»Ein Kampf, den die Partei gewinnen muß«
Das Kommando kam im Morgengrauen: Einige tausend Soldaten und Polizisten riegelten Straßen ab, Vortrupps bezogen Posten auf den Dächern.
Um zehn Uhr vormittags beobachteten etwa 7000 Bürger im verschlafenen Warschauer Beamtenviertel Zoliborz, wie ihr Staat zum erstenmal seit Monaten martialisch seine Macht einsetzte: Sogar ein Militär-Hubschrauber kreiste über den Häusern.
Einsatzort war am vergangenen Mittwoch die Feuerwehrhochschule der Hauptstadt, in der rund 300 angehende Brandmeister acht Tage lang mit einem Sitzstreik ihren Zivilistenstatus zu verteidigen suchten.
Denn das neue Hochschulgesetz, das derzeit dem Parlament vorliegt, schließt die Feuerwehr vom Fortschritt der Erneuerung aus. Die im Regierungsverständnis paramilitärische Organisation untersteht wie die Polizei dem Innenministerium, und das will auch künftig nach einem neuen Militärhochschulgesetz für die Feuerwehrausbildung verantwortlich bleiben. Die Regierung löste zum Wochenanfang die Hochschule auf und ersuchte die Offiziersanwärter vergeblich, nach Hause zu gehen.
Am Dienstag marschierten 1000 Polizisten vor dem besetzten Gebäude auf: Während im ganzen Land seit Wochen Streiks und Protestaktionen sozialistischen Autoritätsverlust dokumentierten, zeigte der staatliche Machtapparat zum erstenmal seit August 1980, zu welchen Mitteln er künftig greifen könnte.
Telephon- und Telexleitungen der Gewerkschaft »Solidarität« waren blockiert - bis die Postangestellten mit Ausstand drohten; Polizeieinheiten riegelten mehrere Warschauer Betriebe ab, deren Belegschaften sich mit den streikenden Feuerwehrschülern solidarisch erklärt hatten.
Denn die Hoffnung des Innenministeriums, daß sich nicht allzu viele Warschauer für das Problem der Feuerwehr interessieren würden, erwies sich als Trugschluß: »Ihr seid Helden!« und »Das ganze Land ist auf eurer Seite!« ermunterten Zuschauer in Zoliborz die Streikenden.
Die ungeahnte Solidarität veranlaßte das Innenministerium, der Bürger-Miliz (Milicja Obywatelska) sanftes Vorgehen zu verordnen: Ehe die Kadetten mit Bussen aus der Schule gefahren wurden, durften sie ihre grünen Kampfanzüge zuvor gegen blaue Uniformen austauschen.
Der Zorn der 7000 entlud sich in Polizeibeschimpfung. »Wohin bringen sie euch nur?« fragten Umstehende, als die Busse abfuhren. Mit Megaphonen und guten Worten gelang es den Vertretern der »Solidarität«, das aufgebrachte Volk zu beruhigen.
Zu Empörung bestand auch wenig Anlaß: Die Kadetten wurden lediglich zum Bahnhof gebracht, von dem sie nach Hause fahren sollten. Niemand hielt sie jedoch auf, als sie die Busse zum Büro der »Solidarität« in die Innenstadt dirigierten, um sich auf einer Pressekonferenz als Helden feiern zu lassen.
Obwohl Polen Mitte voriger Woche der Explosion so nahe schien wie schon lange nicht mehr, hatten sich beide Seiten wieder einmal um eine polnische Lösung bemüht:
Zwar rief die hastig einberufene Krisensitzung der Solidarität für ihre 900 000 Mitglieder in der Warschauer Region Streikbereitschaft aus. Für den Fall, daß das Parlament der Regierung die gewünschten Vollmachten für ein Streik- und Versammlungsverbot erteilte, wurde sogar ein unbefristeter Generalstreik angekündigt.
Zwar hat die Partei das Parlament nachdrücklich aufgefordert, sie zur Ausrufung des Ausnahmezustands zu ermächtigen, und bewies mit der Polizeiaktion vom Mittwoch, daß sie ein Streikverbot notfalls auch ohne Parlamentsbeschluß durchsetzen würde.
