrierten, verzichteten auf den angekündigten Lebensmittel-Lieferstreik.
Etwas Überraschendes war geschehen. Die Partei hatte gehandelt -- und die Exekutive der bewaffneten Dritten Kraft übertragen: Die Regierungsgeschäfte führt fortan ein Berufsmilitär, der Verteidigungsminister Wojcieck Jaruzelski, 57.
Der bis dahin öffentlich nur in Uniform aufgetretene aktive General setzte sich auf der ZK-Sitzung im grauen Straßenanzug neben den Parteichef Kania; am Mittwoch wählte ihn das Parlament, der »Sejm«, weisungsgemäß zum Ministerpräsidenten, dem vierten innerhalb eines Jahres. Am Donnerstag rief Jaruzelski, wieder in Generalsuniform ("Ich bin Soldat"), zu einer Streikpause von 90 Tagen auf; die »Kräfte des Bösen« seien in die Solidaritäts-Gewerkschaft eingedrungen, in Polen drohe ein »brudermörderischer Krieg«.
Der aber würde womöglich erst recht ausbrechen, wenn die Partei nur hartes Durchgreifen angekündigt hätte. Deshalb garnierten Polens Führer die Ernennung eines Generals zum Regierungschef mit einem Signal für weitere Gesprächsbereitschaft. Ein Stellvertreter Jaruzelskis wurde ein ZK-Mann, der als Freigeist ausgewiesen ist: Mieczyslaw Rakowski, Chefredakteur der einflußreichsten Reformer-Zeitung des Ostblocks, »Polityka«.
Er muß künftig zwischen kritischen Intellektuellen und aufsässigen Gewerkschaftern einerseit sowie Polens stärkster Kraft andererseits vermitteln: S.125 Die Streitkräfte sind nach der Kirche der wichtigste Faktor nationaler Traditionspflege und patriotischer Gesinnung im Land, mit den Sowjets verbündet, aber dem Land verbunden.
Nun hat Polen einen Soldaten zum Premier -- als erster sozialistischer Staat in der Geschichte. Bislang nämlich wußten regierende Kommunisten eine Machtergreifung der Militärs zu vermeiden. Gerade zu diesem Zweck, um nämlich die Gewehrläufe von der Partei kontrollieren zu lassen, ernannten sich militärische Laien wie Rußlands Stalin auch mal zum Generalissimus oder wie Rußlands Breschnew und Jugoslawiens Tito (Ex-Unteroffizier in der k.u.k. Armee) zum Marschall.
DDR-Ministerpräsident Stoph, Stabsgefreiter der deutschen Wehrmacht, war über vier Jahre Verteidigungsminister, aber kein Berufsmilitär. Die Offiziere seines chinesischen Kollegen Lin Piao rückten 1968 in Behörden, Fabrikdirektionen und Schulvorstände ein -- doch Premier blieb der Zivilist Tschou En-lai.
Für Polen freilich ist eine Militärregierung als Ausweg aus der Krise nicht neu: In 9 der 21 Jahre polnischer Staatlichkeit zwischen den beiden Weltkriegen übte Marschall Pilsudski, die letzten vier Jahre der General, später Marschall, Rydz-Smigly die Diktatur aus.
Polens neuer Regierungschef kannte bisher nur das Leben in Kasernen und auf Kriegsschulen. Er wohnt nicht in einer Funktionärs-Villa, sondern in zwei zusammengelegten Mietwohnungen in Warschaus vornehmer Chopin-Straße Nummer 5, schätzt schneidige Formen (auch im Gespräch mit einem Rekruten nimmt er die Hacken zusammen) und zeigt sich als gepflegter Bildungsbürger. Ein Bruder ist Journalist, ein anderer Rechtsanwalt, eine Schwester mit einem Uni-Dozenten verheiratet; Jaruzelskis Ehefrau ist Professorin für Zahnmedizin.
