EIN KLEINES JALTA - DER SPIEGEL
Zum Inhalt springen
Zur Ausgabe
Artikel 56 / 122

Gipfeltreffen EIN KLEINES JALTA

Von Carlos Widmann
• aus DER SPIEGEL 3/1994
Dieser Beitrag stammt aus dem SPIEGEL-Archiv. Warum ist das wichtig?

Das Gesicht gedunsen und starr, die Augen verkniffen und wachsam, um die Lippen die Andeutung eines Lächelns, ja ein Anflug von Häme. An wen nur erinnert Boris Nikolajewitsch Jelzin an diesem Moskauer Freitagmittag, an diesem Tag seines Triumphes? Er erinnert, wenn das Gedächtnis nicht trügt, an einen etwas verkaterten Franz Josef Strauß.

Bill Clinton dagegen, obwohl zur Hochstimmung durchaus entschlossen, scheint sich seiner Gefühle viel weniger sicher zu sein. Unentwegt blickt er zum Partner Boris hinüber, erst freudig gespannt, dann knapp zustimmend, danach unangenehm berührt. Will der Russe ihm etwa die Schau ruinieren, das Gipfelergebnis durch ruppige Töne entwerten?

Ein paar Minuten vorher noch, als der amerikanische Präsident im Kreml-Auditorium seine optimistische Zusammenfassung des Gipfeltreffens lieferte, zeigte »Boris« - die beiden reden ja einander mit Vornamen an - eine gewisse Ungeduld: Mit den Fingern beider Hände betrommelte Jelzin die Tischplatte wie ein aufsässiger Klavierschüler.

Der Überzeugung, daß die Industrienationen des Westens seine Entschlossenheit zu Reformen nicht hinreichend honorierten, gibt Boris Nikolajewitsch mit bellender Kommandostimme Ausdruck; dem begütigenden Widerspruch des amerikanischen Präsidenten hört er danach mit skeptischem Lächeln zu.

Und dann wird der Russe auch noch massiv: Die Menschenrechtslage in den baltischen Republiken sei prekär, klagt er, Minderheiten (gemeint ist die russische) würden dort diskriminiert; Moskau habe das gleiche Recht, über die Lage im Baltikum besorgt zu sein, wie etwa Washington mit Blick auf das Terrorregime in Haiti.

Bill Clinton schluckt erst einmal kräftig, bleibt aber die Antwort nicht schuldig: Rußland müsse seine Truppen aus jenen souveränen Republiken endlich heimholen - doch verspricht er seinem Gipfelpartner auch, auf die Balten einzuwirken, damit diese den dort angesiedelten Russen hinreichende Schutzgarantien und politische Rechte gewähren.

Eine Retourkutsche ist das zwar schon, aber keine besonders starke. Der Schutz russischer Minderheiten dient Boris Jelzins Regierung schon lange als Vorwand für Einmischung gegenüber mehreren der 14 Bruderländer, die dem Sowjetreich seit seinem Zerfall entlaufen sind.

Am schwersten aber trifft Clinton die Unverblümtheit, mit der Freund Boris das Ergebnis des Brüsseler Nato-Gipfels von Anfang letzter Woche zu seinen Gunsten deutet. »Partnerschaft für den Frieden« hieß die Zauberformel, die Clinton den Europäern mitgebracht hatte, um für das heikle Thema einer Erweiterung der Nato nach Osten hin eine aufschiebende Lösung zu finden.

Nein, rein gar nichts hat Boris Nikolajewitsch einzuwenden gegen diese »Partnerschaft für den Frieden«, die den Ländern des einstigen Ostblocks (inklusive Rußland) militärische Zusammenarbeit mit den Mitgliedern der Allianz bietet. Eine riesige Sicherheitsgemeinschaft, »von Vancouver bis Wladiwostok«, die wäre durchaus nach seinem Geschmack. Ja, selbst an der Idee, daß sich aus solcher Partnerschaft eine Nato-Vollmitgliedschaft entwickelt, findet der Russe nichts auszusetzen.

Freilich: Wenn diese Eingliederung in die Nato einmal erfolge, dann nur als »Paketlösung« für alle Ostländer gleichzeitig, ruft Präsident Jelzin. Eine Aufnahme von Fall zu Fall, »jeweils nur ein Land auf einmal«, das wäre doch diskriminierend - es würde doch nur von Mißtrauen gegenüber Rußland zeugen und niemandem Gutes verheißen.

Diese Worte wirken auf Clinton wie Keulenschläge. Denn in Brüssel, bei der Geburt der »Partnerschaft für den Frieden«, war es doch um den Wunsch der vier »Visegrad-Länder« gegangen**, möglichst sofort in die Nato zu kommen: Polen und Ungarn, Tschechien und Slowakei suchten angesichts des ** Im Februar 1991 in Visegrad (Ungarn) gegrün- _(deter Bund. * Nach der Unterzeichnung ) _(des Abkommens über die Vernichtung der ) _(ukrainischen Atomwaffen. ) wachsenden Nationalismus in Rußland jene Sicherheiten, die nur Vollmitgliedern der Nato zustehen.