Und doch entsprach die Lage Ende voriger Woche polnischer Tradition: Auch das Nationalgericht Bigos, bestätigt die liberale Tageszeitung »Zycie Warszawy«, werde durch mehrfaches Aufwärmen immer besser. So flaute die Krise zunächst wieder einmal ab - bis zum nächsten Höhepunkt.
Der kann täglich eintreten - an allzu vielen Orten stören lokale Streiks die Vorstellung der Partei von Ordnung und Wohlverhalten, überall droht bei einer neuen Machtprobe die endgültige Konfrontation, der von allen gefürchtete »Brudermord«.
Die Partei will die allgemeine »Anarchie« (Parteichef Jaruzelski) nicht länger hinnehmen - aber auch das sagte sie schon oft. In der Zwischenzeit allerdings sind immer mehr Parteimitglieder an der Basis verunsichert und vom rechten Kurs abgekommen.
Seit dem Sommer 1980 hat die Partei etwa eine Million, fast ein Drittel, ihrer Mitglieder verloren - was nur für konservative S.125 Politbürokraten kein Anlaß zur Sorge ist: Um so leichter können sie wieder die kommunistische Tradition von der Kader- und Elitepartei mit Alleinvertretungsanspruch pflegen.
Gerade viele der kritischen jüngeren Genossen haben ihre Parteiausweise abgegeben; der standhafte Kern fordert nun nachdrücklich strammen Kurs nach altem Muster.
So hat die tiefe ideologische Verunsicherung sogar einem neuen Selbstbewußtsein Platz gemacht. Auf der Sitzung des Zentralkomitees vorletzte Woche fanden die Redner denn auch zum hergebrachten Parteijargon zurück. Von Erneuerung und Demokratisierung mochte niemand mehr sprechen, um so stärker war das Vokabular vom »ideologischen Kampf« geprägt.
Dabei rechnen die Konservativen auf einen Stimmungsumschwung in der Bevölkerung sowie auf eine Spaltung der Gewerkschaft in »Extremisten« und Gemäßigte. Immerhin haben in den letzten Wochen 15 Führungsmitglieder der »Solidarität« auf ihre Ämter verzichtet - aus Protest gegen die ihrer Meinung nach allzu versöhnliche Politik des Gewerkschaftschefs Lech Walesa.
Der Führer der »Solidarität« hat es immer schwerer, seiner Rolle als Integrationsfigur zu genügen: Schon längst hat die Gewerkschaft die Kontrolle über die Protestaktionen einzelner Interessengruppen an der Basis verloren.
Seit mehreren Wochen streiken einige hunderttausend Studenten mit Billigung der Gewerkschaft, doch ihre Protestaktion hat sich inzwischen verselbständigt.
Denn die Hauptforderung der Jungakademiker ist bereits erfüllt: Das neue Hochschulgesetz liegt, wenn auch mit drei Monaten Verspätung, seit einigen Tagen dem Parlament vor. Es verspricht den Hochschulen mehr Autonomie bei der Gestaltung der Lehrpläne, bei der Berufung von Professoren und Rektoren.
Allein Streiks und Gebäudebesetzungen können nach Ansicht ungeduldiger Gewerkschaftsmitglieder die Regierung zwingen, ihre Versprechen einzuhalten.
Deshalb versuchen auch die in der »Land-Solidarität« organisierten Privatbauern mehr Demokratie zu erpressen, indem sie landesweit Gemeindehäuser besetzen. Sie verlangen, daß die Regierung das im April unterzeichnete Abkommen einhält, indem sie etwa den Privatbesitz sowie das Hinzukaufen von Land gesetzlich verankert.