Erfahrungen in der Verwaltung eines großen Industriestaats hat er nie sammeln können, besondere Fähigkeiten zur Bewältigung einer politisch komplizierten Lage nicht vorzuweisen. Demnach wurde er nur berufen, weil sich mit seiner Person die Autorität der polnischen Armee verbindet. Er selbst erklärte in einem Tagesbefehl an die Truppe seine neue Aufgabe als einen »Vertrauensbeweis für die polnische Volksarmee«.
Die Volksarmee, das nach den Russen stärkste nationale Kontingent des Warschauer Pakts, hat 400 000 Mann unter ihren Fahnen. Das aktive Heer -- fünf Panzerdivisionen, acht motorisierte Infanteriedivisionen, eine Luftlande- und eine amphibische Division -- gilt als hervorragend ausgebildet, das Prunkstück der Ost-Allianz. Vor Manövergästen schlugen polnische Pioniere in 20 Minuten eine Ponton-Brücke über die Weichsel. Zusammen mit den 600 000 Reservisten kann General-Premier Jaruzelski im Ernstfall ein Millionenheer aufstellen.
Diese Armee ist keine reine Partei-Truppe; mit ihrem Aufbau ist Jaruzelski groß geworden. Er stammt aus alter polnischer Offiziersfamilie des Landadels, sein Vater war Rittmeister und Großgrundbesitzer, der ihn vor dem Krieg bei den Jesuiten von Chyrow in der Wojwodschaft Lublin aufs Gymnasium gehen ließ.
Als die Sowjets 1939 Ostpolen annektierten, wurden Vater und Sohn, 16, aus ihrem Heimatdorf Kurow in die UdSSR verschleppt. Jaruzelski-Sohn mußte sich drei Jahre lang bei schwerer körperlicher Arbeit »bewähren«, was sich später für seinen offiziellen Lebenslauf auszahlte: »Nach dem faschistischen Überfall auf Polen emigrierte er in die Sowjet-Union und war dort als Arbeiter tätig.« Er selbst sagte: »Es waren furchtbare Zeiten.«
Mit 20, im Juli 1943, wählte er eine begrenzte Freiheit, indem er sich zu den polnischen Verbänden meldete, die in der Sowjet-Union aufgestellt wurden. Dort pflegte man die altpolnischen Militärbräuche und trug den traditionellen viereckigen Militärhut; an allen religiösen Feiertagen erließ der Kommandeur einen christlich gestimmten Tagesbefehl.
Jaruzelski wurde auf eine sowjetische Infanterieschule in Rjasan geschickt, wo er einen Drei-Monats-Kurs für Offiziersanwärter mitmachte; es blieb, soweit bekannt, die einzige sowjetische Ausbildungsstätte, die er -ungewöhnlich für einen Ostblock-Militärchef -- je absolvierte. Doch das Vertrauen der Russen hatte er gewonnen.
Er half Polen von den Deutschen zu befreien; seine engere Heimat freilich behielt die UdSSR -- Jaruzelski ist sozusagen Vertriebener. Als Hauptmann kämpfte er laut offizieller Biographie bis 1947 »gegen die Banden des bewaffneten Untergrunds«, gegen antikommunistische Partisanen in Galizien S.126 und der Ukraine. Damals war er noch nicht einmal Parteimitglied.
Das wurde er erst, als er die Infanterieschule Breslau bezog und eine militärische Karriere begann, die ihn auf die Generalstabsakademie in Warschau brachte.
Die neue Armee war hervorgegangen aus den polnischen Sowjetverbänden (mit dem Hauptmann Jaruzelski) und der kommunistischen Untergrundbewegung. Sie verfügte 1947 über 1570 Offiziere, von denen fast die Hälfte der Vorkriegsarmee angehört hatte; 595 waren Sowjetbürger in polnischen Uniformen, nur 249 waren Neulinge.
Die Alt-Offiziere aus der Pilsudski-Schule wurden bei geringsten Anzeichen politischer Unzuverlässigkeit hinausgesäubert, die Mitglieder einer konspirativen Offiziersgruppe »19« Anfang der fünfziger Jahre zum Tode verurteilt.