Noch am Mittwoch, in Prag, beim Treffen mit den vier Staatschefs der Visegrad-Länder, hatte Bill Clinton diesen seinen Trostpreis namens »P4P« (Partnership for Peace) schmackhaft zu machen versucht, indem er durchblicken ließ, es gebe für ihn kein »russisches Veto« gegen ihre Nato-Vollmitgliedschaft. Vielmehr, so erklärte er, stelle die P4P für diese vier »westlichsten« Länder des Ostblocks über kurz oder lang den Weg in die Nato-Aufnahme dar.

Genau diese Aussicht wird durch Jelzins Worte versperrt. Denn sein Veto deckt sich mit dem vagen amerikanischen Standpunkt, es sollten in Europa »keine neuen Trennlinien« geschaffen werden.

Eine einstige Supermacht wie Rußland dürfe man nicht demütigen, hatte Bundeskanzler Kohl in Brüssel philosophisch angemerkt. Davon kann in der Tat auch keine Rede sein. Eine Ausdehnung des Bündnisses nach Osten, bis zur Ukraine oder gar Rußland selbst, ist nun für absehbare Zeit verhindert. Boris Jelzin erhielt erneut die Versicherung, daß Dollarmilliarden fließen würden, sobald die für eine freie Wirtschaft notwendigen Reformen vorangetrieben würden.

Und »Boris« hat von seinem Gast »Bill« erheblich mehr Schmeicheleien zu hören bekommen, als er selber - als Gastgeber - _(* Mit dem tschechischen Erzähler Bohumil ) _(Hrabal (l.) im Gasthaus »Goldener ) _(Tiger«. ) zu formulieren brauchte. Daß die russischen Interkontinentalraketen nun nicht mehr auf Amerika gerichtet sind, ist eine rein symbolische Geste, bei Bedarf mit wenigen Handgriffen zu korrigieren. Und für den Herbst wird Präsident Jelzin zum Staatsbesuch in Washington erwartet.

Wladimir Schirinowski, der nationalistische Ultra, machte sich rar während des Gipfels. »Ihr Präsident verhandelt in Moskau mit den falschen Leuten«, rief er amerikanischen Reportern zu. »Jelzin und seine Freunde werden in zwei Jahren schon verschrottet sein.«

In die Residenz des US-Botschafters wurde Schirinowski nicht geladen. Zwar waren Vertreter aller politischen Gruppierungen (einschließlich der Kommunisten und der äußersten Rechten) zu einer Begegnung mit dem amerikanischen Präsidenten gebeten worden - aber Schirinowski selbst ist, wie das Weiße Haus noch vor der Clinton-Reise verkündet hatte, »Anathema«.

Von dieser exorzistisch anmutenden Haltung schien Clinton sich am Freitag zu distanzieren - mit der resignierten Bemerkung über Rußlands nationalistische Rechte: »Solche Kräfte sind hier das Ergebnis freier Wahlen, die es zu respektieren gilt.« Das mag ein milder Verweis gegen Jelzin gewesen sein, der sich geweigert hatte, bei der Eröffnung der neuen Duma auch nur anwesend zu sein.

Unangenehm berührt zuckte Clinton auch zusammen, als Jelzin bei der gemeinsamen Pressekonferenz das russische Parlament attackierte - mit dem Vorwurf, der Widerstand gegen die Reformer stelle »eine Beleidigung der ganzen Nation« dar. Gut möglich, daß der Wahlerfolg Schirinowskis für Jelzin einen Segen darstellt: Zar Boris wirkt neben dem feuerspeienden Bramarbas als Gemäßigter.

Lange bevor Bill Clinton auf dem Prager Hradschin seine Aufwartung machte, hatten die Staatschefs der Visegrad-Gruppe sein Konzept der »Partnerschaft für den Frieden« bereits verdammt - denn sie mißtrauen ja nicht nur Schirinowski, sondern auch dem Nationalismus mit menschlichem Antlitz, den Jelzin verkörpert.

Lech Walesa nannte das Konzept aus Washington »kurzsichtig und gefährlich«, und noch bevor Clinton in Prag eintraf, meinte auch der milde Gastgeber Vaclav Havel, die Idee hätte »vielleicht vor zwei Jahren« einen Sinn gehabt.

Aber da ihnen nichts anderes übrigblieb, ließen sich die vier Staatschefs der Visegrad-Gruppe doch überzeugen. Wer wollte es schon auf sich nehmen, den mächtigsten Mann der Welt zu verstimmen, nachdem er von Prag in Verzückung versetzt worden war?