Auch die erweiterten Rechte der Bauern gehören zu den Regierungszusagen, die im polnischen Alltag von den meisten lokalen Parteifunktionären nach Möglichkeit umgangen werden. »Wir dürfen jetzt zwar streiken«, meint ein Gewerkschaftssprecher resigniert, »aber sonst hat sich bei uns nichts geändert.«
Damit die »Odnowa« (Erneuerung) nicht, einem neupolnischen Wortspiel entsprechend, beim »od nowa« (von neuem) bleibt, versuchen einzelne Gewerkschaftsgruppen ohne Segen aus Danzig im Alleingang verabschiedete Gesetze mit Leben zu füllen, vor allem das Gesetz über die Selbstverwaltung in den Betrieben.
In Zywiec bei Krakau etwa trugen die Arbeiter der Parteigruppe des Betriebes an, sich eine neue Unterkunft zu suchen - die kostenlose Benutzung der Fabrikräume entspreche nicht dem Wunsch der Belegschaft, zudem störten die Parteiversammlungen den Produktionsablauf.
Solche Ansinnen schreckten gestandene Kommunisten in ganz Polen auf - die Gefahr, aus den Betrieben verdrängt zu werden, war eines der Hauptthemen der letzten ZK-Sitzung. Das Gesetz über die Selbstverwaltung sei so allgemein, beschwerte sich ZK-Mitglied Galecki, daß die Extremisten in der Solidarität es zu ihren Gunsten auslegen könnten.
Daß die Partei ihren Führungsanspruch auch weiterhin keineswegs an den polnischen Realitäten messen werde, befürchten inzwischen nicht nur die Radikalen in der Gewerkschaft. Die haben der Regierung ohnehin ein Ultimatum gestellt: Wenn bis Ende Februar nicht alle Konflikte gelöst sind, wollen sie die Basis über einen Generalstreik abstimmen lassen.
Wie der gemäßigte Gewerkschaftschef Walesa muß aber auch der gemäßigte Parteichef Jaruzelski auf seine radikale Basis Rücksicht nehmen.
Deshalb hat sich die von ihm seit Wochen herbeigeschworene »Front der nationalen Einheit«, in der alle gesellschaftlichen Kräfte dem Vaterland vereint aus der Krise helfen sollen, trotz wöchentlicher Marathonsitzungen bislang nicht einmal über ihre Zusammensetzung einigen können.
Während nämlich die Partei auch in diesem Gremium die Führung behalten möchte und der »Solidarität« lediglich die gleiche Beraterfunktion zubilligt wie den alten Gewerkschaften, den Jugendverbänden und der Kirche, verlangt Walesa einen realistischen Proporz - die »Solidarität« will neben Partei und Kirche als dritte Macht im Staat Vetorecht und Gleichberechtigung.
Aus dem Politbüro kamen indes deutliche Drohungen: »Die Bildung dieser Front«, donnerte der Sprecher der Orthodoxen, Albin Siwak, vorletzte Woche, »ist ein Kampf, den die Partei gewinnen muß.«
Ob sie ihn gewinnen kann, schien vorige Woche fraglich. Bislang standen die Konservativen ihrer Hoffnung, die »Extremisten« der Gewerkschaft von den vielleicht tatsächlich streikmüden Massen trennen zu können, stets selbst im Wege: Härte von oben, wie letzte Woche in Warschau, kittet die bröckelnden Fronten unten.
Allzu gering ist zudem das Vertrauen, das die Polen noch in die Fähigkeiten ihrer Staatslenker setzen. Nur sieben Prozent hielten bei einer Umfrage die Partei für fähig, die Krise zu meistern; 90 Prozent aber vertrauen der heimlichen Staatsmacht, der Kirche.
Die versuchte, im jüngsten Konflikt mit Hilfe der Heiligen Barbara zu vermitteln: Im oberschlesischen Bytom las am vorigen Freitag, dem Namenstag der Heiligen, Primas Glemp die Messe. In der Barbara-Kirche wurden auch Gewerkschaftschef Walesa sowie Staats- und Parteichef Jaruzelski erwartet.
Doch der Gewerkschaftschef hält weitere Verhandlungen mit der Regierung inzwischen für »fruchtlos": »Bisher haben wir nur viel Zeit verloren.«