Die verkleideten Russen und Sowjetpolen mit dem polnischen Verteidigungsminister Rokossowski, einem Sowjetmarschall, an der Spitze, kehrten 1956 in die UdSSR zurück, als Nationalkommunist Gomulka die Parteiführung übernahm. Die von den Repatriierten geräumten Posten in der Truppe übernahmen treue Polen: Rokossowskis Nachfolger wurde General Spychalski, der wie Gomulka die letzten Stalin-Jahre im Gefängnis zugebracht hatte. Polens jüngster General aber wurde Jaruzelski, 33, er erhielt das Kommando über eine Division in Pommern.
Sein Aufstieg fällt also in eine Zeit, da der russische Einfluß in der Armee zurückgedämmt wurde. Zur obersten Doktrin erklärte er später »glühenden Patriotismus, tiefe freiheitliche und fortschrittliche Traditionen« der polnischen Soldaten, dann erst die organisatorische Rolle der Kommunisten und drittens schließlich den Sowjet-Beistand.
Beim Posener Arbeiteraufstand 1956 hatte die Armee Gewehr bei Fuß gestanden, den Aufstand warfen die Sicherheitskräfte nieder. Die polnische Ostseeflotte versperrte den Sowjets den Zugang zu den polnischen Häfen. Nur durch Gomulkas entschlossenes Auftreten gegenüber dem nach Warschau angereisten Sowjetchef Chruschtschow ließ sich die in Polen stationierte Sowjetgarnison von zwei Divisionen davon abhalten einzugreifen.
Deshalb drängten polnische Generale Gomulka vor seiner ersten Moskau-Reise, über den Abzug der Sowjettruppen zu verhandeln. General Komar, ein Spanienkämpfer, der gleichfalls zur Stalinzeit im Gefängnis saß, und zwei Kameraden trugen dieses Begehren dem Parteichef in dessen Büro vor.
Gomulka wies sie sofort aus dem Raum. Später erläuterte er: Über den Vorschlag könne man reden, »aber nur mit einem einzelnen Offizier und nicht in meinem Büro« -- er fürchtete, von den Sowjets abgehört zu werden.
Bald darauf, 1960, übernahm Jaruzelski die Politische Hauptverwaltung der Armee, das Kontrollinstrument der Partei über die Soldaten. Dabei hatte der neue Chef-Politruk kaum Partei-Hintergrund: Er war nicht einmal Mitglied des Partei-ZK.
1965 verlor Jaruzelski die politische Führungsposition innerhalb der Armee wieder und wurde Generalstabschef. In jenem Jahr gab es Streit um Polens Militärstrategie: Eine Gruppe um den General Duszynski, einen engen Vertrauten des Verteidigungsministers Spychalski, mußte ihren Abschied nehmen -- unter dem Vorwurf des »Bonapartismus«.
Die nationalen Militärs hatten für den Kriegsfall eine »polnische Front« verlangt, ein eigenes Operationsgebiet für Polens stolze Armee in den Stabsplänen des Warschauer Pakts. Erst später, als die Sowjetstrategie den »überraschenden Schlag« unter den Bedingungen des Einsatzes von Atomwaffen in ihre Planung aufnahm (was in vorderster Front hohe Verluste und völlige Abhängigkeit vom Sowjetnachschub einschloß), bekamen die Polen für den Eventualfall ihre Front: Norddeutschland.
Hinter solchen Debatten verbargen sich sowjetische Zweifel an polnischer Zuverlässigkeit. Denn die Tradition der Volksarmee wurzelt in Pilsudskis antisowjetischem Vorkriegsheer, vor allem aber in Polens Volkserhebungen. Außer den Rebellionen von 1846/48 gegen Österreich und Preußen sowie dem Warschauer Aufstand gegen die Deutschen 1944 richtete sich Polens Aufsässigkeit allemal gegen die Russen. Diese Tradition unterscheidet Polen von allen anderen Ostblockstaaten: die waren früher niemals von Russen besetzt.