Die Karlsbrücke, freigeschaufelt von Touristenhorden; Kalbsschnitzel und Pilsner im »Goldenen Tiger«; dazu die Gelegenheit zu eigenhändigem Saxophonspiel im Jazzklub »Reduta« - die Wiederentdeckung Europas nach 23 Jahren machte Bill Clinton so euphorisch, daß sogar Lech Walesa aufgab.

»Der Präsident hat eine besondere Art, Menschen zu bekehren«, sagte der Pole humorig. Resigniert fügte er hinzu: »Sometimes small is beautiful«, auch was Kleines sei besser als nichts. Das Stichwort »Jalta« - nach dem Abkommen zwischen Roosevelt und Stalin, das Europa für ein halbes Jahrhundert teilte - kam wieder außer Gebrauch.

Gab Clinton seine »Partnerschaft für den Frieden« schon zu Hause als großen Erfolg aus, so mußte er das ukrainische Raketengeschäft nachgerade als welthistorischen Durchbruch preisen. Der Rahmen freilich war kaum danach:

Blaßblaues Tuch verbreitete etwas Feierlichkeit, doch die Blößen verhüllte es nicht. Aufgespannt in der schmuddelig-schäbigen Schalterhalle des Flughafens von Kiew, sollte der Stoff (sowie zwei Stehpulte, zwei Flaggen und ein Perserteppich) für die Staatsmänner eine Insel der Ansehnlichkeit herstellen.

Wären die Kameras nur leicht von Bill Clinton und Leonid Krawtschuk abgeglitten, hätten sie aller Welt gezeigt, was dürftige Draperie nicht verbergen konnte: den berüchtigten Charme des alten Sowjetreichs.

Bill Clinton bewegte sich auf dieser Bühne mit federnder Selbstsicherheit, der Körpersprache des Siegers. Bloße Erfolge genügten ihm ja nicht auf dieser Reise: Er wollte, er brauchte den Triumph.

Ein Jahr lang hatte der Präsident außenpolitische Enthaltsamkeit geübt: Weil Amerika selbst reformbedürftig ist, weil es kein Geld hat und weil selbst schöne Weltmacht-Erfolge den Vorgänger Bush nicht vor dem Untergang bewahren konnten. Nun aber war es Clinton, der sich in die internationale Arena stürzte, um die ihn verfolgenden Gespenster abzuschütteln.

Sie verfolgten ihn bis Kiew. Selbst hier, an der Seite des Ukrainers Krawtschuk, erreichte ihn Skandalgeruch aus Arkansas. Eine zehn Jahre alte Grundstücksaffäre, dubiose Geschäftsfreunde, der Selbstmord eines Mitarbeiters und (schon wieder) die unverwüstliche Libido: Es wollte alles keine Ruhe geben, immer wieder verdarben Reporterfragen die staatsmännische Atmosphäre. Dunkle Röte schoß dann ins gebräunte Antlitz, heiser klang die Antwort, und Clintons blaue Augen blickten starr.

Die Zwischenlandung in der Hauptstadt der Ukraine stand nicht auf dem Reiseprogramm. Sie war aber dringend nötig geworden, nachdem der Präsident am Montag beim Nato-Gipfel »zwei gigantische Schritte« für die Sicherheit der USA und Europas ausgerufen hatte: neben der »Partnerschaft für den Frieden« auch den Beschluß der Erb-Atommacht Ukraine, auf ihre Raketen und Sprengköpfe zu verzichten.

Nicht Clinton, sondern Boris Jelzin war es gewesen, der Krawtschuk zu dem Dreiergipfel nach Moskau eingeladen hatte - um die Ukraine mit amerikanischer Hilfe zu entwaffnen, lange bevor Rußland den größten Teil seines Raketenarsenals verschrottet hat.

Die kleine Demonstrantenschar, die sich zur Begrüßung am Kiewer Flughafen eingefunden hatte, war nicht zum Jubeln da. »Clinton go home« skandierten die Studenten. Ihre Plakate können ihn nicht erfreut haben: als »Russen-Präsident« sah er sich beschimpft; Krawtschuks Verzicht auf Atomwaffen gar wurde gedeutet als »ukrainische Sprengköpfe in Schirinowskis Hand«.

Gelingt es dem cleveren Ukrainer Krawtschuk, seinem Parlament die Zustimmung für den Verzicht abzuringen, dann hat Clinton Glück gehabt. Wenn nicht, dann muß er sich - wie bei Boris Jelzin - freuen, wenn die Volksvertretung vom Präsidenten mißachtet wird. Y

** Im Februar 1991 in Visegrad (Ungarn) gegründeter Bund. * Nach derUnterzeichnung des Abkommens über die Vernichtung der ukrainischenAtomwaffen.* Mit dem tschechischen Erzähler Bohumil Hrabal (l.) im Gasthaus"Goldener Tiger«.

Zur Ausgabe
Artikel 56 / 122