Auch die Erinnerung an Katyn ist unvergessen: 1940 erschossen die Sowjets dort über 4000 gefangene polnische Offiziere und versuchten, den Mord den Nazis zuzuschieben. Die chinesische S.127 Botschaft in Warschau und das chinesische Generalkonsulat in Danzig führten vor Jahren, als angeblich polnische Soldaten an die Ussuri-Front verlegt werden sollten, einen Film über Katyn vor -- vor polnischen Offizieren. An der Fundstätte bei Smolensk legen neuerdings die Militärattaches der polnischen Botschaft in Moskau regelmäßig Blumen nieder.
Einer der höchsten Kriegsorden der sowjetischen Waffenbrüder ist nach dem Zarengeneral Suworow benannt, der als Polen-Killer in die Geschichte Polens einging.
Nach dem Nahost-Krieg von 1967 wurde in polnischen Offizierskasinos der israelische Sieg gefeiert, 14 Generale und 200 Obristen mußten gehen. Jaruzelski aber stieg im April 1968, als in Prag der Reformkommunismus ausbrach, zum Verteidigungsminister auf, Nachfolger des zum Staatsoberhaupt gewählten Spychalski.
Er säuberte sofort die Truppe von jüdischen Offizieren und erklärten Liberalen wie dem Flieger-General Frey-Bielecki. Auch kämpfte er energisch gegen den Alkoholmißbrauch in den Kasernen an; Betrunkene kamen sofort vor ein Militärgericht.
Nur widerwillig beteiligten sich die polnischen Alliierten in jenem Jahr an Moskaus Feldzug gegen die Tschechoslowakei: Dieser erste Auslandseinsatz der Volksarmee taucht in ihrer eigenen Geschichtsschreibung, in der jede Überschwemmungshilfe ausführlich festgehalten ist, kaum auf.
Die freiwilligen Bewerbungen für polnische Offiziersschulen gingen um die Hälfte zurück: Die Zugehörigkeit zu einer Militärallianz, die gegen das Selbstbestimmungsrecht ihrer eigenen Mitglieder eingesetzt wurde, schien höchst unpopulär.
Polens ehemaliger Partisanen-General Moczar, ein alter Nationalist, witterte die nationale Stimmung und schimpfte auf die polnischen Offiziere, die nach dem Krieg »in fremden Uniformen nach Polen kamen« und in Führungspositionen einrückten, weil die Russen sie stützten. Dazu gehörte auch der zurückhaltende Militär-Technokrat Jaruzelski. Der hatte Polens Staatsräson begriffen: niemals die Russen herauszufordern.
Wohl um ein Gegengewicht zu dem Chauvinisten Moczar zu bilden, trat Jaruzelski in den Vorstand des mächtigen Frontkämpferbundes »Zbowid« ein, dessen Vorsitzender Moczar ist.
Gleich darauf sah sich die polnische Führung einem Problem konfrontiert, dessen Auswirkungen auf Polens innere Geschlossenheit im Westen unterschätzt wurden: Die Bundesrepublik erklärte, Polens Westgrenze niemals mit Gewalt korrigieren zu wollen.
Damit stieß die Revanchismus-Propaganda der Partei, die das Volk an die ungeliebte kommunistische Regierung S.128 hatte binden sollen, plötzlich ins Leere. Jaruzelski warnte zwar auch zu jener Zeit noch Arbeiter der Stettiner Warski-Werft: »Entlang dieser Grenze, auch in diesem Augenblick, patrouillieren westdeutsche Schiffe -- wir kennen sogar ihre Namen --, fliegen Flugzeuge der Bundeswehr, Tag und Nacht. Wir müssen hier stehen, weil sie nur unsere Stärke respektieren.« Die Armee aber verlor in ihrem Selbstverständnis dennoch ihr eigentliches Feindbild: Gegen den Westen brauchte sie nicht mehr zu marschieren, nach innen wollte sie es ohnehin nicht.
Im Arbeiteraufstand an Polens Ostseeküste 1970, gleich nach Willy Brandts Versöhnungsbesuch in Warschau, griff die Armee zwar ein, doch ihre Kommandeure verweigerten viel schärfere Befehle und betrieben dann den Sturz des verantwortlichen Parteichefs Gomulka. »as ZK stellte später fest: Nur der Zurückhaltung und Besonnenhei« » der für die Handlungsweise von Miliz und Armee » » verantwortlichen Kommandogruppen sowie einiger Mitglieder des » » örtlichen Generalstabs, denen es trotz des Drucks der » » höchsten politischen Instanzen gelang, den Gebrauch von » » Schußwaffen auf Extremfälle zu beschränken, ist es zu » » verdanken, daß noch verheerendere Folgen vermieden wurden. »
Gomulka-Nachfolger Gierek bedankte sich bei Nothelfer Jaruzelski, indem er den Verteidigungsminister ins Politbüro aufnehmen ließ und zum Armeegeneral beförderte. Vor Dockern sagte der damals: »Wollt ihr etwa eine Armee haben, die wie in Südamerika oder Afrika die Staatsmacht dirigiert, wollt ihr etwa unter der Herrschaft von Obristen oder Generalen leben? Nein! Unser Soldat wird jede Volksmacht verteidigen!« Beim nächsten Aufstand, 1976, sagte der Armeechef seinem Parteichef klipp und klar: »Polnische Truppen schießen nicht auf polnische Arbeiter.«
Beim übernächsten Aufstand, dem Sieg der Danziger Docker im vorigen August, blieb der Verteidigungsminister bei seiner Meinung. Auf einer Politbüro-Sitzung am 27. August 1980 forderte die harte Fraktion, den Notstand auszurufen und gegen die streikenden Danziger Gewalt anzuwenden. Zwei Politbüro-Mitglieder waren dagegen: Sicherheitschef Kania, der dann Gierek als Parteichef ablöste, und Militärchef Jaruzelski. »Zur Zeit wird in 500 Industriebetrieben gestreikt«, erklärte der Verteidigungsminister seinen Politbüro-Genossen. »Das sind 500 Festungen. Ich habe nicht so viele Soldaten, um sie zu erobern. Und außerdem weiß ich nicht, in welche Richtung meine Soldaten schießen würden.«
Ihn stützte der Marinebefehlshaber Admiral Ludwik Janczyszyn, der sich wegen »unabsehbarer Folgen« weigerte, von See her, wie vorgeschlagen, seine Flotte gegen die Docker vorgehen zu lassen.
Als im Dezember vor der Danziger Lenin-Werft das Erinnerungsmal für die 1970 erschossenen Arbeiter enthüllt wurde, schickte Jaruzelski als seinen Vertreter den Admiral Janszyszyn zur Feier. Er erhielt nächst Gewerkschaftsführer Walesa den stärksten Beifall der Docker.
Vorigen Monat aber warnte die Armeezeitung »Zolnierz Wolnosci": Für die Soldaten sei es nicht gleichgültig, wenn Chaos und wirtschaftliche Destabilisierung die Grundlagen der Verteidigungsfähigkeit und die Sicherheit Polens gefährdeten. Ein Reserve-Major rief zu Ordnung, Disziplin und effektiver Arbeit im Interesse »aller ehrlichen Polen« -- nur mit Fleiß könne man die leeren Regale in den Läden füllen.
Wie die Truppen außer durch moralischen Druck dazu beitragen können, ist ungewiß -- als Streikbrecher taugen sie nicht. Die Landstreitkräfte (über 200 000 Mann) setzen sich zu drei Vierteln aus Rekruten zusammen, den Söhnen von Arbeitern und Bauern der »Solidarität«.
Knapp 100 000 Mann (dazu 350 000 Angehörige der nebenberuflichen »Volksmiliz") sind ausschließlich für die Territorialverteidigung vorgesehen, also gegen den Feind im Innern: Objektschutz und »Aufrechterhaltung von Ruhe und Ordnung« in der Heimat. S.129
Diese Inlands-Truppe ist dem Warschauer Pakt nicht unterstellt. Nach dem Urteil einer im Dezember abgeschlossenen Studie der amerikanischen Rand-Corporation taugt sie eher für den Volkskrieg, gegen wen auch immer, als für einen Bürgerkrieg auf seiten der Regierung. Die könnte sich in einem solchen Fall nur auf eine Elite-Division (18 000 Mann) des Innenministeriums stützen.
Fallen Rekruten und Territorialkrieger für den Einsatz gegen Streikende aus, bleibt das Offizierskorps. Es ist hochqualifiziert: Die Hälfte besitzt akademische Grade, die meisten anderen haben technische Fachschulen absolviert. Denn nur mit Aussicht auf Weiterbildung, die sich auch im Zivilleben nutzen läßt, konnten tüchtige junge Leute für die Armee gewonnen werden.
15 Prozent der Offiziere sind heute nicht einmal Mitglied der Staatspartei. Auch schon bevor die Partei so zersetzt und ohnmächtig war wie in der Gegenwart, wurden in keiner anderen Ostblock-Armee Politschulung und Treuebeweise gegenüber der amtlichen Ideologie so wenig genau genommen wie in der polnischen, deren Offiziere wie selbstverständlich im Gottesdienst niederknien.
Natürlich weckt aber Unordnung im Staat bei den Tressenträgern Abscheu. In der Truppe singt man die alten nationalistischen Lieder, grüßt sich wie vor dem Krieg durch Anlegen von zwei Fingern an die Mütze, küßt die Fahne bei der Vereidigung und läßt sich bei der Beförderung zum Offizier mit einem Degen auf die Schulter schlagen.
Gut konservativ rügte das Armee-Organ »Zolnierz Wolnosci« manche neuen Freiheiten der Polen: Die Medien förderten sozialen und nationalen Nihilismus. Bücher, Filme, Lieder, Theateraufführungen und Malerei übten einen »snobistischen Terror« aus, Porno und Disco lenkten die Jugend auf die Peripherie des Lebens ab.
Dahinter steckt auch nach Meinung des Militärblatts die »imperialistische ideologische Subversion«. Sie mache Polen zu einem »Versuchsgelände für Entideologisierung, Nihilismus und moralische Verderbtheit«. Die Stimme der Armee: »Wir sind in der Lage, diese Entwicklung zu verhindern.«
Zuvörderst dem Vaterland ergeben, nur durch den Zwang der Macht mit Rußland verbündet, zur innenpolitischen Intervention ungeeignet, so das Resultat der Rand-Studie, dient Polens Armee der Sache des Kommunismus wenig -- viel aber besonnenen Reformern in Gewerkschaft wie Partei.
So soll der liberale Rakowski künftig einem Regierungsausschuß vorstehen, der als ständiger Gesprächspartner der Gewerkschaften gedacht ist.
Jaruzelski will im Amt bleiben, bis er sein Ziel erreicht hat, aber auch zurücktreten, »wenn meine Regierung die Erwartungen nicht erfüllt«.
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Nur der Zurückhaltung und Besonnenheit der für die Handlungsweise
von Miliz und Armee verantwortlichen Kommandogruppen sowie einiger
Mitglieder des örtlichen Generalstabs, denen es trotz des Drucks der
höchsten politischen Instanzen gelang, den Gebrauch von Schußwaffen
auf Extremfälle zu beschränken, ist es zu verdanken, daß noch
verheerendere Folgen vermieden wurden.
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S.125Vorigen Dienstag nach dem Gerichtsentscheid gegen die Zulassungeiner Landarbeiter-Gewerkschaft.*
